Massendemonstrationen vor Europawahl

Rund 150.000 Menschen marschierten am Sonntag in Deutschland, etwa 20.000 davon in Berlin. [Alexander Becher/ epa]

Am Sonntag gingen in 50 europäischen Städten Menschen gegen Nationalismus auf die Straße. Zeitgleich marschierten in Mailand zehntausende Anhänger rechtspopulistischer Parteien gegen Einwanderung, den Islam und die EU-Politik in Brüssel.

Eine Woche vor der Europawahl haben am Sonntag zehntausende Menschen gegen Nationalismus demonstriert. Nach Angaben der Veranstalter gingen in Berlin und sechs weiteren deutschen Großstädten insgesamt mehr als 150.000 Demonstrierende unter dem Motto „Ein Europa für alle – Deine Stimme gegen Nationalismus“ auf die Straße. Auch mehrere Spitzenpolitiker beteiligten sich an den Demonstrationen.

Zu den Protesten aufgerufen hatte das Bündnis „Ein Europa für alle“, dem mehr als 400 Initiativen angehören, darunter Campact, Greenpeace und Oxfam, aber auch kirchliche und gewerkschaftliche Organisationen sowie Wohlfahrts- und Sozialverbände.
Den Veranstaltern zufolge demonstrierten allein in Köln rund 45.000 Menschen für Europa. Dort waren auch SPD-Chefin Andrea Nahles sowie die Spitzenkandidaten der Partei dabei. Auch Grüne und Linke Politiker hatten die Demonstrationen öffentlich unterstützt. Auf Twitter hatte auch Bundesaußenminister zur Teilnahme an den Protesten aufgerufen und die Beteiligung der Demonstraten gelobt.

Demonstrationen in 50 Städten in der EU

In Berlin versammelten sich am Mittag tausende Menschen zur Auftaktkundgebung am Alexanderplatz im Ortsteil Mitte, von dort aus zog die Menge dann in Richtung Siegessäule im Tiergarten. Insgesamt nahmen den Angaben zufolge in der Hauptstadt rund 20.000 Demonstranten teil. In München gingen etwa 20.000 Menschen auf die Straße, in Frankfurt waren es rund 16.000, in Hamburg etwa 15.000, wie das Bündnis mitteilte. In Stuttgart wurden demnach gut 12.000 Demonstranten gezählt und in Leipzig 10.000.

„In Zeiten nationaler Alleingänge ist es wichtiger denn je, dass wir uns als solidarische Gesellschaft für ein Europa einsetzen – ein Europa, das Demokratie und Rechtsstaatlichkeit über Grenzen hinweg verwirklicht“, erklärten die Veranstalter. Sie riefen zudem alle Bürger Europas auf, am kommenden Sonntag wählen zu gehen.

Nach Angaben der Veranstalter fanden europaweit Demonstrationen gegen Nationalismus in insgesamt rund 50 Städten statt. Aktionen gab es unter anderem in Polen, Frankreich, Großbritannien und Bulgarien.

Rechtspopulisten kommen in Mailand zusammen

Am selben Tag versammelten sich in Mailand rund 10.000 Anhänger rechtspopulistischer und nationalistischer Parteien zu einer gemeinsamen Kundgebung. Gastgeber Matteo Salvini von der einwanderungsfeindlichen italienischen Lega-Partei und weitere Redner sprachen von einem „Europa der Eliten“. Salvini warb für eine Allianz „Europa des gesunden Menschenverstandes“ (Europe of common sense), die nach der Europawahl im EU-Parlament eine große Fraktion gründen soll.

Ein Bündnis aller rechtspopulistischen und rechtsnationalen Parteien zu schmieden, dürfte allerdings nicht einfach werden. Sie haben kein gemeinsames Wahlprogramm, weil die Einstellungen etwa zur Unterbringung von Flüchtlingen, Staatsschulden und der künftigen Beziehung zu Russland zu unterschiedlich sind. Bisher gelang es Salvini und Le Pen auch nicht, die Fidesz-Partei von Ungarns Regierungschef Viktor Orban ins Boot zu holen. Orbans Partei blieb ebenso wie die regierende polnische PiS dem Mailänder Treffen fern.

Anwesend waren dafür rund ein Dutzend Parteichefs und andere Spitzenpolitiker, darunter auch Jörg Meuthen von der Alternative für Deutschland (AfD) und Geert Wilders von der niederländischen Freiheitspartei (PVV).

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