Neue EU-Spitze begeht Jubiläum des Lissabon-Vertrags

Werden beim künftigen EU-Haushalt auch noch ein Wörtchen mitreden: Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (2.v.l.) bei ihrem Amtsantritt zusammen mit EZB-Chefin Christine Lagarde (l.), dem neuen Ratspräsidenten Charles Michel (2.v.r.) und EU-Parlamentspräsident David Sassoli. [Julien Warnand/EPA/EFE]

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat zu ihrem offiziellen Amtsantritt eine Stärkung Europas angemahnt. Außerdem werde Ihre erste Auslandsreise sie am Freitag in die äthiopische Hauptstadt Addis Abeba führen.

„Es ist unsere Verantwortung, eine stärkere Union zu hinterlassen als die, die wir übernommen haben“, sagte von der Leyen bei einer Veranstaltung zum zehnten Jahrestag des Inkrafttretens des Reformvertrags von Lissabon in Brüssel. An dieser nahm auch Ratspräsident Charles Michel teil, der am Sonntag ebenfalls sein Amt antrat.

Die EU-Spitzen bezeichnete von der Leyen bei der Feierstunde als „Wächter“ der Verträge und als „Hüter des Geists von Lissabon“. Zudem lobte sie jüngste Fortschritte bei der europäischen Einigung. Vor zehn Jahren hätten ihre Vorgänger noch darüber diskutiert, ob Europa eine Fahne oder eine Hymne brauche. „Aber in diesen zehn Jahren sind Millionen Menschen auf die Straße gegangen und haben die Europaflagge geschwenkt“.

Ihre erste Auslandsreise als Kommissionschefin werde sie am Freitag in die äthiopische Hauptstadt Addis Abeba führen. Dort will sie Gespräche mit dem Kommissionschef der Afrikanischen Union, Moussa Faki, und dem äthiopischen Staatschef und Friedensnobelpreisträger Abiy Ahmed führen. Zudem sei ein Treffen mit Staatschefin Sahle-Work Zewde geplant.

Von der Leyen darf loslegen

Das Europäische Parlament hat heute Ursula von der Leyen grünes Licht für ihre Kommission und einen „Neustart für Europa“ gegeben.

Von der Leyen und Michel traten ihre Ämter am Sonntag einen Monat später als ursprünglich geplant Amt an, weil das Europaparlament zeitweise einige Kandidaten für Kommissarsposten blockiert hatte. Bei der Veranstaltung in Brüssel waren zudem EU-Parlamentspräsident David Sassoli und die Chefin der Europäischen Zentralbank (EZB), Christine Lagarde, anwesend.

EU-Parlamentspräsident Sassoli rief die europäischen Institutionen auf, die Versprechen der vergangenen Monate zu erfüllen. „Es ist jetzt Zeit zu handeln. Das Parlament ist bereit, mit Ihnen zusammenzuarbeiten, um Europa weiter aufzubauen“, sagte er nach Angaben seines Büros. „Vom Kampf gegen den Klimawandel bis zu Maßnahmen gegen steigende Lebenshaltungskosten – die Europäer wollen sehen, dass wir entschlossen handeln.“

Der Lissabon-Vertrag war am 1. Dezember 2009 in Kraft getreten. Er hat die EU weitreichend verändert. Durch ihn wurden unter anderem das Amt des EU-Ratspräsidenten eingeführt, die Möglichkeit von Mehrheitsbeschlüssen im Ministerrat ausgeweitet und dem Europaparlament mehr Mitspracherechte bei Gesetzgebungsverfahren gegeben. Gleichzeitig schaffte der Lissabon-Vertrag die Möglichkeit des EU-Austritts, den Großbritannien mit dem Brexit nun nutzt.

Subscribe to our newsletters

Subscribe

Wissen was in Europas Hauptstädten passiert - abonnieren Sie jetzt unseren neuen 10 Uhr Newsletter.