Generalsekretär Martin Selmayr tritt zurück

Martin Selmayr gilt als enger Vertrauter des scheidenden EU-Kommissionspräsidenten Jean Claude Juncker.

Der umstrittene Generalsekretär der EU-Kommission, Martin Selmayr, hat seinen Rücktritt angekündigt. Er werde das Amt „Ende nächster Woche“ niederlegen, sagte der deutsche EU-Beamte.

Die Beförderung Selmayrs zum Generalsekretär sorgte Anfang 2018 für heftige Kritik an der Personalpolitik der EU. Dem damalige Kabinettschef und Vertrauten des scheidenden Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker war während
einer Kommissionssitzung binnen Minuten der wichtigste Verwaltungsposten in der EU-Behörde mit 32.000 Mitarbeitern anvertraut worden.

Hintergrund seines Ausscheidens ist die anstehende Wahl von Ursula von der Leyen als mögliche Präsidentin der EU-Kommission am heutigen Dienstag. Von der Leyen hatte bei einem Treffen der Abgeordneten der konservativen Europäischen Volkspartei (EVP) am Montag schon angedeutet, dass sie Selmayr als Kommissionspräsidentin nicht im Amt belassen wolle. Es gebe ein „ungeschriebenes Gesetz“, wonach es nicht zwei Verantwortliche einer Nationalität auf Spitzenpositionen geben könne, sagte von der Leyen laut einem Teilnehmer.

Die großen Pläne der Ursula von der Leyen

Sie hat versucht, ihr politisches Profil im Schnelldurchlauf zu schärfen: Klimaschutz, die Erweiterung des Schengenraums, die Aussöhnung von und Ost- und Westeuropa – das wären die Prioritäten einer Kommission von der Leyen.

Medienberichten zufolge hatte Selmayr seinen Rücktritt der nominierten EU-Kommissionspräsidentin schon vor zwei Wochen vorgeschlagen. Er habe ihr gesagt, das Wichtigste sei, dass sie die Abstimmung im EU-Parlament über ihre Ernennung zur Kommissionspräsidentin gewinne. Nach von der Leyens Anhörungen vergangene Woche hatten unter anderem die Grünen kritisiert, dass sich die Deutsche nicht zur Zukunft Selmayrs geäußert habe.

Als ein möglicher Nachfolger Selmayrs gilt der Franzose Olivier Guersent. Er ist bisher Generaldirektor für den Bereich Finanzdienstleistungen und Kapitalmärkte in der EU-Kommission.

Stolpert die Juncker-Kommission über den Fall Selmayr?

Im Fall Selmayr hat der Haushaltskontrollausschuss des EU-Parlaments der Abstimmung im Plenum morgen zugestimmt.

Subscribe to our newsletters

Subscribe

Wissen was in Europas Hauptstädten passiert - abonnieren Sie jetzt unseren neuen 10 Uhr Newsletter.