Die EU-Kommission hat am Mittwoch (10. Januar) die US-amerikanische Pop-Ikone Taylor Swift dazu aufgerufen, für die kommenden Europawahlen im Juni zu werben, um junge Wähler dazu zu motivieren, zur Wahlurne zu gehen. Zudem stellte die Kommission weitere Maßnahmen zur Förderung der Jugendbeteiligung in der Politik vor.
Aufbauend auf das Europäische Jahr der Jugend 2022 plant die EU-Kommission weitere Initiativen, um Jugendlichen eine stärkere Mitsprache in verschiedenen Politikbereichen zu geben.
In Brüssel hofft man, dass Taylor Swifts Status als Musikstar dazu beitragen könnte, jüngere Wähler davon zu überzeugen, wählen zu gehen, ähnlich wie sie es letztes Jahr in den USA getan hat.
„Taylor Swift rief im vergangenen September in den sozialen Medien junge Amerikaner dazu auf, sich für die Wahl registrieren zu lassen, und am Tag nach ihrem Posting ließen sich 35.000 junge Amerikaner registrieren“, erklärte Vizepräsident Schinas.
Die amerikanische Chartstürmerin wird am 9. Mai, einen Monat bevor die Wähler in den 27 EU-Staaten an die Wahlurnen gehen, um die nächsten Abgeordneten des Europäischen Parlaments zu wählen, mit ihrer „Eras Tour“ nach Paris kommen.
„Nun wird Taylor Swift am 9. Mai – dem Europatag – in Paris ein Konzert geben, und ich würde mir wünschen, dass sie dasselbe für junge Europäer tut.“
Swift, die im vergangenen Monat vom Time Magazine zur Person des Jahres 2023 gekürt wurde, hat weltweit eine riesige Fangemeinde. Ihre treuen Fans sind als „Swifties“ bekannt.
Ihre „Eras Tour“, die letztes Jahr in den USA begann, ist die erste Tour, die mehr als eine Milliarde Dollar einspielte.
Die EU will die Wahlbeteiligung junger Menschen erhöhen, da Umfragen zeigen, dass bei den Wahlen im Juni die Unterstützung für das rechtsextreme Lager in der gesamten EU zunehmen könnte.
„Ich hoffe sehr, dass jemand aus ihrem Medienteam diese Pressekonferenz verfolgt und unsere Bitte an sie weiterleitet“, fügte Schinas hinzu.
Das Europäische Parlament lud bereits Social-Media Influencer ein, um die kommenden EU-Wahlen zu bewerben.
Bei den letzten Europawahlen 2019 beteiligten sich 42 Prozent der Wahlberechtigten unter 25 Jahren und 47 Prozent in der Altersgruppe zwischen 25 und 39 Jahren an der Wahl.
Die allgemeine Wahlbeteiligung lag bei knapp über 50 Prozent.
Jugendmobilisierung vor den Wahlen
Die EU-Kommission versuchte in der letzten Zeit vermehrt auf junge Wähler zuzugehen. Dazu gehört auch eine Verringerung des Wahlalters.
„Ich habe mich für ein allgemeines Wahlalter von 16 Jahren für die Europawahlen ausgesprochen,“ erklärte die Vize-Präsident der Kommission Dubravka Šuica bereits Ende letzten Jahres in einem Interview mit Euractiv.
Šuica sprach sich klar für eine stärkere Beteiligung der Jugendlichen gerade in der europäischen Politik und vor allen Dingen an den Wahlen aus.
Zudem warf die deutsche Regelung des Wahlalters bei ihr Fragen auf: „Man kann mit 16 Jahren für das Europäische Parlament wählen, aber nicht für den Bundestag. Worin besteht der Unterschied?“
So sei man reif genug, „um über europäische Angelegenheiten abzustimmen, aber nicht in der Lage, bei nationalen Wahlen zu wählen?“ fragte die Kommissarin für Europäische Werte.
Jetzt gab die Kommission am Mittwoch bekannt, zukünftig europäische Gesetzgebungen noch stärker auf die Jugendtauglichkeit zu überprüfen. Hierfür wird ein sogenannter „Jugendcheck“ eingeführt, damit „die Folgen für junge Menschen systematisch berücksichtigt werden.“
Der „Jugendcheck“ stellt sicher, dass jugendliche Interessengruppen sinnvoll in den Gesetzfindungsprozess eingebunden werden. Außerdem werden mit dem Check Folgenabschätzungen für die Jugend von Vorschlagsentwürfen eingeführt.
EU-Kommissionsvizepräsident Margaritis Schinas machte am Mittwoch deutlich, dass „die jungen Europäerinnen und Europäer ihre ganz eigene Sichtweise und ein reges Interesse an politischen Entscheidungen haben. Es ist wichtig, dass sie ihre Stimme zu Gehör bringen können – und das nicht zuletzt bei den bevorstehenden Europawahlen, die für die Zukunft Europas von entscheidender Bedeutung sind.“
Allerdings führt die Kommission keine neuen Instrumente dafür ein, sondern plant vielmehr, bestehende Möglichkeiten verstärkt und regelmäßig einzusetzen. So plant man neben dem „Jugendcheck“ auch politische Dialoge zwischen den Kommissionsmitgliedern und jungen Menschen fördern, gezielte Diskussionsforen anbieten und eine Jugendplattform entwickeln, mit dem der Meinungsaustausch erleichtert werden soll.