Warum Manfred Weber wohl nicht gewählt wird

Manfred Weber tritt bei der Europawahl als Spitzenkandidat der Europäischen Volksparteien an und rechnet sich gute Chancen auf den Vorsitz der Europäischen Kommission aus. [Philipp Guelland/ epa]

Es ist unwahrscheinlich, dass Manfred Weber Kommissionspräsident wird. Das kommt auch daher, dass Deutschland oft als Blockierer auftritt. Ein Kommentar von EURACTIVs Medienpartner Der Tagesspiegel.

Es ist eine Rechnung, die nicht aufgehen wird: Manfred Weber tritt  bei der Europawahl als Spitzenkandidat der Europäischen Volksparteien an und hofft, seine politische Karriere mit dem Posten des Präsidenten der Europäischen Kommission krönen zu können. Es ist unwahrscheinlich, dass es so kommt. Er meint zwar, die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union müssten ihn dem Parlament als Kandidaten für die Juncker-Nachfolge vorschlagen. Diese Nominierung stünde dem siegreichen Spitzenkandidaten der stärksten Parteiengruppe zu.

Doch Manfred Weber und seine politischen Freunde haben zwei Fehler in ihrer Rechnung. Zum einen übersehen sie, dass die entscheidende Passage des Vertrags von Lissabon vage ist. Zum anderen hat sich die Stimmung in Europa gedreht. Es hat die Deutschen viele Sympathien gekostet, dass sie als permanente Blockierer und Verhinderer auftreten.

Der Schwindel mit den EU-Spitzenkandidaten

Die EU-Bürger wählen das Europaparlament, aber nicht den Kommissionschef. Das zeigt, wie zweifelhaft der demokratische Gehalt der Abstimmung ist. Ein Kommentar von Harald Schumann, Der Tagesspiegel.

An der Spitze derer, die sich das nicht mehr bieten lassen, steht Emmanuel Macron. Er ist zum Wortführer im doppelten Sinne geworden. Wie viele andere Staats- und Regierungschefs fremdelt er mit der Idee der „Spitzenkandidaten“ bei der Wahl zum Europäischen Parlament. Sie möchten sich das Recht nicht nehmen lassen, als Kommissionspräsidenten eine Frau oder einen Mann aus ihren Kreisen zu nominieren. Jemand, der Erfahrung in der Exekutive hat. Der weiß, wie man regiert. Manfred Weber hat diese Erfahrung nicht. Bei Jean-Claude Juncker passte das vor fünf Jahren hingegen. Regierungsroutine konnte man dem Luxemburger wirklich nicht absprechen.

Tatsächlich ist der Vertrag von Lissabon nicht eindeutig. Er schreibt nur vor, dass die Ratsmitglieder dem Parlament für das Amt des Kommissionspräsidenten einen Kandidaten unter Berücksichtigung des Ergebnisses der Wahlen zum Parlament vorschlagen müssen. „Berücksichtigen“, das heißt vieles und nichts.

Und dann ist da eben noch der Sympathiefaktor. Angela Merkels europäischer Einfluss ist als Folge des deutschen Dauerzögerns bei allen Reformvorstellungen zerbröselt. Bei der jüngsten Klima-Initiative hatte man die Deutschen vorher schon gar nicht mehr gefragt.

Also doppeltes Pech für den sympathischen Manfred Weber. Wer aber wird es dann? Vielleicht Margarethe Vestager, vielleicht Guy Verhofstadt, vielleicht aber auch der erfolgreiche Brexit-Verhandler Michel Barnier.

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