Die fünfzehn Länder der Eurozone haben eine gemeinsame Strategie für eine neue Finanzspritze für ihren angeschlagenen Bankensektor entwickelt. Diese Strategie spiegelt in großen Teilen den Entwurf wider, den der britische Premierminister Gordon Brown letzte Woche vorgestellt hatte.
Während eines Krisengipfels am Sonntag (12. Oktober 2008) in Paris, entwickelten die fünfzehn Staats- und Regierungschefs einen „gemeinsamen europäischen Aktionsplan der Eurozone“, in dem eine Reihe von „Grundsätzen“ aufgelistet wird, um die Finanzbranche in den Eurozonenländern zu retten. Die europäischen Börsen mussten in der letzten Woche Verluste von mehr als 20% hinnehmen.
Im Vorfeld eines Gipfels aller 27 EU-Mitgliedstaaten, der am 15. und 16. Oktober 2008 in Brüssel stattfinden soll, wurde der Schritt als Beitrag zu einem gemeinsamen europäischen Ansatz präsentiert. Auf dem Gipfel soll ein Mechanismus zur Verbesserung des Krisenmanagements zwischen den europäischen Ländern angenommen werden.
Der Entwurf sieht unter anderem staatliche, auf fünf Jahre begrenzte Bürgschaften für die Verbindlichkeiten der Banken vor. Entscheidend ist, dass der Entwurf auch Kredite, die die Banken einander gewähren, mit abdecken würde, was einer der Hauptpunkte eines britischen Plans ist, den Premierminister Gordon Brown letzte Woche vorstellte.
Brown wurde ebenfalls zu dem Gipfel am Wochenende eingeladen, bei dem die Staats- und Regierungschefs der Eurozonenländer, der Präsident der Europäischen Zentralbank Jean-Claude Trichet, der Präsident der Europäischen Kommission José Manuel Barroso und Jean-Claude Juncker, Luxemburgs Premierminister und Vorsitzender der Eurogruppe, zusammenkamen.
Man habe einen umfassenden Plan diskutiert, bei dem es nicht nur um Liquiditätsspritzen für die Finanzmärkte gehe, sondern auch um eine Rekapitalisierung des Bankensystems sowie eine finanzielle Unterstützung von Hypothekennehmern, meinte Brown Bloomberg zufolge nach dem Gipfel. Er glaube, dass seine europäischen Kollegen von dem gemeinsamen Plan ausgehend weiterarbeiten würden. Es gebe nun eine gemeinsame Basis, fügte er hinzu.
Der britische Plan, der am 8. Oktober 2008 vorgestellt wurde, gewährt dem gesamten britischen Bankensystem Kreditbürgschaften und führt praktisch zu einer teilweisen Verstaatlichung der großen britischen Banken. Sein Wert wird auf gut 500 Milliarden Pfund geschätzt.
Einzelheiten des britischen Plans sollen heute (13. Oktober 2008) vorgestellt werden. Auch Deutschland wird wahrscheinlich ein ähnliches Rettungspaket präsentieren, dessen Wert sich voraussichtlich auf etwa 400 Milliarden Euro belaufen wird.
Der Entwurf für die Eurogruppe soll bis zum 31. Dezember 2009 Anwendung finden und an die jeweiligen Gegebenheiten der Märkte in den einzelnen Ländern angepasst werden, erklärten die Staats- und Regierungschefs in einer Mitteilung. Außerdem gaben sie an, nationale Maßnahmen würden so gestaltet, dass jegliche Verzerrung auf den Märkten verhindert werde, die andere Mitgliedstaaten nachteilig beeinflussen könnten.
Die Europäische Kommission begrüßte unterdessen die Vorlage eines überarbeiteten Plans Irlands zum Schutz seines Bankensystems, da er unnötige Verzerrungen im Wettbewerb mit anderen Banken und negative Nebenwirkungen für andere Mitgliedstaaten vermeide.
Die Kommission begrüßte es besonders, dass der überarbeitete irische Plan niemanden benachteilige und alle Banken mit strategischer Bedeutung für die irische Wirtschaft ungeachtet ihrer Herkunft mit einbeziehe.
Der ursprüngliche Entwurf war kritisiert worden, da er zunächst nur auf eine Rettung der irischen Banken abzielte.