Salvini will „italienisch-polnische“ Achse

Italiens Innenminister Matteo Salvini mit seinem polnischen Amtskollegen Joachim Brudzinski. [EPA-EFE/MARCIN OBARA]

Italiens Innenminister und Vize-Ministerpräsident Matteo Salvini hat in Warschau einen „europäischen Frühling“ angekündigt. Für Italien und Polen strebt er eine gemeinsame Führungsrolle in der EU an.

Von einem „europäischen Frühling“ war zuletzt in linken Kreisen die Rede, als 2015 die Syriza-Regierung in Griechenland ins Amt kam und die Umfragen in Spanien einen Wahlsieg von Podemos erwarten ließen. Doch das ist lange her. Heute schickt sich eher die Rechte an, die Kräfteverhältnisse ins Wanken zu bringen.

„Wir haben einen neuen Plan für Europa“, der die dominierende „deutsch-französische Achse“ in Brüssel ersetzen könnte, sagte Salvini am Mittwoch nach einem Treffen mit Polens Innenminister Joachim Brudzinski. Polen und Italien seien dabei führender Teil eines „neuen europäischen Frühlings, der Renaissance europäischer Werte“.

Seit Jahren spreche man von der „deutsch-französischen Achse“, sagte Salvini weiter. Doch jetzt „bereiten wir ein neues Gleichgewicht und eine neue Energie in Europa vor“. Sein polnischer Kollege sagte, beide Länder wollten die EU nicht verlassen, sondern sie reformieren, „damit sie den Menschen näher steht als den Eliten“.

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In der Provinz Trentino haben am Sonntag Regionalwahlen stattgefunden. Dabei konnte die rechtspopulistische Partei Lega ihren Stimmenanteil gleich vervierfachen. In der Nachbarprovinz Südtirol sah das anders aus.

Salvini ist auch in Hinblick auf die Wahlen zum EU-Parlament im kommenden Mai bemüht, die EU-kritischen Kräfte auf der politischen Rechten zu vereinen. Im Oktober präsentierte er eine gemeinsame Wahlkampfstrategie mit Marine Le Pen vom französischen Rassemblement National.

Salvini hat die EU wiederholt kritisiert und die Wahl im Mai als entscheidend für die Bildung eines Reformblocks bezeichnet, der die Brüsseler Institutionen von innen heraus umbauen soll. Er hat angedeutet, als Kandidat ins Rennen um die EU-Kommission zu gehen. Der Chef der polnischen Regierungspartei, Jaroslaw Kaczynski, fordert ebenfalls Reformen, die die Macht von der EU-Zentrale in Brüssel mehr in die Hauptstädte der Mitgliedsstaaten verlagern.

Nach einem weiteren Treffen mit dem Chef der nationalkonservativen Regierung in Polen, Mateusz Morawiecki, sagte Salvini den polnischen Medien, er habe Morawiecki die Gründung einer „italienisch-polnischen Achse“ vorgeschlagen.

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Italiens Innenminister erklärte, er wünsche sich eine zukünftige EU-Kommission unter gemeinsamer Führung der Konservativen und Rechten.

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