Vergangene Woche hat sich EU-Kommissionspräsidentin, Ursula von der Leyen, zur Spitzenkandidatin der Europäischen Volkspartei küren lassen. Aus Parteikreisen heißt es, dass ihre Wahlkampagne im Mai eine Hochphase erreichen wird, in der sie Wahlkampfveranstaltungen in ganz Europa abhalten wird.
„Es wird ein intensiver Wahlkampf sein und seine heiße Phase wird im Mai erwartet“, heißt es aus dem Umfeld der konservativen EVP. Die Kommissionspräsidentin erwäge „mindestens sieben thematische Veranstaltungen in der gesamten EU.“
Der genaue Inhalt dieser Veranstaltungen sei jedoch noch nicht festgelegt worden, hieß es weiter.
Die Veranstaltungen werden wohl in den Mitgliedstaaten organisiert und mit den nationalen EVP-Mitgliedern der entsprechenden Staaten abgestimmt werden.
Von der Leyen wird sich hierbei wahrscheinlich vor allem auf die Kernthemen ihrer Partei konzentrieren, wie die Regulierung der Migration, der Schutz von Unternehmen oder die Verteidigung der Demokratie.
Der Mai wird ein wichtiger Monat für die amtierende Kommissionspräsidentin sein, da die meisten Verhandlungen über Gesetzgebungsakte abgeschlossen sein werden und von der Leyen den Wählern ihre Bilanz präsentieren kann.
Von der Leyen, ehemalige Bundesverteidigungsministerin und Überraschungskandidatin für das Amt der Kommissionspräsidentin 2019, wurde letzte Woche auf einem EVP-Kongress in Bukarest zur Spitzenkandidatin ihrer europäischen politischen Gruppe ernannt. Auf diese Weise hat sie ihre Bewerbung um eine zweite Amtszeit eingeleitet.
Obwohl die Ankündigung weithin erwartet wurde, hat sie noch nicht mit dem politischen Wahlkampf begonnen. Die EVP versucht, sich Stimmen zu sichern, um nach den EU-Wahlen im Juni die größte politische Kraft im Plenarsaal zu bleiben, und ein starkes Bündnis mit anderen rechten, liberalen und linken Parteien zu bilden.
„Von der Leyen möchte, dass diese Kampagne offen für die Medien ist, und sie möchte mit den Journalisten interagieren“, heißt es weiter.
Personal wird in ein paar Wochen bekannt gegeben
Die offizielle Bekanntgabe der Personen, die die Kampagne leiten werden, werde Anfang April erfolgen, ist aus dem Umfeld der EVP zu vernehmen. Allerdings sei noch nicht bekannt, wer der Sprecher sein werde.
Die Gerüchte in Brüssel deuten jedoch auf Jens-Alexander Flosdorff hin. Dieser ist derzeit leitender Berater für Kommunikation in von der Leyens Kabinett.
Aus den Kreisen der EVP hieß es, von der Leyens Team werde „multinational“ sein. Es werde sowohl Personen aus ihrem inneren Kreis als auch Mitglieder aus der EVP-Zentrale in Brüssel umfassen.
[Bearbeitet von Aurélie Pugnet/Zoran Radosavljevic]