EU-Wahl 2019: Europaskeptiker rechnen mit deutlichem Zuwachs

Rechtspopulistische Abgeordnete wie Marine Le Pen, Tomio Okamura oder Geert Wilders wollen sich zur Wahl 2019 zu einem Bündnis zusammenschlließen. [Martin Divisek/ epa]

Im Mai 2019 wird ein neues Euopaparlament gewählt. Nationalkonservative anti-EU Parteien könnten dann auf bis zu 20 Prozent kommen. Einige der Parteien denken bereits über die Gründung einer neuer EU-Fraktion nach.

Eine Auswertung nationaler Wahlumfragen der EU-Mitgliedsstaaten ist zu dem Ergebnis gekommen, dass nationalkonservative Parteien im EU-Parlament bei der nächsten Wahl im Mai 2019 bis zu 20 Prozent der Mandate erringen könnten.

Allein die vom französischen Front-National-Nachfolger “Nationale Sammlungsbewegung” und der Partei des niederländischen Rechtspopulisten Geert Wilders dominierte ENF-Fraktion könnte demnach die Zahl der Sitze von derzeit 35 auf 63 fast verdoppeln. Auch die Partei Europa der Freiheit und der direkten Demokratie (EFDD) könnte theoretisch, trotz des Abgangs zahlreicher britischer UKIP-Abgeordneter,  auf 59 statt bisher 45 Abgeordnete kommen. Die Konservativen und Reformer (EKR) dürften angesichts des Verlusts der britischen Torys allerdings in der Bedeutungslosigkeit verschwinden.

Populisten und Europa-Gegner hoffen auf den Sieg bei der Europawahl

Die Wahl in Ungarn vor einer Woche hat einmal mehr gezeigt: Populisten und Europa-Gegner sind in der EU auf dem Vormarsch.

Damit würden sich die zwei Gruppierungen zusammen 122 der 705 Sitze sichern. Ihr Stimmenanteil würde von derzeit knapp elf Prozent auf über 17 Prozent steigen. Größte Fraktion im neuen Parlament wäre den Umfragen zufolge wie bislang die konservative EVP – allerdings mit 180 statt 219 Sitzen.

Angesichts der anstehen Wahl liebäugeln die europaskeptischen Parteien im EU-Parlament alternativ mit der Idee, sich sogar zu einer neuen Fraktion zusammenzuschließen. Angestoßen wurd die Bewegung von Marine Le Pen, die mit ihrer neubenannten Partei „Rassemblement National“ Alliierte sucht. Auch der italienische Innenminister Matteo Salvini von der Partei Lega unterstützt die Idee: „Ich will die Parteien vereinen, die die neue Mehrheit im EU-Parlament bilden werden“.

Zu Bestürzung im lliberalen Lager führte neulich eine Ankündigung von Stephen Bannon, dem ehemaligen Chefstratege von US-Präsident Donald Trump. Er hatte in einer Zeitung angekündigt,  eine Organiosation namens „Die Bewegung“ gründen zu wollen, um rechtspopulistischen Parteien in der EU-Wahlunter die Arme zu greifen.

Die Generalsekretärin der CDU, Annegret Kramp-Karrenbauer, zeigte sich im Spiegel besorgt darüber: „Wir sollten sehr achtsam sein, selbst wenn sich am Ende herausstellt, dass wenig dabei herausgekommen ist. Die Sache zu ignorieren, bis es vielleicht zu spät ist, wäre die falsche Herangehensweise.

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