Gehen oder bleiben? Fünf Kommissare ins EU-Parlament gewählt

Der erste Vizepräsident der Europäischen Kommission, Frans Timmermans, bei seiner Stimmabgabe im Wahllokal im niederländischen Heerlen. Der Sozialdemokrat wird seinen Platz im neuen EU-Parlament höchstwahrscheinlich nicht einnehmen, sondern in der Kommission verbleiben - möglicherweise als ihr Präsident. [Marcel Van Hoorn/EPA/EFE]

Fünf Mitglieder der scheidenden Juncker-Kommission wurden ins kommende Europaparlament gewählt, bestätigte die EU-Exekutive am Dienstag, 28. Mai. Ob sie ihren Sitz im Europäischen Parlament einnehmen oder als Kommissionsbeamte weitermachen, bleibt abzuwarten.

Der erste Vizepräsident der Kommission, Frans Timmermans, die Vizepräsidenten Andrus Ansip und Valdis Dombrovskis sowie die Kommissarinnen Corina Creţu und Marija Gabriel wurden ins EU-Parlament gewählt.

Bisher hat die Bulgarin Gabriel deutlich gemacht, dass sie ihren MEP-Sitz einnehmen, aber das Parlament wieder verlassen würde, wenn sie erneut als Kommissarin in der kommenden EU-Exekutive ernannt wird.

Creţu, die für die „Pro Rumänien“-Partei des ehemaligen Premierministers Victor Ponta gewählt wurde, wird wahrscheinlich ihren Abgeordnetenposten einnehmen und behalten. Es gilt als unwahrscheinlich, dass sie erneut für den rumänischen Platz in der EU-Kommission nominiert wird.

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Der Spitzenkandidat der europäischen Sozialdemokraten für den Job als Kommissionspräsident Frans Timmermans wird hingegen höchstwahrscheinlich beschließen, seine derzeitige Position in der Kommission zu behalten und nicht ins Parlament zu wechseln. Selbst wenn er den Spitzenposten der Kommission nicht bekommen sollte, besteht eine große Wahrscheinlichkeit, dass er der Kommissar seines Landes und dann wohl auch der nächste Vizepräsident und/oder Hohe Vertreter für Außenpolitik wird.

Wenn der estnische Kommissar Andrus Ansip entscheiden sollte, seinen Sitz im neuen Europäischen Parlament einzunehmen, könnte dies zu einem Personalproblem bei der Kommission führen, da er aktuell gemeinsam mit der Bulgarin Gabriel für das digitale Portfolio verantwortlich ist. Normalerweise müssen Kommissare, die ins Europäische Parlament gewählt werden, nicht ersetzt werden, da ihre verbleibende Amtszeit, bevor die nächste Exekutive das Amt übernimmt, in der Regel kurz ist. Sollten beide Digital-Beauftragten nun aber ausscheiden, könnte in diesem Bereich eine Notfalllösung notwendig werden.

Das Portfolio des lettischen Vizepräsidenten für den Euro, Dombrovskis, könnte hingegen problemlos vom französischen Kommissar Pierre Moscovici abgedeckt werden, der für Wirtschaft und Finanzen zuständig ist.

Auf Nachfrage von EURACTIV zu möglichen Notfallplänen wurde von Seiten der Kommission zugesichert, derartige Pläne würden schnellstmöglich veröffentlicht, sobald die betroffenen Kommissionsmitglieder entschieden haben, was ihre weiteren Pläne sind.

[Bearbeitet von Zoran Radosavljevic und Tim Steins]

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