Wahlzeit – Was Sie über die Europawahlen wissen müssen

Rund 427 Millionen Wählerinnen und Wähler sind diese Woche aufgerufen, das EU-Parlament für die kommenden fünf Jahre zu wählen. [Shutterstock]

Rund 427 Millionen Wählerinnen und Wähler sind diese Woche aufgerufen, ihre entsprechenden Vertreter im Europäischen Parlament für die kommenden fünf Jahre zu wählen. Wir geben einen Überblick über die wichtigsten Daten und Fakten in dieser Wahlwoche.

Wann wird gewählt?

Am heutigen Donnerstag dürfen die Bürgerinnen und Bürger der Niederlande und des Vereinigten Königreichs als erste zu dieser für Europa entscheidenden Wahl gehen.

Auf sie folgen morgen Irland und die Tschechische Republik sowie am Samstag Lettland, Malta und die Slowakei.

In den meisten Mitgliedsstaaten, darunter auch Deutschland, wird am Sonntag abgestimmt.

Europawahlen haben in Großbritannien und den Niederlanden begonnen

In Großbritannien und den Niederlanden haben am Donnerstag die Europawahlen begonnen. Die niederländischen Wähler können bis 21.00 Uhr ihre Stimme abgeben, die britischen bis 23.00 Uhr (MESZ).

Wann gibt es die ersten Ergebnisse?

Die Mitgliedstaaten haben sich darauf geeinigt, die offiziellen Ergebnisse erst nach Schließung der letzten Wahllokale zu veröffentlichen. Das bedeutet, dass die offiziellen Ergebnisse erst am Sonntag bekannt gegeben werden, obwohl die Wahlen im Vereinigten Königreich und in den Niederlanden bereits heute Abend abgeschlossen sein werden.

Die ersten offiziellen Ergebnisse werden dementsprechend am 26. Mai nach 23:00 Uhr MEZ veröffentlicht, wenn das letzte Wahllokal in Italien geschlossen ist. Das Europäische Parlament wird jedoch bereits ab 18:00 Uhr nationale Schätzungen auf der Grundlage vorheriger Umfragen im Vorfeld der Wahlen sowie unmittelbar nach der Stimmabgabe veröffentlichen.

Die erste Prognose für das neue Parlament, die allein auf solchen Schätzungen basiert, wird um 20:15 Uhr veröffentlicht. Die ersten offiziellen Ergebnisse können aber erst gegen 23:15 Uhr erwartet werden. Diese Daten werden dann im Laufe der Nacht weiter aktualisiert.

Wie sieht die Sitzverteilung im Parlament direkt nach den Wahlen aus?

Die EU-Beamten werden sich bei der Zuteilung der 751 verfügbaren Sitze auf die bisher bestehenden Fraktionen im Europäischen Parlament stützen.

Wenn neugewählte Abgeordnete nicht ausdrücklich beantragt haben, einer bestehenden Fraktion beizutreten, werden sie also entsprechend ihrer nationalen Parteizugehörigkeit in die vorherigen Fraktionen „einsortiert“.

Das bedeutet allerdings auch, dass große „Neulinge“ wie Emmanuel Macrons „Renaissance“-Liste in Frankreich oder die rechtsextreme Vox in Spanien ohne klare politische Zugehörigkeit vorläufig zu den „sonstigen“ bzw. fraktionslosen Abgeordneten gezählt werden. Auch viele rechtsextreme und populistische Parteien, von denen erwartet wird, dass sie bei den Wahlen ein starkes Ergebnis erzielen, werden zunächst in diese Kategorie fallen.

Welche neuen Fraktionen sich bilden oder welcher der bestehenden Gruppierungen die neuen Abgeordneten beitreten, wird sich dann erst im Laufe der folgenden Tage oder Wochen zeigen.

Sind die EU-Liberalen bald nicht mehr "liberal"?

Eine neue zentristische Fraktion im Europäischen Parlament wird möglicherweise nicht mehr den Begriff „liberal“ im Namen tragen. Dies könnte auch dazu führen, dass sich die Gruppe nach links öffnet.

Wann kann man mit ersten Reaktionen rechnen?

Die Fraktionsvorsitzenden im Europäischen Parlament sowie die Spitzenkandidaten aller wichtigen politischen Parteien werden am Sonntag die Wahlnacht im Gebäude des Europäischen Parlaments in Brüssel verfolgen.

Sobald die ersten offiziellen Ergebnisse gegen 23:00 Uhr veröffentlicht werden, werden sie voraussichtlich vor der Presse sprechen und ihre ersten Einschätzungen zu den Ergebnissen der Europawahlen abgeben.

Mehr als tausend Journalistinnen und Journalisten – laut Parlamentsbeamten doppelt so viele wie 2014 – sind akkreditiert, um die Wahlnacht ebenfalls in Brüssel zu verfolgen. Der Plenarsaal des Parlaments wird dafür in einen riesigen Newsroom für Medienschaffende verwandelt. EURACTIV.com ist selbstverständlich auch vor Ort.

Und wie geht es weiter?

Nach den Wahlen werden die gewählten Gruppierungen und Parteien Verhandlungen über die Bildung von Fraktionen in der neuen Versammlung aufnehmen. Um eine Fraktion im Europäischen Parlament zu bilden, benötigen Parteien mindestens 25 Abgeordnete, die sich in mindestens sieben verschiedenen Mitgliedstaaten zur Wahl gestellt haben.

Die Frist für die Anmeldung einer Fraktion ist der 24. Juni.

Die Eröffnungssitzung des neu gewählten Europäischen Parlaments findet am 2. Juli am offiziellen Sitz der Versammlung in Straßburg statt. Dann werden die Abgeordneten des Europäischen Parlaments auch die erste Gelegenheit haben, die Präsidentin oder den Präsidenten der Europäischen Kommission zu wählen.

Europawahl 2019: "Die EU-Kommission wird durchmischter"

Die Angst vor großen Erfolgen populistischer Parteien bei den EU-Wahlen sind übertrieben, glaubt Piotr Buras. Das kommende Parlament und die neue Kommission werden aber viel durchmischter sein.

Zuvor werden sich die 28 Staats- und Regierungschefs der EU am kommenden Dienstag (28. Mai, also zwei Tage nach den Wahlen) in Brüssel treffen, um die Ergebnisse zu bewerten und erstmals die Verteilung der EU-Schlüsselposten zu diskutieren.

Es stehen mehrere Spitzenposten zur Verteilung bereit, darunter der Vorsitz der Europäischen Kommission, des Europäischen Parlaments, des Europäischen Rates, der Europäischen Zentralbank sowie andere Positionen wie beispielsweise der Posten als Hohe Außenbeauftragte der EU.

Wenn alles nach Plan verläuft, sollte die neue Europäische Kommission am 1. November ihr Amt antreten. Die neue Kommission wird von den Mitgliedstaaten im EU-Rat vorgeschlagen und dann in einer Abstimmung im Plenum des Europäischen Parlaments bestätigt. Dieser Bestätigung wird allerdings eine Reihe von parlamentarischen Anhörungen der neu ernannten Kommissare im Oktober vorausgehen.

[Bearbeitet von Frédéric Simon und Tim Steins]

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