Wie wird eine reformierte EU-Kommission aussehen?

Kommissionspräsident Juncker will die Kommission reformieren. Foto: EP

Die zukünftige EU-Kommission könnte aus Blöcken („clusters“) bestehen, deren Ressortzuschnitt sich an den fünf Rubriken des EU-Haushalts orientiert. Demnach sollen fünf Vizepräsidenten für diese Blöcke verantwortlich zeichnen. Das Konzept der Junior- und Seniorkommissare ist dagegen vom Tisch. EURACTIV Brüssel berichtet.

Das Team Jean-Claude Junckers soll bereits einen Plan für die Organisation der zukünftigen EU-Kommission aufgestellt haben. Demnach soll diese die sogenannten Rubriken des EU-Haushalts widerspiegeln. Die Kommissare sollen sich in Blöcke (sogenannte „cluster“) aufteilen, die jeweils von einem Vizepräsidenten der Kommission angeführt werden. 

Die fünf Rubriken des EU-Haushalts in der Übersicht:

  • Intelligentes und inklusives Wachstum: dafür sind 450.7 Milliarden Euro oder 47 Prozent des Gesamthaushaltes vorgesehen
  • Nachhaltiges Wachstum und natürliche Ressourcen. Die Mittel könnten sich auf insgesamt 373.1 Milliarden Euro oder knapp 39 Prozent des EU-Haushalts von 2014-2020 belaufen. Drei viertel davon sind für marktbezogene Ausgaben und direkte Auszahlungen in der Landwirtschaft vorgesehen.
  • Sicherheit und Bürgerrechte: 15.6 Milliarden Euro, was 1,6 Prozent des Gesamthaushalts entspricht.
  • Globales Europa: für den Bereich auswärtige Angelegenheiten sind 58.7 Milliarden Euro (6,1 Prozent des Gesamthaushalts) vorgesehen
  • Verwaltung: die Ausgaben in diesem Bereich dürfen 61.6 Milliarden Euro (6,4 Prozent des Gesamthaushalts) nicht übersteigen

Kandidaten für die Kommissionsposten

Juncker soll bereits Vorstellungen davon haben, wer Teil des Organigramms werden soll. Verschiedenen Berichten zufolge würde der derzeitige Vize-Präsident der Kommission, Maroš Šef?ovi?, gerne weitermachen. Er ist zuständig für die Verwaltung. Auch der österreichische Kommissar Johannes Hahn und sein rumänischer Amtskollege Dacian Ciolo? würden ihre jeweiligen Portfolios Regionalpolitik und Landwirtschaft gerne behalten.

Der britische Premierminister David Cameron strebt den Posten eines Superkommissars für sein Land an. Er soll für den Wirtschafts- und Energieblock zuständig sein. Gestern schlug er das proeuropäische Mitglied des House of Lords Jonathan Hill als britischen Kommissar vor. Cameron hofft, mit dieser versöhnlichen Geste einen wichtigen Zuständigkeitsblock abzubekommen. 

Viele Mitgliedsstaaten bestehen darauf, dass eine Bündelung der Kommission nicht mit einer Unterteilung in Junior- und Seniorkommissare einhergeht. 

Derzeit gibt es in der Kommission sieben Vizepräsidenten. Auch einige Kommissare mit Ressorts außerhalb der Haushaltslinien sollen Vizepräsidenten der Kommission werden. Der Kommissar für Wirtschaft und Währung ist einer von ihnen, möglicherweise auch der Energiekommissar. Das hängt davon ab, ob Juncker diesem Politikbereich Priorität einräumt. 

Einige Kommissare arbeiten bereits in Blöcken. Ein Beispiel dafür ist der sogenannte Relex-Block. Er umfasst alle Politikfelder, die mit Außenpolitik zu tun haben. Neben der EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton sind Entwicklungskommissar Andris Piebalgs, Erweiterungskommissar Štefan Füle und die für Internationale Zusammenarbeit, Humanitäre Hilfe und Katastrophenschutz zuständige Kristalina Georgieva Teil des Relex-Blocks. 

Georgieva plädierte vor kurzem in einem Interview mit EURACTIV für einen „Netzwerkansatz“. Sie sprach sich für „einen beweglicheren Ansatz“ beim Zusammenwirken der Kommissare anstelle einer offiziellen Bündelung der Kommission aus. Sie gilt als Kandidatin für das Amt des Hohen Vertreters für Außen- und Sicherheitspolitik und als mögliche Vizepräsidentin.

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