Konservative wählen Joseph Daul zum Präsidenten

Der frischgekürte EVP-Parteipräsident Joseph Daul. Foto: dpa

Nach dem Tod des EVP-Präsidenten Wilfried Martens ist der Franzose Joseph Daul zu seinem Nachfolger gewählt worden. Damit kommt Bewegung in die Diskussion um einen konservativen Spitzenkandidaten für die Europawahl 2014 und das Amt des Kommissionspräsidenten.

Der Franzose Joseph Daul ist neuer Präsident der Europäischen Volkspartei (EVP). Das Mitte-rechts-Bündnis im EU-Parlament hat den Politiker gestern offiziell zum Nachfolger von Präsident Wilfried Martens gewählt, nachdem dieser im vergangenen Monat verstarb. Angesichts seiner schweren Erkrankung hatte Martens bereits vor seinem Tod Daul mit der Ausübung seiner Ämter beauftragt.

Daul, gleichzeitig Vorsitzender der EVP-Fraktion im EU-Parlament, ist von seiner französischen Partei, der Union für eine Volksbewegung (UMP), nominiert worden. Anschließend wurde er mit 112 von 124 Stimmen zum neuen Präsidenten der EVP gewählt.

Die EVP ist die Dachpartei der europäischen Konservativen und Christdemokraten. Sie setzt sich aus 73 Parteien aus 39 Ländern zusammen. Dazu gehören unter anderem die CDU/CSU und die französische UMP.

Für ein bürgernahes Europa

In seiner Ansprache nach der Wahl würdigte Daul seinen Amtsvorgänger Martens, der in den 80er Jahren lange Zeit Premierminister Belgiens war und zu den Gründungsmitgliedern der EVP zählt.

"Ich werde mein Bestes geben, um die außergewöhnliche Arbeit Wilfried Martens weiter zu führen, dessen Führungsstil und Hingabe die EVP zur größten und einflussreichsten Partei in Europa gemacht haben", erklärte Daul. "Meine Präsidentschaft wird auf drei Prinzipien basieren: Einigkeit, Kontinuität und Verantwortlichkeit. Ich werde all meine Energie dafür aufwenden, die Bürger davon zu überzeugen, für ein Europa zu stimmen, das sich für sie einsetzt."

Daul fordert gemeinsamen Kandidaten für Barroso-Nachfolge

Daul machte sich in seiner Ansprache auch dafür stark, im Vorfeld der Europawahl im Mai 2014 einen gemeinsamen Kandidaten für den Posten des EU-Kommissionspräsidenten aufzustellen: "Ich möchte außerdem noch einmal das Bekenntnis der EVP vom Kongress in Bukarest [im Oktober 2012] zu einer EU-weiten Wahlkampagne, angeführt von unserem gemeinsamen Kandidaten, den wir am 7. März 2014 auf dem Kongress in Dublin nominieren werden, bestätigen."

Das Statement Dauls könnte Bewegung in die Suche nach einem EVP-Spitzenkandidaten bringen. Kommissionspräsident José Manuel Barroso, gleichzeitig einer der Vize-Präsidenten der EVP, hatte die europäischen Parteien dazu aufgerufen, führende Politiker zu Galionsfiguren ihres Wahlkampfes zu machen, um so den Kampagnen ein Gesicht zu geben. Der Präsident des Europäischen Rats, Herman Van Rompuy, ebenfalls Vize-Präsident der EVP, lehnt hingegen die Idee Barrosos ab.

Die Mitte-links Partei der europäischen Sozialisten (SPE) hat bereits Martin Schulz, den aktuellen Präsidenten des EU-Parlaments, zu ihrem Kandidaten für das Amt des Kommissionspräsidenten gewählt.

Während davon ausgegangen wird, dass Liberale und Grüne ebenfalls bis Februar 2014 einen Kandidaten für das höchste Amt in der EU nominieren, wird die EVP wohl die letzte der großen europäischen Parteien sein, die sich auf einen Spitzenkandidaten festlegt.

Nach Artikel 17 des EU-Vertrags schlägt der Europäische Rat unter Berücksichtigung des Ergebnisses der Europawahl einen Kandidaten für das Amt des Kommissionspräsidenten vor, der anschließend vom EU-Parlament bestätigt werden muss. Der derzeitige Amtsinhaber Barroso darf nach Ablauf seiner zweiten Amtsperiode nicht mehr kandidieren.

EURACTIV.com/pas

Links

EURACTIV Brüssel: European centre-right elects Joseph Daul as EPP president (13. November 2013)

EURACTIV.de: Martin Schulz in den Startlöchern (7. November 2013)

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