Merkel bleibt trotz SPD-Kritik an von der Leyen optimistisch

Ursula von der Leyen werde das Europaparlament von ihrer Kompetenz überzeugen können und kommende Woche eine Mehrheit für sich mobilisieren können, meint Angela Merkel.

Bundeskanzlerin Angela Merkel sieht die Ankündigung von SPD-Europaabgeordneten gelassen, im Europaparlament gegen Ursula von der Leyen (CDU) als neue EU-Kommissionspräsidentin stimmen zu wollen.

Nachdem CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer vor einer Belastung für die große Koalition gewarnt hatte, sagte Merkel am Freitag in Posen, sie setze als Regierungschefin “alles daran, dass die Regierung gut zusammenarbeitet und dass Ursula von der Leyen auch möglichst eine gute Mehrheit im Europäischen Parlament bekommt.” Daran werde von der Leyen in den nächsten Tagen arbeiten.

Merkel äußerte sogar Verständnis für kritische Kommentare aus dem Europaparlament. “Ich kann es sehr gut verstehen, wenn die Abgeordneten des Europäischen Parlaments, die sie noch nicht so gut kennen, die Meinung haben, dass sie ihre Inhalte, ihre Vorstellungen von der Zukunft Europas kennenlernen wollen”, sagte die Kanzlerin mit Blick auf die deutsche Verteidigungsministerin. So wie sie von der Leyen kenne, “hat sie da eine Menge in Petto und viel Vorschläge und Ideen.”

Zuvor hatten SPD- und Grünen-Abgeordnete angekündigt, vor allem aus Protest gegen das Übergehen der Spitzenkandidaten gegen die vom EU-Rat beschlossene Nominierung von der Leyens zu stimmen.

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