Zu Kurz gedacht

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Die Befriedigung von FPÖ, SPÖ, NEOS und der Liste JETZT, die Übergangsregierung von Sebastian Kurz nach dem Exodus der FPÖ abzuwählen, hat sich als ein klassisches Eigengoal erwiesen. Und zwar in Hinblick auf das Wort Österreichs in der EU. [EPA PHOTO/APA/HARALD SCHNEIDER]

Die Befriedigung von FPÖ, SPÖ, NEOS und der Liste JETZT, die Übergangsregierung von Sebastian Kurz nach dem Exodus der FPÖ abzuwählen, hat sich als ein klassisches Eigengoal erwiesen. Und zwar in Hinblick auf das Wort Österreichs in der EU. Ein Kommentar von Herbert Vytiska. 

Bei aller persönlichen Wertschätzung für die Übergangskanzlerin Brigitte Bierlein, sie war im Grunde genommen auf die Rolle eines Zaungastes  reduziert. Eine Rolle, die ihr selbst Unbehagen bereitete, wie man in den Interviews sogar sehen konnte. Daran ist aber nicht sie schuld. Sondern das ergibt sich aus der Tatsache, dass sie zwar als Bundeskanzlerin auf Zeit eingesetzt wurde, aber keinen Auftrag der Wähler und auch kein wirklich politisches Mandat hat.

Das Szenario rund um die Bestellung der Spitzenjobs in der EU machte das deutlich. Jeder weiß, dass wichtige Entscheidungen schon in den Vorbesprechungen fallen, in den Fraktionen, im Zuge parteiübergreifender Sondierungen sowie bei den Vier-Augen-Gesprächen. Und da war sie nicht dabei. Das Maximum, was sie tun konnte, war zu sagen, dass sie für Stabilität sorgen möchte und sich daher der Mehrheit anschließt.

Und so zeigte Österreich zwar bei der Abstimmung auf, hatte aber darüber hinaus nicht wirklich etwas beizutragen. Es steht außer Zweifel, Sebastian Kurz hätte da eine andere Figur gemacht, sich in die Überzeugungsarbeit eingebracht. Er hatte sich in den letzten Jahren ein Netzwerk geschaffen. Er war ein politischer Faktor auf europäischer Ebene. Er wäre im Spitzenverhandlungsteam der EVP vertreten und auch für Manfred Weber eine wichtige Rückenstärkung gewesen.

Dass Österreich so gar keine Rolle in einer wichtigen Phase der Willensbildung um die Führung der Europäischen Union spielen konnte, dass darf sich nun die Phalanax aller jener auf die Fahnen heften, denen es mit der Abwahl der Kurz’schen Übergangsregierung nur darum ging, politische Revanche an einem Bundeskanzler zu üben, gegen den sie – wie man im Fußballjargon sagt – kein Leiberl hatten. Bei allem Parteieifer hatten sie übersehen, dass Innenpolitik längst Europapolitik ist. Und bei der Präsenz von Kurz in Brüssel wäre es nicht um die Partei gegangen, sondern um das Wort Österreichs.

 

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