AfD-Medienkonferenz mit Breitbart-Journalist in Berlin

Am Samstag laden Abgeordnete der AfD parteinahe Medienvertreter sowie einen Journalisten der amerikanische Zeitung Breitbart in den Bundestag nach Berlin. [canadastock/ Shutterstock]

Am Samstag findet im Bundestag die „1. Konferenz der Freien Medien“ statt, zu der AfD-nahe Journalisten und Blogger eingeladen sind. Das Ziel soll deren engere Verknüpfung und neue Kooperationswege sein.

Welche Medien genau auf der Konferenz vertreten sein werden, ist bisher unbekannt. Laut Angaben der Zeit rechne man mit etwa 80 Teilnehmern. Auf Anfrage EURACTIVs bestätigt die Pressestelle der AfD, dass es sich um eine Initiative vierer Bundestagsabgeordneter handelt und die Konferenz nicht von der Partei organisierte wird. Medianangaben zufolge handelt es sich bei den Abgeordneten um Nicole Höchst, Udo Hemmelgarn, Petr Bystron und Uwe Schulz.

Auf der geschlossenen Konferenz soll laut Einladung darüber diskutiert werden, wie der „Austausch von Informationen unserer parlamentarischen Arbeit aus dem Deutschen Bundestag zu den freien Medien in Zukunft besser und effizienter gestaltet werden kann“. Ziel soll sein, freie Berichterstattung auszubauen und kleine Medien besser untereinander und mit der Partei zu vernetzen, um „Synergieeffekte und Kooperationsmöglichkeiten“ zu schaffen.

Die Konferenz richtet sich explizit an kleine, „unabhängige“ Medien. In der Vergangenheit ist die AfD immer wieder mit sogenannten „Mainstream-Medien“ aneinander geraten, denen sie Manipulation und eine linksliberale Agenda vorwirft und die einige AfD-Politiker als „Lügenpresse“ bezeichnen. Initiator der Medienkonferenz ist nach Medianangaben David Berger, der Gründer der „Vereinigung Freier Medien“. Der AfD-nahe Verein gibt auf seiner Webseite an, sich der Förderung freier Medieninhalte, Blogs, Autorenseiten sowie von YouTube-Kanälen zu widmen, „deren Arbeit sich als Basisbewegung gegen immer mehr staatlichen Einfluss auf die Medien und die einseitig gesteuerte Meinungsbildung der Bevölkerung richtet“.

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Bis Freitag war zunächst unklar, ob die Medienkonferenz überhaupt stattfinden würde. Nach Angaben der parteinahen Zeitung „Junge Freiheit“ hatte es interne Widerstände AfD-Fraktion gegeben. Auf Anfrage bestätigte das Büro des Abgeordneten Hemmelgarn, dass es Änderungen auf die letzte Minute gegeben hatte. Zeitungen berichten, dass der ehemalige Chef der rechtsradikalen Zeitung Breitbart, Steve Bannon, seine Teilnahme abgesagt hatte. Vertreten werde er durch den ehemaligen Breitbart-Journalisten Milo Yiannopoulos.

Steve Bannon hegt bereits länger gute Beziehungen zu einer Vielzahl rechtspopulistischer Parteien in Europa. Vergangenen Sommer hatte Bannon verkündet, eine in Brüssel ansässige Stiftung namens „The Movement“ zu gründen, mit der er rechtspopulistische Parteien im Europawahlkampf stärken wolle. Mehrmals ist es bereits zu Auftritten Bannons bei Wahlveranstaltungen oder Kongressen rechter Parteien gekommen, zuletzt war er im Dezember gemeinsam mit der rechtskonservative Marine Le Pen bei einer Veranstaltung der rechtsextremen, belgischen Partei Vlaams Belang in Brüssel zu Gast gewesen. Zwischen Steve Bannon und mehreren Mitgliedern der AfD-Parteiführung hat es außerdem Treffen gegeben, von denen er sich sehr angetan zeigte.

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