Kommissionsvizepräsident Frans Timmermans wird bei den EU-Wahlen im kommenden Jahr Spitzenkandidat der Sozialdemokratischen Partei Europas. Das kündigte die SPE am gestrigen Montag an. Zuvor war Timmermans‘ Konkurrent Maroš Šefčovič aus dem Rennen um den Posten ausgestiegen und hatte dem Niederländer seine Unterstützung ausgesprochen.
Šefčovič schrieb an den SPE-Vorsitzenden Sergei Stanischew, dass er „Frans als den gemeinsamen Kandidaten der SPE“ unterstütze. Weiter teilte der slowakische Kommissar mit: „Ich wünsche Frans viel Glück in diesen schwierigen Zeiten. Gleichzeitig bin ich bereit, eng mit ihm zusammenzuarbeiten.“
In seiner Erklärung betonte Šefčovič außerdem, die Wahl zum Europäischen Parlament im Mai 2019 stelle einen „Wendepunkt für die Form und Ausrichtung der gesamten EU“ dar.
Er bekundete seinen Willen, aktiv zum Wahlkampf der SPE beizutragen: „Ich bin mir der Kraft des Teamgeistes und unserer gemeinsamen Ziele bewusst.“ Man müsse „eine einheitliche Front schaffen und unsere Energie auf die Vorbereitung einer starken politischen Strategie konzentrieren“.
We stand behind our common candidate @TimmermansEU after @MarosSefcovic has endorsed him. #TeamSpirit 🤝🌹🇪🇺https://t.co/05TYb53M1y
— PES 🌹🇪🇺 (@PES_PSE) November 5, 2018
Die SPE hatte zuvor ein offenes Verfahren zur Nominierung ihres Spitzenkandidaten durchgeführt. Nach dem Ausscheiden Šefčovičs steht die Fraktion nun geschlossen hinter Timmermans. Er wird voraussichtlich auf dem Parteitag in Lissabon im Dezember offiziell als Spitzenkandidat der Sozialdemokratischen Partei Europas bestätigt.
SPE-Chef Stanischew begrüßte die Entscheidung und lobte Timmermanns als „herausragenden Verteidiger der Demokratie und des Rechtsstaates in der Europäischen Union.“ Der Niederländer sei „bekannt als engagierter Verfechter von Gleichheit, Fairness und Frauenrechten“.
Der Bulgare fügte hinzu: „Ich bin sicher, dass Frans die richtige Person ist, um den Kampf gegen den Schaden, den die EU erlitten hat, anzuführen; dass er keine Mühe scheuen wird, um die fortschrittlichen Kräfte in Europa im Namen einer sozialen, fairen, gerechten und demokratischen Europäischen Union zusammenzubringen.“
Timmermans hatte seine Bewerbung für den Spitzenposten der Kommission im Oktober in seiner Heimatstadt Heerlen in den Niederlanden angekündigt.
Beobachter warnen derweil, seine harte Haltung in den Rechtsstaat-Auseinandersetzungen mit Ungarn, Polen und Rumänien könnte ihn Stimmen kosten. Er wäre also möglicherweise auf die Unterstützung anderer Länder angewiesen.
Umfragen prognostizieren unabhängig von diesen Querelen jedoch ohnehin Verluste für die Sozialdemokraten in ganz Europa. Dennoch wird erwartet, dass die SPE bei den Wahlen im Mai weiterhin die zweitgrößte Kraft bleibt.
