Wahlkämpfe im Frühling: Langweilig und ohne Überraschungen

DISCLAIMER: Die hier aufgeführten Ansichten sind Ausdruck der Meinung des Verfassers, nicht die von EURACTIV Media network.

Am Sonntag wurden zwei der berüchtigtsten Rowdys Europas wiedergewählt: Ungarns Premierminister Viktor Orbán und Serbiens Aleksandr Vucic.

Der April serviert uns die wahrscheinlich langweiligsten Wahlen des Jahres: eine Geschichte von drei Autokraten und Europas früherem Posterboy, dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron.

Wir begannen am Sonntag mit zwei der berüchtigtsten Rowdys Europas: Ungarns Premierminister Viktor Orbán und Serbiens Aleksandr Vucic.

Bei Redaktionsschluss schien der entschlossene Versuch der ungarischen Opposition, eine Koalition zu bilden, nur eine kleine Delle in Orbáns Machtposition hinterlassen zu haben. Die Opposition unter der Führung des unauffälligen Péter Márki-Zay hat bewiesen, dass es etwas Ausgeklügelteres braucht, um den starken Mann zu stürzen. Eine breite, aber oberflächliche Koalition, die nur darauf ausgerichtet ist, gegen Orbán zu sein, ist nicht ausreichend.

Klar ist jedoch auch: Ein Wahlsystem, in dem ein Sieg von etwa zehn Punkten bedeutet, dass Orbáns Fidesz Partei immer noch mehr als zwei Drittel der Parlamentssitze erhält, ist nicht ganz unproblematisch.

In Serbien wird die Wahlkommission die vorläufigen Ergebnisse zwar erst am Montagnachmittag offiziell bekannt geben, doch die einzige wirkliche Frage ist das Ausmaß des Vorsprungs von Präsident Aleksandr Vucic bei seiner Wiederwahl. In beiden Ländern war die Berichterstattung in Presse und Medien stark zugunsten der Amtsinhaber verzerrt, ganz zu schweigen von der weit verbreiteten Wahlmanipulation.

Während eine der ersten Äußerungen Orbáns nach seiner Wiederwahl darin bestand, den ukrainischen Präsidenten Volodymyr Zelenskyy als „Gegner“ zu bezeichnen, und Vucic zur russischen Aggression schweigt, hat Sloweniens Janez Janša zumindest seine Unterstützung für die Ukraine unmissverständlich zum Ausdruck gebracht. Janša wird sich am 24. April zur Wiederwahl stellen.

Auch Emmanuel Macrons sanfter Gang in Richtung einer zweiten Amtszeit im Elysee-Palast kann kaum für Aufregung sorgen. Obwohl Macrons Vorsprung in den Umfragen gegenüber Marine Le Pen in den letzten Wochen leicht geschrumpft ist, besteht das einzige wirkliche Herausforderung darin, seine Anhänger so zu begeistern, dass sie zur Wahlurne gehen.

Bei seiner ersten – und offenbar einzigen – Wahlkampfveranstaltung am Wochenende rief Macron seine Anhänger dazu auf, nicht selbstzufrieden zu sein. Damit hat er recht. Aber diese Botschaft ist weit entfernt vom Optimismus des Jahres 2017.

Subscribe to our newsletters

Subscribe