EXKLUSIV – Nach EURACTIV-Informationen hat sich Kommissionspräsident José Manuel Barroso dazu entschlossen, für eine dritte Amtszeit als Chef der EU-Kommission zu kandidieren. Eine dritte Kandidatur für den Kommissionsvorsitz hat es in der Geschichte noch nicht gegeben. EURACTIV Brüssel berichtet.
Die Entscheidung für eine weitere Kandidatur hat José Manuel Barroso getroffen, nachdem bekannt wurde, dass der frühere norwegische Premierminister Jens Stoltenberg der Nachfolger des bisherigen Generalsekretärs Anders Fogh Rasmussen wird.
Wie EURACTIV berichtete, hatte sich Barroso im Vorfeld sehr um den NATO-Job bemüht. Mehrere Mitarbeiter aus seinem Kabinett hatten im letzten Jahr rund um die Uhr am Ziel einer Ernennung zum NATO-Generalsekretär gearbeitet. Dennoch hat Barroso nie die Möglichkeit verworfen, für eine dritte Amtszeit zu kandidieren. Barrosos „Nummer Zwei“, Viviane Reding, hat sich öffentlich dafür starkgemacht, dass er für eine dritte Amtszeit bleiben sollte.
Auf ihre eigenen Zukunftspläne angesprochen, sagte die luxemburgische Politikerin aus der konservativen EVP-Gruppe, der auch Barroso angehört, dass sie für ein weiteres Mandat unter Barroso zur Verfügung stehen würde.
„Es wäre mein persönlicher Wunsch, dass José Manuel für eine dritte Amtszeit bleibt. Wir brauchen in den kommenden Jahren Kontinuität und Stabilität in den Regierungsspitzen, um Europa stärker und krisenfest zu machen. Wenn er dann jemanden für den Job des Vizepräsidenten braucht, würde ich das in Betracht ziehen, denn diese Arbeit gefällt mir.“
Das größte Problem bei einer möglichen Kandidatur für seine eigene Nachfolge ist, dass die politischen Familien bereits Spitzenkandidaten für die Europawahlen ernannt haben. Der Kandidat der EVP ist der langjährige luxemburgische Premierminister, Jean-Claude Juncker. Sein Kontrahent ist der deutsche Sozialdemokrat Martin Schulz, derzeit Präsident des EU-Parlaments.
Artikel 17, Paragraph 7 des Vertrags von Lissabon sieht vor, dass das EU-Parlament den Kommissionspräsidenten auf Basis der Vorschläge des Rates und unter Berücksichtigung der Europawahlen wählt. Die Nominierungen der politischen Gruppen spielen eine Rolle bei der Entscheidungsfindung, aber letztlich entscheiden die Staats-und Regierungschefs. Der finnische Premier Jyrki Katainen, der als möglicher EVP-Kandidat galt, aber nicht von seiner Partei gewählt wurde, sagte kürzlich, dass er bereit für eine Kandidatur wäre, wenn sich die Staats- und Regierungschefs für ihn entscheiden würden.
Auch Olli Rehn hofft noch auf eine Kandidatur, obwohl er von seiner Partei nicht gewählt wurde. Der finnische Liberale hat dem früheren belgischen Premier Guy Verhofstadt den Vortritt gelassen, der nun der liberale Bewerber für das Rennen um den Kommissionsvorsitz ist.
In Kreisen der Staats- und Regierungschefs gilt Verhofstadt als zu föderalistisch. Es wird erwartet, dass die europäischen Liberalen die drittstärkste Kraft werden. Bei einem engen Wahlergebnis zwischen den Mitte-Links und Mitte-Rechts Lagern wäre die Botschaft der Wähler wohl, dass ein Vertreter der politischen Mitte die wichtigste politische Funktion der Union übernehmen soll. Wenn dieser Fall eintritt, stünden die Chancen Rehns auf die Präsidentschaft nach Expertenmeinungen nicht schlecht.
„Schulz und Juncker sind die Kandidaten für die Öffentlichkeit. Doch das eigentliche Rennen könnte zwischen Rehn und Barroso stattfinden“, sagte die deutsche Politikwissenschaftlerin April Ernst dieser Website.