Der SPD-Europapolitiker Martin Schulz führt seine Partei zum dritten Mal als Spitzenkandidat in die Europawahl. Der 58-Jährige wurde am Sonntag von einer Delegiertenkonferenz in Berlin mit 97,3 Prozent der Stimmen an die Spitze der Kandidatenliste gewählt.
Martin Schulz ist seit 20 Jahren Mitglied des EU-Parlaments und derzeit auch dessen Präsident. Mit 97,3 Prozent hat die SPD auf ihrer Europadelegiertenkonferenz am Sonntag Schulz zu ihrem Spitzenkandidaten im Europawahlkampf gewählt. Auf der Konferenz in der Berliner "Arena" wählten die Sozialdemokraten zudem ihre Kandidaten für das EU-Parlament.
Am 1. März wollen ihn die sozialdemokratischen Parteien in Rom zu ihrem europaweiten Spitzenkandidaten für die Europawahl am 25. Mai küren. Die SPD hofft darauf, dass die Fraktion der Sozialisten und Demokraten stärkste Kraft im Parlament wird und Schulz somit Präsident der Europäischen Kommission werden könnte.
Bei der Europawahl vor fünf Jahren hatte die SPD mit 20,8 Prozent und 23 Abgeordneten ihr schlechtestes Ergebnis bei einer Europawahl überhaupt erzielt.
Er wolle dafür sorgen, "dass die SPD am 25. Mai Abends jubeln kann, dass der Balken nach oben geht, weil wir das erste Mal bei einer Europawahl zulegen werden", so Schulz.
Europa sei bedroht, weil sich die Menschen von Europa abwenden. Viele Menschen hätten das Gefühl, dass ihre Sorgen nicht ernst genommen und ihr Leben nicht besser, sondern schlechter würde. "Ich will das Leben der Menschen in Europa verbessern, um so für die europäische Idee zurückzugewinnen. Um all das geht es bei dieser Europawahl", sagte Schulz.
Die Europawahl 2014 sei nicht irgendeine Wahl. Es stehe sehr viel auf dem Spiel. "Dieses Jahr wird ein Meilenstein für die europäische Demokratie." Man müsse die EU verbessern und verändern, weil sie in einem bedauerlichen Zustand sei, betonte der EU-Parlamentspräsident: "Ich hab mich mein ganzes politisches Leben lang mit Europa beschäftigt, deswegen schmerzt es auch, so etwas sagen zu müssen."
SPD-Chef Sigmar Gabriel warf der eurokritischen Partei AfD und der Linkspartei vor, sie seien Feinde Europas. "Ob es nun neunmalkluge Professoren, ehemalige Verbandslobbyisten oder Linksradikale sind: Wir verteidigen Europa gegen sie", sagte Gabriel am Sonntag auf einem Sonderparteitag in Berlin.
Der SPD-Chef berief sich auf ein Zitat der Links-Politikerin Sahra Wagenknecht, wonach die EU ein Hebel zur Zerstörung der Demokratie sei. Der AfD habe Wagenknecht zudem attestiert, dass sie sich geschickt verhalten und nur das Programm der Linkspartei kopiert habe. "Da verbünden sich die rechten und die linken Feinde Europas. Beiden treten wir entgegen", rief Gabriel. "Deshalb lasst uns diesen dummen Parolen vom Zahlmeister Deutschland entgegentreten."
Die AfD hatte am Samstag ihren Parteichef, den Wirtschaftsprofessor Bernd Lucke, und den früheren Präsidenten des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI), Hans-Olaf Henkel, an die Spitze ihrer Kandidatenliste gewählt. Nach einer Umfrage kann die AfD auf sieben Prozent und damit auf den erstmaligen Einzug in das Europaparlament hoffen.
EURACTIV/rtr/dto
EURACTIV Brüssel: Schulz endorsed by Germany’s centre-left SPD (27. Januar 2014)