Im vergangenen Jahr hatten die EU-Institutionen TikTok aufgrund von Sicherheitsbedenken auf Dienstgeräten verboten. Trotzdem plant das Europäische Parlament, die Plattform ausgiebig in dem anstehenden EU-Wahlkampf zu nutzen.
Während das Verbot der Nutzung der Social-Media-Plattform auf Arbeitsgeräten bestehen bleibt, erklärte der Pressedienst des Parlaments, dass im Vorfeld der Europawahlen Anfang Juni dennoch eine TikTok-Präsenz aufgebaut werden soll.
„Die Generaldirektion für Kommunikation plant, eine institutionelle Präsenz auf der Plattform einzurichten, ohne zunächst die Geräte und Netzwerke des Europäischen Parlaments zu nutzen“, so der Pressedienst gegenüber Euractiv.
„Dies würde es dem [Europäischen Parlament] ermöglichen, Desinformation zu bekämpfen und seine Botschaft zu vermitteln, während die Systeme des Parlaments sicher bleiben“, so der Pressedienst weiter.
Die Konferenz der Präsidenten (KoP), das Gremium des EU-Parlaments, das für die Festlegung der Tagesordnungen der Plenarsitzungen zuständig ist, wird die Angelegenheit voraussichtlich auf ihrer Sitzung am Donnerstag (8. Februar) erörtern, wie Euractiv aus Parlamentskreisen erfuhr.
Die KoP wird wahrscheinlich auch eine Debatte über ausländische Einmischung während der Europawahlen mit der Kommissarin für Rechtsstaatlichkeit, Věra Jourová, für die nächste Plenarsitzung Ende Februar genehmigen, so ein internes Dokument des Europäischen Parlaments, das Euractiv einsehen konnte.
Das erste Verbot der chinesischen Social-Media-App erfolgte in der Europäischen Kommission, als der IT-Dienst die Mitarbeiter aufforderte, TikTok von den Dienstgeräten zu deinstallieren.
Damals begründete die IT-Abteilung der Europäischen Kommission die Entscheidung mit dem Schutz von Kommissionsdaten und der Notwendigkeit, „die Cybersicherheit zu erhöhen“, wie Euractiv berichtete.
Das Europäische Parlament folgte diesem Beispiel einige Tage später (28. Februar).
Mittlerweile nutzen Fraktionen und Mitglieder des Europäischen Parlaments TikTok bereits auf ihren persönlichen Geräten für den Wahlkampf.
Strategie für den Wahlkampf
Das Europäische Parlament investiert 37 Millionen Euro in seine Kommunikationsstrategie, um die Wahlbeteiligung zu erhöhen, wie Euractiv im September berichtete.
Unter den sogenannten „Multiplayern“, die das Parlament für die Kampagne ausgewählt hat, befinden sich „Prominente“, die gebeten werden, junge Menschen und Erstwähler zum Wählen zu motivieren.
EU-Kommissar Margaritis Schinas forderte den US-Popstar Taylor Swift auf einer Pressekonferenz im Januar öffentlich auf, junge Menschen zum Wählen aufzurufen.
Taylor Swift hatte zuvor im vergangenen September in den sozialen Medien junge Amerikaner dazu auf, sich für die Wahl registrieren zu lassen, und am Tag nach ihrem Posting ließen sich 35.000 junge Amerikaner registrieren.
„Nun wird Taylor Swift am 9. Mai – dem Europatag – in Paris ein Konzert geben, und ich würde mir wünschen, dass sie dasselbe für junge Europäer tut.“
[Bearbeitet von Alice Taylor]