Die italienische Wirtschaft leidet weiterhin unter „exzessiven makroökonomischen Ungleichgewichten“ aufgrund hoher Schulden, niedriger Produktivität und sogenannter notleidender Kredite, warnt die Europäische Kommission in ihren am Mittwoch veröffentlichten Frühjahrsempfehlungen.
In ihrer Analyse erinnert die EU-Exekutive, dass die „anhaltende Dynamik niedriger Produktivität“ in Verbindung mit niedriger Beschäftigung „das potenzielle Wachstum schädigt, was wiederum den Raum für den italienischen Schuldenabbau begrenzt“.
Trotz der Fortschritte, die bei der Stärkung des Bankensektors gemacht wurden, bleiben gerade die notleidenden Kredite zahlreich „und werden wahrscheinlich noch ansteigen, sobald die temporären Unterstützungsmaßnahmen zurückgezogen werden“, fügt die Kommission hinzu.
Tatsächlich ist das Land einem Vertragsverletzungsverfahren lediglich entgangen, da aufgrund der Pandemie die ansonsten geltenden strikten Haushaltsregeln (Stichwort „Stabilitäts- und Wachstumspakt“) außer Kraft gesetzt wurden.
Laut dem (ebenfalls italienischen) EU-Wirtschaftskommissar Paolo Gentiloni „bedeutet die Aussetzung der Regeln aber nicht, dass nicht darauf geachtet werden sollte, die Anhäufung größerer laufender Ausgaben zu vermeiden“ – insbesondere wenn diese „eine dauerhafte Belastung darstellen können“.
Länder mit hoher Verschuldung, wie eben Italien, „sollten das Wachstum derartiger Ausgaben begrenzen.“
Die Kommission empfehle daher, dass die italienische Regierung im Jahr 2022 „den Konjunkturfonds nutzen sollte, um zusätzliche Investitionen zur Unterstützung des Aufschwungs zu finanzieren und gleichzeitig eine umsichtigere Finanzpolitik zu betreiben“.
