Zu Tisch, mon ami

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Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron. [Neill Hall/ epa]

Es geht natürlich auch um Russland – aber nicht nur. Selbstverständlich kann man die andauernden geopolitischen Differenzen zwischen Berlin und Paris und damit „das Elend der europäischen Verteidigungspolitik“ auf die unterschiedliche geopolitische Lage und historische Bindungen beider Länder zurückzuführen (Paris schaut nach Süden, Berlin schaut nach Osten), so wie Winfried Veit es in der IPG tut.

Das ist nicht falsch. Es greift allerdings viel zu kurz – und führt damit in die Irre. Ebenso ist Veits Aufruf, „die Eliten in Berlin und Paris  – und Warschau!“ – mögen „ihr Augenmerk auf einen ganzheitlichen Ansatz richten“, weil „Europa als Ganzes sowohl aus dem Süden als auch aus dem Osten bedroht“ werde, richtig, führt aber nicht weiter.

Diese Divergenz besteht seit Jahrzehnten, ist logisch nachvollziehbar und hat sich doch in ihrer Relevanz ständig verändert. Die langfristig so erfolgreiche Brandt’sche Ostpolitik, an die Veit erinnert, darf nicht den Blick dafür trüben, dass die strategische Lage, in der sich Deutschland und Frankreich, ja ganz Europa und „der Westen“ heute befinden, eine völlig andere ist.

Die Strategie zu Zeiten des Kalten Krieges, an die Veits Argumentation anknüpft, war doch ziemlich einfach: Es lag im Interesse der Bundesrepublik, zum Lager des demokratischen Westens zu gehören, unter der Führung der USA Schutz vor militärischer Bedrohung aus dem sowjetischen Osten zu finden und zugleich einen Dialog mit diesem zu führen, um eine Überwindung der feindlichen Blöcke und damit letztlich auch eine Wiedervereinigung Deutschlands zu ermöglichen. Aber diese Zeiten sind, zum Glück, vorbei. Allerdings ist die strategische Situation um ein Vielfaches komplizierter geworden. Und so geht es jetzt nicht nur darum, „geopolitische Differenzen“ zu überwinden, sondern gemeinsam eine Strategie zu entwickeln, die der heutigen Lage gerecht wird.

Es mangelt ja nicht an Dialogbereitschaft mit Russland, weder in Berlin noch in Paris. Aber es gibt kein Vertrauen mehr in die Führung in Moskau, deshalb ist Dialog schwierig. Der Vertrauensverlust hat viele Gründe, auch solche, für die westliche Politik Verantwortung trägt. Es gibt zwar keine massive militärische Bedrohung des Westens durch Russland mehr, was der Dialogbereitschaft eigentlich dienlich sein sollte. Aber Moskau rüstet auf, prahlt mit neuen strategischen Waffensystemen und erinnert fleißig an sein Atomwaffenpotential.

Der definitive Vertrauensbruch aber war der Völkerrechtsbruch durch Russlands Annexion der zur Ukraine gehörenden Krim, die militärische Unterstützung separatistischer Kräfte im Osten der Ukraine, die Einschüchterung der östlichen Nato-Mitglieder durch lange Zeit wiederholte und überraschende Militärmanöver an ihren Grenzen, die Cyberangriffe, der offen vertretene Hegemonialanspruch Russlands in seinem „nahen Ausland“, der „russischen Welt“, der von den betroffenen Staaten eben nicht mehr akzeptiert wird. All dies erfordert doch, dass Deutschland und seine Partner gemeinsam eine Strategie entwickeln, wie mit dieser veränderten Situation umzugehen ist. Eine „mäßigende deutsche Russland-Politik“ reicht da nicht mehr.

Die Nato ist zwar gefordert zu reagieren und hat auch reagiert, aber sie ist nur noch begrenzt fähig, sich auf eine konkrete Strategie zu einigen. Im „Osten“ gelingt dies noch einigermaßen, aber eben nur einigermaßen, denn eine Strategie, gar eine mit den Alliierten abgestimmte Strategie ist hinter der Russlandpolitik von Donald Trump nicht zu erkennen. Frankreich und Deutschland spielen hier, jeder für sich, aber nicht gemeinsam, eine bedeutende Rolle. Im „Süden“ dagegen kann von einer Rolle der Nato nicht wirklich die Rede sein.

Natürlich ist für Frankreich die potentielle Bedrohung aus dem Süden durch militärisch organisierte Terroristen in Nordafrika und durch schwache, autoritäre Staatsgebilde von akuter und konkreter Bedeutung. Diese ist vor allem seit dem „Arabischen Frühling“, aber auch durch die Kriege im Irak, in Libyen und in der Sahel-Zone extrem gewachsen. Aber diese Entwicklung bedroht ja nicht nur Frankreich allein, sondern die gesamte EU, auch Deutschland. Deshalb ist es auch hier vonnöten, gemeinsam eine Strategie zu entwickeln, wie dieser Bedrohung zu begegnen ist. Eine solche Strategie gibt es nicht. Die Nato übt sich vergeblich und seit Jahren im „Mittelmeerdialog“ und seit kurzem in der Unterstützung der US-geführten Anti-Terror-Koalition in Syrien. Und die EU ist zwar, wenn auch nur zögerlich, in eine sicherheitspolitisch relevante Rolle hineingewachsen. Über deren Ausgestaltung müssen die Nationen aber erst noch befinden.

Derweil schafft auch hier im Süden Russland, in trauter Allianz mit dem Nato-Mitglied Türkei, militärisch Fakten. Hier liegt eine Aufgabe für Berlin und Paris – gemeinsam eine Strategie zu erarbeiten,  mit der die EU, in welcher Form auch immer, handlungsfähig gemacht wird, so dass Europas Stimme in seiner unmittelbaren und gefährlichen Nachbarschaft vernommen werden kann. Denn nur gemeinsam, so lauten ja viele offizielle Bekenntnisse, können wir zwischen den wieder erwachenden klassischen Großmachtansprüchen anderer, nicht nur Russlands, bestehen.

Zudem haben sich die USA unter Donald Trump von ihrer Führungsrolle im „Westen“ verabschiedet. Betrieb sein Vorgänger Barack Obama noch den „pivot to Asia“, die Hinwendung zu Asien, um der Schwerpunktverlagerung strategischer Interessen der USA vom atlantischen zum pazifischen Raum Rechnung zu tragen, dreht sich bei Trump alles nur noch um „America First“. Sowohl Berlin als auch Paris haben deshalb recht, wenn sie darauf dringen, dass Europa auch gegenüber den USA eine strategische Autonomie entwickeln muss, die freilich nicht  Abkoppelung von den USA bedeuten darf und viel Geld kosten wird.

Nein, das „Elend der europäischen Verteidigungspolitik“ liegt nicht in den geopolitischen Differenzen zwischen Berlin und Paris, sondern in der Abwesenheit einer gemeinsamen Strategie. Differenzen hat es zu allen Zeiten gegeben und wird es immer geben. An der geopolitischen Lage oder den historischen Bindungen beider Länder ist ohnehin nichts zu ändern. Aber die politisch relevanten Differenzen auszugleichen, damit eine europäische Verteidigungspolitik, eine „europäische strategische Kultur“ entstehen kann, wie Emmanuel Macron sie fordert, bedarf einer gemeinsam entwickelten Strategie. Es bedarf einer gemeinsamen Vorstellung darüber, worin Bedrohungen der Sicherheit Europas bestehen und wie ihnen zu begegnen ist. Und es bedarf der Bereitschaft, dafür gemeinsam Vorkehrungen zu treffen.

Mit der Arbeit, diese Strategiemisere zu beheben, kann jederzeit begonnen werden – besser heute als morgen.

Der Autor

Detlef Puhl war Senior Advisor für die NATO und hat für das französische Verteidigungsministerium gearbeitet. Sein Beitrag wurde im IPG Journal erstveröffentlicht.

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