Der künftige EU-Kohäsionsfonds und seine Auswirkungen auf deutsche Regionen

Nicht nur das Land Brandenburg fürchtet Kürzungen im nächsten EU Regionalbudget. [Bjoern Schwarz / flickr]

Die Kohäsionspolitik ist nach den Agrarausgaben der größte Posten im EU-Haushalt. Mit den Mitteln sollen ungleiche Lebensbedingungen innerhalb der Europäischen Union ausgeglichen werden.

Im Zuge der Planung für den nächsten Mehrjährigen Finanzrahmen der EU (MFR) werden die Mittel neu verteilt. Eines ist schon klar – Deutschland wird künftig wesentlich weniger Geld aus dem Fördertopf erhalten.

So sehen die Pläne der EU-Kommission einen Rückgang der Ausgaben um 4,1 Milliarden Euro vor – ein Fünftel weniger als in der Vergangenheit. Für den Zeitraum 2021 bis Ende 2027 stünden regionalen Projekten in Deutschland dann nur noch 15,7 Milliarden Euro zur Verfügung.

Was auf den ersten Blick nach einem üppigen Budget aussieht, geht mit Kürzungen einher, die weitreichende Auswirkungen auf bestehende und geplante Regionalprojekte haben werden. Wie deutsche Regionen mit geringeren Mitteln aus dem Strukturfonds umgehen und wie sie die europäische Regionalpolitik bewerten, beleuchtet dieser Special Report.

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