Frans Timmermans: Junckers rechte Hand will Kommissionspräsident werden

Will neuer Kommissionspräsident werden: der Niederländer Frans Timmermans. [EPA-EFE/Olivier Hoslet]

Frans Timmermans hat am gestrigen Mittwoch bestätigt, dass er im kommenden Jahr Jean-Claude Juncker als Präsident der Europäischen Kommission ablösen will. Damit weist er auch Bedenken zurück, er habe sich zu viele Feinde gemacht hat, um eine echte Chance auf die Position zu haben.

Der Niederländer Timmermans, derzeit der erste Vizepräsident der Juncker-Kommission, verließ für die Ankündigung Brüssel und kehrte in seine Heimatstadt Heerlen zurück.

Vor einer seiner Lieblingskneipen bestätigte er die lang erwartete Entscheidung und erklärte, er sei „zu dem Schluss gekommen, dass es sich nicht um normale Wahlen handelt“.

In einer Videobotschaft auf Twitter sagte Timmermans, er wolle seine nationale Partei, die sozialdemokratische PvdA, bei den Europawahlen im Mai anführen sowie der Spitzenkandidat der sozialdemokratischen Partei auf EU-Ebene (S&D) werden.

Obwohl seine Partei bei den niederländischen Wahlen 2017 ihre bisher schwerste Wahlniederlage erlitten hatte, hätte Timmermans Berichten zufolge immer noch auf die Unterstützung des amtierenden Premierministers Mark Rutte zählen können, der ihn erneut als Kommissar für die Niederlande aufgestellt hätte.

Gegenüber niederländischen Medien erklärte Timmermanns jedoch, dass er, wenn er auf Ruttes grünes Licht gewartet hätte, den wichtigen Wahlkampfauftakt verpasst hätte. Gerade zu einem solchen frühen Zeitpunkt müsse „man deutlich machen, was man eigentlich denkt“.

Timmermanns wird nun auf dem im Dezember anstehenden Kongress der sozialdemokratischen Parteien in Lissabon unter anderem mit seinem Kommissionskollegen Maroš Šefčovič um die Position als Spitzenkandidat der S&D kämpfen.

Feinde in Osteuropa und eine schwächelnde PvdA

Timmermans Kandidatur könnte allerdings vor allem aufgrund seiner harten Haltung in den Rechtsstaatlichkeits-Disputen mit Ungarn, Polen und in gewissem Maße auch Rumänien leiden. Unter Umständen wäre er daher auf die Unterstützung anderer Länder angewiesen.

Auf Nachfrage niederländischer Journalisten, ob er sich nicht bereits zu viele Feinde gemacht habe, um ein glaubwürdiger Präsidentschaftskandidat zu sein, antwortete Timmermans: „Zeige mir einen Politiker ohne Feinde und ich zeige dir einen Politiker ohne Rückgrat.“

Timmermans: "Polen sollte eine Führungsmacht in Europa sein – muss dafür aber kooperieren"

Die Spannungen zwischen Brüssel und Warschau sind keine Auseinandersetzung zwischen Frans Timmermans und Polen, sondern ein gemeinschaftlicher Aufruf der EU-Staaten, die Rechtsstaatlichkeit zu achten, so Timmermans.

Ein weiteres Problem könnte auch das schwache Abschneiden der PdvA bei den letzten niederländischen Wahlen sein. Denn obwohl der niederländische Vertreter bei der EU-Kommission nicht zwingend aus einer Regierungspartei (aktuell die liberale VVD, der christdemokratische CDA, die linksliberale D66 und die christdemokratische Christen Unie) kommen muss, könnte das Schwächeln der Sozialdemokraten auch Timmermans‘ Kandidatur schaden.

Hochkarätige Spitzenkandidaten

Timmermans ist der jüngste Hochkaräter, der sich in den Spitzenkandidaten-Kampf stürzt. Auf Seiten der Konservativen hatten zuvor der Vorsitzende der Europäischen Volkspartei, Manfred Weber, und der ehemalige finnische Ministerpräsident Alexander Stubb ihre Kandidaturen als EVP-Spitzenkandidat und somit möglicher zukünftiger Kommissionspräsident angekündigt.

Auch die grünen Europaabgeordneten Ska Keller – die bereits bei den Wahlen 2014 Spitzenkandidatin ihrer Partei war – und Timmermanns Landsmann Bas Eickhout wollen in den Kampf gegen die Kandidaten der größeren Parlamentsfraktionen ziehen.

Aus dem Rennen ist hingegen der aktuelle französische Kommissar (zuständig für Wirtschaft, Währung, Steuern und Zollunion) Pierre Moscovici. Er musste kürzlich bestätigen, er habe in seinem Heimatland wohl keine ausreichende Unterstützung für eine erfolgreiche Kandidatur.

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