EU-Urgestein Elmar Brok will nicht wieder kandidieren

Nach fast 40 Jahren im EU-Parlamen beendet Elmar Brok seine Laufbahn als Abgeordneter. [Julien Warnand/ epa]

Nach fast 40 Jahren als Abgeordneter im Europäischen Parlament verzichtet Elmar Brok auf eine weitere Bewerbung für einen Listenplatz. Brok war vor zwei Wochen nicht auf die Landesliste der CDU gewählt worden.

 „Meine Frau, mit der ich in diesem Jahr 48 Jahre verheiratet bin, und die Kinder haben das getragen und ertragen – sieben Tage in der Woche. Nun soll es gut sein«, schreibt Elmar Brok in einer heute veröffentlichten Pressemitteilung. Damit schließt der Europaabgeordnete die Möglichkeit einer Kampfkandidatur um einen Listenplatz für die Europawahl im Mai aus.

Vor zwei Wochen war Elmar Brok, der ohne Unterbrechungen seit 1980 im Europaparlament sitzt, nicht auf die Vorschlagsliste für Europakandidaten der CDU in Nordrhein-Westfalen gewählt worden. Zuvor hatte sich noch Ministerpräsident Armin Laschet für den Europa-Veteranen stark gemacht. Um einen „Generationswechsel“ zu ermöglichen, war Brok nur für den sechsten Listenplatz angetreten – und hatte diesen verfehlt. Nur 17 von 20 Vorstandsmitgliedern hatten ein weiteres Mandat des 72-jährigen unterstützt. Da die gewählte Liste nicht verbindlich war, hatte Brok sich anfangs die Möglichkeit vorbehalten, sich dennoch auf der Landesvertreterversammlung am kommenden Samstag in einer für einen der ersten sechs Listenplätze zu stellen.  In seiner heutigen Pressemitteilung schloss Brok das nun aus.

EU-Veteran Brok verpasst Listenplatz für Europawahlen

Nach 39 Jahren im Europaparlament hat die CDU in Nordrhein-Westfalen dem dienstältesten EU-Parlamentarier ihre Unterstützung entzogen. Elmar Brok wurde nicht für die Kandidatenliste zur EU-Wahl im Mai vorgeschlagen.

Kommission-Präsident Jean-Claude Juncker, der als Vertrauter Broks gilt, gab erst neulich in einem Interview mit der Bild-Zeitung zu verstehen, dass er sich ein Europaparament ohne Elmar Brok kaum vorstellen könne: „Ich würde es gerne sehen, dass Brok Abgeordneter des Europäischen Parlaments bleibt. Er ist der einflussreichste deutsche Abgeordnete“, so Juncker. Erste Reaktionen auf Twitter zur heutigen Erklärung des Parlamentariers drückten Bedauern über das Ende einer so langen Europa-Karriere aus, während andere Stimmen sich erfreut darüber zeigten, dass Brok angesichts seines Alters auf eine erneute Kandidatur verzichtet.

Dass sein Alter einer weiteren Amtsperiode im Weg stehen könnte, ist für den Abgeordneten kein valides Argument, wie er im Januar in einem Interview mit der Zeit erklärte. Ein Parlament sollte alle Generationen vertreten, so Brok: „Die Frage, welche politischen Ideen man hat und welchen Einfluss, ist doch nicht vom Alter abhängig.“

Brok, der ursprünglich als  hatte Rundfunk- und Zeitungsjournalist tätig war, hat im Europaparlament eine Reihe wichtiger Funktionen belegt. Unter anderem war er 13 Jahre lang Vorsitzender des Ausschusses für Auswärtige Angelegenheiten gewesen. Kritik hatte es immer gegeben, da er von 1992 bis 2011 neben seinem Mandat als „Senior Vice President Media Development“  für die Bertelsmann AG tätig gewesen war und ihm unterstellt wurde, die Interessen des Verlagshauses u.A. in der Urheberrechtsreform der EU durchsetzen zu wollen.

Der Verzicht auf eine Kandidatur sei allerdings nicht das Ende seiner politischen Karriere, heißt es in der Pressemitteilung. Er sei gerade erst in den CDU-Bundesvorstand und ebenso in den Vorstand der Europäischen Volkspartei gewählt worden und würde daher weiter politisch aktiv bleiben. Sein Engagement gelte dann allerdings nicht nur exklusiv der CDU.

Elmar Brok: „Der Ruf, die Europäische Union könne sich nicht fortentwickeln, ist falsch.“

Änderungen am EU-Vertragswerk sind langwierig und unsicher. Das Europäische Parlament erarbeitet deshalb derzeit einen Initiativbericht, der darlegen soll, welche Reformen in der Arbeitsweise der EU auch ohne Vertragsänderungen möglich sind.

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