Wer wird der nächste Direktor des EU-Stabilitätsmechanismus?

Der Chef des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM), Klaus Regling, wird seinen Posten im Oktober dieses Jahres verlassen. Das Rennen um seine Nachfolge hat begonnen. [Yannis Kolesidis (EPA-EFE)]

Die Amtszeit des derzeitigen geschäftsführenden Direktors des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) Klaus Regling endet im Oktober 2022, und vier Männer wurden von ihren jeweiligen Regierungen als Nachfolger vorgeschlagen.

Die Finanzminister der Eurozone werden die Kandidaten auf ihrer Tagung am 23. Mai diskutieren und am 16. Juni über Reglings Nachfolger abstimmen. Der erfolgreiche Kandidat muss 80 Prozent der Stimmen auf sich vereinen, um für eine fünfjährige Amtszeit an der Spitze des ESM gewählt zu werden.

Der ESM ist eine zwischenstaatliche Organisation, in der alle Mitglieder des Euroraums zusammengeschlossen sind und die die Aufgabe hat, Mitgliedstaaten zu unterstützen, die in finanzielle Schwierigkeiten geraten.

Das ist beispielsweise der Fall, wenn sie ihre öffentlichen Schulden nicht mehr bedienen können oder wenn ihr Finanzsektor in Schwierigkeiten gerät und die Wirtschaft des Landes zu destabilisieren droht.

Der Mechanismus wurde im Oktober 2012 als Nachfolger der Europäischen Finanzstabilisierungsfazilität (EFSF) eingerichtet, die während der Schuldenkrise in der Eurozone als vorübergehende Notlösung für Griechenland, Irland und Portugal geschaffen wurde.

Um finanzielle Unterstützung zu erhalten, müssen die Länder jedoch einen offiziellen Antrag stellen und sich zu Reformen verpflichten.

Die Kandidaten

Die Regierungen Italiens, der Niederlande, Portugals und Luxemburgs haben kurz vor Ablauf der Frist am Montag (2. Mai) jeweils einen Kandidaten für den Posten nominiert, wie Paschal Donohoe, der irische Finanzminister und Vorsitzende der Eurogruppe, in einer Presseerklärung mitteilte.

Italien hat Marco Buti nominiert, der von 2008 bis 2019 Generaldirektor für Wirtschaft und Finanzen bei der Europäischen Kommission war, bevor er als Stabschef zu EU-Wirtschaftskommissar Paolo Gentiloni wechselte.

In seiner jetzigen Funktion ist Buti einer der Hauptarchitekten der Reform des makroökonomischen Steuerungsrahmens und der Haushaltsregeln, die noch in diesem Jahr vorgeschlagen werden sollen.

Die niederländische Regierung nominierte unterdessen Menno Snel, der von 2017 bis 2019 Staatssekretär für Finanzen war.

Portugal nominierte João Leão, der von 2020 bis März 2022 Finanzminister in der Regierung Costa war.

Luxemburg schlug Pierre Gramegna vor, ebenfalls ein ehemaliger Finanzminister, der von 2013 bis Januar 2022 amtierte.

Die Finanzminister des Euroraums haben somit die Möglichkeit, einen ihrer ehemaligen Kollegen als Nachfolger des derzeitigen geschäftsführenden Direktors, Klaus Regling, zu wählen.

Ende einer langen Karriere

Der 71-jährige Regling war bisher der erste und einzige geschäftsführende Direktor des ESM seit der Einrichtung im Jahr 2012, während der Schuldenkrise in der Eurozone.

Regling war der Vorgänger von Marco Buti als Generaldirektor für Wirtschaft und Finanzen bei der Europäischen Kommission und amtierte von 2001 bis 2008. In den frühen 1990er Jahren arbeitete er für das Bundesfinanzministerium und trug dazu bei, den Grundstein für die Wirtschafts- und Währungsunion zu legen, die heute noch besteht.

Ende 2021 kritisierte Regling öffentlich die EU-Fiskalregeln, die er mit auf den Weg gebracht hatte, als „wirtschaftlich unsinnig“.

„Politiker sollten sich darüber im Klaren sein, dass ein Land zu viel, aber auch zu wenig Schulden machen kann“, sagte er, während ESM-Ökonomen angesichts des Niedrigzinsumfelds für eine Anhebung der öffentlichen Schuldengrenzen plädierten.

Reglings Amtszeit endet am 7. Oktober. Der neue Direktor wird das Amt in einer Zeit großer wirtschaftlicher Unsicherheit und hoher Staatsverschuldung übernehmen.

[Bearbeitet von Frédéric Simon]

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