Eine Pilz-Liste für die EU-Wahl

Möchte mit eigener Liste ins EU-Parlament: Der Ex-Grüne Peter Pilz. [EPA-EFE/CHRISTIAN BRUNA]

Der Ex-Grüne und Grün-Spalter Peter Pilz will im kommenden Jahr mit einer eigenen Liste zur EU-Wahl antreten.

Vor mehr als 30 Jahren gehört Pilz zu den Gründern der österreichischen Grün-Bewegung. Im vergangenen Sommer kehrte er, nachdem ihm die Partei eine Kandidatur mehr oder weniger verweigert hatte, seiner politischen Heimat den Rücken. Er trat stattdessen mit einer eigenen „Liste Pilz“ bei den Parlamentswahlen an – und zog prompt mit 4,4 Prozent der Stimmen in den Nationalrat ein. Die Traditions-Grünen bekamen derweil die Rechnung für die Spaltung. Nach einer 31-jährigen Parlamentszugehörigkeit flogen sie aus dem Hohen Haus und gerieten in eine schwere Existenzkrise. Interims-Führer Werner Kogler hofft, im Herbst einen Relaunch zustande zu bringen.

Die „Liste Pilz“ wird dabei nicht mehr als unmittelbarer Konkurrent in Erscheinung treten. Unter anderem, weil sie kurz vor einer Umbenennung steht. Kündigte doch Pilz an, sich (nicht zuletzt aufgrund schwerer interner Zerwürfnisse) in einer Woche als Parteivorsitzender zurückzuziehen, um sich ganz seiner parlamentarischen Tätigkeit zu widmen. Die Partei, die laut den aktuellen Umfragen gerade noch ein bis zwei Prozent der Stimmen erhielte, soll daher nicht mehr mit seinem Namen verbunden werden, sondern sich breiter aufstellen.

In diesem Zusammenhang scheint er von den Kernthemen der Grünen Abschied zu nehmen. Diesen Wandel hat er schon im vergangenen Jahr vollzogen, indem er sich unter anderem zu einem Wortführer gegen den „politischen Islam“ machte, in der Flüchtlingspolitik scharf zwischen Kriegs- und Wirtschaftsflüchtlingen trennte und sich letztlich von der „Willkommenspolitik“ vrabschiedete. Vor allem aber will er sich als „Gegenpol zur Rechts-Regierung“ in Österreich positionieren. Ihr macht er  zum Vorwurf, die EU-Ratspräsidentschaft nicht für große europäische Themen zu nutzen, sondern nur auf die „FPÖ-Flüchtlingspolitik“ auszurichten.

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Sicher ist vorerst, dass die Nachfolge-Pilz-Liste nicht nur innenpolitisch mitmischen, sondern im kommenden Jahr auch bei den EU-Wahlen kandidieren will. Wie schwer sich Pilz allerdings mit der politischen Ausrichtung der von ihm gegründeten Bewegung tut, zeigt, dass er sich zu keiner der derzeit bestehenden beziehungsweise möglichen zukünftigen Fraktionen im EU-Parlament zugehörig fühlt. Weder bei den Grünen noch bei den Liberalen und auch nicht bei den linken Parteien.

Interessant ist derweil ein Name, der auf der Gerüchtebörse als möglicher Kandidat gehandelt wird: Johannes Voggenhuber, der von 1996 bis 2009 für die Grünen im EU-Parlament saß und als scharfzüngiger Pro-Europäer gilt. Er wurde, ähnlich wie Pilz, bei der Nationalratswahl von der eigenen Partei nicht mehr fürs EU-Parlament aufgestellt, was damals zu einer heftigen innerparteilichen Fehde führte.

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