Kurz wirbt für von der Leyen

Ex-Bundeskanzler Sebastian Kurz ist zu Besuch in Berlin. [CHRISTIAN BRUNA/ epa]

Österreichs Alt-Kanzler Sebastian Kurz ist im Wahlkampf und zu Besuch in Berlin. Dort sprach er seine Unterstützung für EVP-Kollegin Ursula von der Leyen als Kommissionspräsidentin aus. Derweil beginnt in Wien die Debatte, wer als Kommissar nach Brüssel entsandt wird.

Bei seinem Treffen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel und der CDU-Vorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer in Berlin betonte Kurz, dass er die deutsche Verteidigungsministerin schätze und innerhalb der EVP für ihre Wahl zur neuen EU-Kommissionspräsidentin werben wird. Gleichzeitig hielte er es für einen gravierenden Fehler, dass man bei der Bestellung der Kommissionspitze vom Spitzenkandidaten-Prinzip abgegangen ist: „Die letzten Tage waren ein unwürdiges Schauspiel, das hat der EU geschadet. Entscheidungsprozesse sollten transparent ablaufen und den Wählerwillen respektieren. Ich bin gegen solche Hinterzimmerdeals“, so Kurz.

Kritisiert wird vom österreichischen Alt-Kanzler auch, dass sich die großen EU-Länder die Posten untereinander ausgemacht haben. „Es gibt auch kleine Länder in der Union, die Sitz und Stimme im Rat haben“. Einmal mehr hätten die Vorgänge der letzten Tage gezeigt, wie notwendig eine Reform der EU sei.

Ehemalige Justizministerin Barley will gegen von der Leyen stimmen

Die Nominierung der deutschen Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen als neue Präsidentin der EU-Kommission stößt auf breiten Widerstand im EU-Parlament. Die deutschen Sozialdemokraten entzogen Angela Merkel sogar das Stimmrecht.

Erste Namen kursieren um den österreichischen EU-Kommissar

Heute wird sich der im Wahlkampf befindliche Kurz mit von der Leyen treffen. Dabei wird er dafür werben, dass Österreich einen Kommissar mit einem interessanten Aufgabengebiet erhält. Denn es gilt, dass die designierte Kommissionspräsidentin jener Kandidatin, jenem Kandidaten zustimmen muss, der ihr genannt wird.

Währenddessen führt die interimistische Bundeskanzlerin Brigitte Bierlein Sondierungsgespräche mit den Parteien. Ausschlaggebend dafür ist, dass sie im Hauptausschuss des Nationalrats eine Mehrheit findet. Die ÖVP pocht darauf, dass sie als jene Partei, welche die meisten Stimmen bei der EU-Wahl erhielt, auch den Österreich zustehenden Kommissar stellt.

Genannt werden der derzeitige Kommissar Johannes Hahn, die neue EU-Parlamentarierin Karoline Edtstadler sowie der gerade zum Parlamentsvizepräsidenten gewählte Othmar Karas. Die SPÖ, die schwer bei der EU-Wahl verlor will aber einen aus ihren Reihen genannten Experten in Brüssel sehen. Genannt werden der Diplomat Hans-Dietmar Schweisgut oder die Bankdirektorin Gertrude Tumpel-Gugerell,

Die FPÖ wartet mit keinem Kandidaten auf. Sie macht ihre Entscheidung davon abhängig, welcher der vorgeschlagenen Namen ihre Sympathie findet. Und die Bundeskanzlerin lässt durch ihren Sprecher ausrichten: „Der Kandidat oder die Kandidatin müsse eine klar proeuropäische Haltung, Kompetenz und ein gewisses Maß an politischem Können haben“.

Bierlein will beim EU-Personalpoker der Mehrheit folgen

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Zu Kurz gedacht

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