Europäische Grüne suchen Spitzenkandidaten

Steht bei den Europawahlen 2014 nicht mehr zur Verfügung: Co-Vorsitzender der Europäischen Fraktion der Grünen, Daniel Cohn-Bendit. Foto: dpa

Die Europäische Grüne Partei (EGP) hat diese Woche das Rennen um die Nominierung ihrer beiden Spitzenkandidaten für die Europawahlen 2014 eröffnet. Diese werden sowohl den europäischen Wahlkampf der Grünen anführen, als auch Bewerber für den Posten des EU-Kommissionspräsidenten sein.

Seit dem 4. September können die nationalen Parteien der Europäischen Grünen ihren Kandidaten für die Wahlen zum EU-Parlament vorschlagen. Diese repräsentieren "Herz und Gesicht" der Partei, so die Europäische Grüne Partei (EGP) in einer Erklärung. Die Spitzenkandidaten werden im Wahlkampf in den Mitgliedsstaaten unterwegs sein und andere Anwärter der Grünen für das EU-Parlament unterstützen.

Die nationalen Nominierten werden am 20. Oktober feststehen. Diese Kandidaten werben dann um die Unterstützung von mindestens vier Mitgliedsparteien, um sich eine Position in der zweiten Phase der Vorwahlen zu sichern.

Ab November wird die EGP eine Online-Petition freischalten. Europäer "mit grünen Überzeugungen" sind dann angehalten, ihre Stimme für die Kandidaten abzugeben.

"Keine Partei hat jemals Online-Vorwahlen dieser Art im Vorfeld von Wahlen auf europäischer Ebene betrieben", erklärte der Co-Vorsitzende der EGP und deutsche EU-Parlamentsabgeordnete Reinhard Bütikofer. Monica Frassoni, ebenfalls Co-Vorsitzende, zufolge seien diese Vorwahlen "eine einzigartige Chance für die Bürger, sich direkt am demokratischen Prozess zu beteiligen."

Wer wird Kandidat?

Nachdem die EGP am 4. September die Vorwahlen startete, bringen nun die grünen Parteien in ganz Europa ihre Spitzenkandidaten für die Europawahlen 2014 in Stellung.

Konkrete Nominierungen werden erst in den nächsten Wochen bekannt gegeben. Dennoch sind die Namen der prominenten europäischen Vertreter der Grünen schon lange im Umlauf: Von der deutschen EU-Parlamentsabgeordneten Rebecca Harms wird erwartet, am 8. September auf einer nationalen Konferenz in Deutschland nominiert zu werden.

Daniel Cohn-Bendit, Co-Vorsitzender der Fraktion der Grünen im EU-Parlament und einer ihrer politischen Schwergewichte, kündigte Anfang des Jahres an, nicht mehr für das Abgeordnetenamt zur Verfügung zu stehen.

Zudem handeln Insider den französischen EU-Parlamentsabgeordneten José Bové und die Österreicherin Ulrike Lunacek als aussichtsreiche Kandidaten. In Belgien könnte die Nominierung der französischsprachigen Partei Ecolo sehr umkämpft sein: Die EU-Abgeordneten Isabelle Durant und Philippe Lamberts werden voraussichtlich in einem Kopf-an-Kopf-Rennen im Vorfeld der Nominierung für die Partei am 19. Oktober 2013 gegeneinander antreten.

Stärkere Wahlbeteiligung?

In der Vergangenheit standen Vorwahlen zu den Europawahlen auch bei den anderen Parteien zur Diskussion: Ein gemeinsames Wahlkampfprogramm und europaweite Kandidaten sollen zu einer stärkeren Wahlbeteiligung beitragen. Diese hat seit den ersten Europawahlen 1979 stetig abgenommen.

Die Wahlen zum Europäischen Parlament im Mai 2014 werden die ersten seit Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon sein. Dabei sind die Spitzenkandidaten aller europäischen Parteien gleichzeitig auch Bewerber für das Amt des EU-Kommissionspräsidenten. Dieser wird im Anschluss an die Europawahlen vom EU-Parlament gewählt.

EURACTIV.com/kagl

Links

EURACTIV.com: European Green Party kicks off ‚open primary‘ for EU elections (6. September 2013)

European Green Party: 2014 European Elections: this time it’s different!

European Parliament: European Elections

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