Das olympische Motto „Nicht siegen, dabei sein ist wichtig“ gilt offenbar auch bei den Kandidaturen zur EU-Wahl. So kristallisieren sich derzeit in Österreich eine Reihe von Parteigründungen heraus, die derzeit nur vom Prinzip Hoffnung getragen werden.
Die Meinungsumfragen zu den EU-Wahlen vermitteln das Bild einer täglich schwankenden Wählerschaft. An der Spitze mit jeweils rund 20 Prozent liegen drei Parteien, nämlich ÖVP, SPÖ und FPÖ. Sie wechseln laufend die Plätze 1,2 und 3 untereinander.
Hat die SPÖ das Problem, dass ihr Spitzenkandidat, der frühere TV-Moderator Eugen Freund, nach seinem Fehlstart eher als Bremsschuh wirkt, so klammert sich die in der Wählergunst abgerutschte Volkspartei an ihr EU-Flaggschiff Othmar Karas. Die FPÖ lebt nicht von ihren EU-Protagonisten, sondern von den Stammtischsprüchen ihres Parteiführers H.C. Strache.
Relativ dicht hinter diesem Dreigestirn folgen die Neos und die Grünen mit deutlich über 10 Prozent, wobei die alten Grünen hinter den jungen Neos das Nachsehen haben.
Dahinter ist schlichtweg Ebbe. Das gilt vor allem für jene drei EU-Parlamentarier, die bereits derzeit im EU-Parlament sitzen, nämlich den als Querulanten abgestempelten Hans Peter Martin, seinen einstigen aber zwischenzeitlich abgesprungenen Mitstreiter Martin Ehrenhauser sowie den von der FPÖ seinerzeit zum BZÖ übergetretenen und mittlerweile dort ausgeschlossenen Ewald Stadler. Sie liegen fast schon unter der Wahrnehmungsgrenze bei gerade einem Prozent.
Zwei neue Parteien unter "Ferner liefen"
Martin, der in der Vergangenheit vom Boulevardblatt Kronenzeitung gepusht wurde, wartet bislang vergebens auf die Unterstützung der Massenzeitung. Deren Herausgeber Christoph Dichand scheint diesmal den Regierungsparteien, die bei der EU-Wahl auch um ihre persönliche Reputation kämpfen, zumindest nicht in den Rücken fallen zu wollen. Ob Martin allein kandidieren will und sich einen kostspieligen Wahlkampf überhaupt leisten kann, scheint mehr als fraglich.
Dafür haben Ehrenhauser und Stadler aber bereits bei zwei Partei-Neugründungen angeheuert bzw. diese initiiert. Sie ermöglichen ihren Trägerorganisationen ein Antreten bei der EU-Wahl, ohne zuvor Stimmen für die Zulassung erst mühsam sammeln zu müssen.
Stadler wird Spitzenkandidat der so genannten "Reformkonservativen", die sich abgekürzt "Rekos" nennen. Zu dieser Gruppierung gehören noch die Christliche Partei Österreichs (CPÖ), die schon bisher bei Nationalratswahlen ohne Chance auf eine nennenswerte Anzahl von Stimmen antrat. Dazu gesellen sich schließlich noch einige Studenten aus der Jungen Europäischen Studenteninitiative (JES).
Rekos will rechts- und wertekonservative Wähler ansprechen, bekennt sich zur "christlichen Wertordnung, zur christlichen Tradition des Abendlandes, zur staatstragenden Bedeutung der Familie und zum freien Eigentum", ist EU-kritisch und möchte eine Alternative zur rechtspopulistischen FPÖ darstellen.
Ehrenhauser wiederum soll am 1. März zum Spitzenkandidaten der politischen Bewegung werden, die sich "Europa anders" nennt. Ihr gehören drei Parteien, nämlich die KPÖ, die Piraten und der Wandel an, die bei der letzten Nationalratswahl noch einzeln kandidiert hatten. Bei der Europawahl wollen sie an einem Strang ziehen und bilden daher eine gemeinsame "bunte" Wahlliste. Um sie attraktiver zu machen, will man auch einige Unabhängige gewinnen. Ehrenhauser spielt dazu gewissermaßen den Köder. Sehr allgemein gehalten klingt die Programmatik: “Die Basis unserer Kooperation ist die Forderung nach einem Europa der Menschen statt einem Kontinent der Konzerne, Bürokratie und nationalistischen Interessen.“
In der Riege der Parteien, die bei der EU-Wahl um Stimmen heischen wollen, fehlt noch das "Team Stronach", das seit dem Rückzug seines Namensgebers Frank Stronach im Parlament und in drei Landtagen ein Schattendasein führt. Es heißt zwar immer wieder, man habe sich noch nicht entschieden, da aber ein attraktiver Kandidat weit und breit nicht zu sehen ist, dürfte man über die Zuschauerrolle nicht hinauskommen.
Herbert Vytiska (Wien)