Unsere Zeit, Europa zu gestalten

DISCLAIMER: Die hier aufgeführten Ansichten sind Ausdruck der Meinung des Verfassers, nicht die von EURACTIV Media network.

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In Anbetracht der Krisen, die die Europäische Union im letzten Jahrzehnt durchlebt hat, ist es offensichtlich, dass der Dialog über ihre Zukunft mehr als notwendig ist. Auf jeden Fall sollte ein solcher Prozess nun die „Stimmen“ und Anliegen der EU-Bürger:innen einbeziehen und nicht nur ein Produkt der EU-Institutionen und Mitgliedstaaten sein.

Angelanna Andreou, Lefteris Vasilopoulos und Pinelopi Katsigianni sind Mitglieder der JEF Piräus-Athen.

Die Konferenz zur Zukunft Europas ist eine großartige Gelegenheit für die Europäer:innen, ihre Meinungen und Visionen für die Zukunft ihrer Europäischen Union zu äußern. Abgesehen von den Bürgerpanels bietet die Initiative der Konferenz die Möglichkeit der Bürgerbeteiligung durch Veranstaltungen. Auf der digitalen Plattform des CoFoE können alle europäischen Bürger:innen (in Gruppen, Organisationen oder als Einzelpersonen) eine Veranstaltung organisieren, um ihren Standpunkt auszutauschen und Reformen in der EU vorzuschlagen. Aus diesem Grund ergreifen nichtstaatliche Jugendorganisationen, wie die JEF, Initiativen, um den Geist und das Ziel des CoFoE zu verbreiten.

Insbesondere mit der JEF-Initiative #NextChapterEurope haben die JEF-Sektionen in ganz Europa eine Vielzahl von Veranstaltungen organisiert. In diesem Zusammenhang haben die Jungen Europäischen Föderalisten Athen-Piräus (JEF Athen-Piräus) diese Art von Veranstaltung organisiert, um die griechisch-europäischen Bürger:innen über die CoFoE zu informieren, aber auch um ihre Vorschläge, Beschwerden und Bedürfnisse zu hören. Die Veranstaltung ist auf futureofeurope.eu veröffentlicht.

Bei dieser Veranstaltung kamen nicht nur die Ehrenredner (wie der stellvertretende Außenminister, Akademiker und Vertreter der EU-Kommission in Griechenland) zu Wort, sondern auch die Öffentlichkeit selbst, die ihre Sorgen und ihre Perspektiven im Hinblick auf die Zukunft Europas zum Ausdruck brachte. Genauer gesagt, waren die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik, der Klimawandel und die Migration die Themen der Diskussion zwischen Experten und Bürger:innen.

Der interessanteste und wichtigste Teil der Veranstaltung war der Enthusiasmus und das Bedürfnis der Teilnehmer, ihre Fragen zu stellen. Die griechischen Bürger:innen sind besorgt darüber, wie und auf welcher Ebene der CoFoE sich auf die gesamte Europäische Union auswirkt und wie die politische, wirtschaftliche und soziale Situation in Griechenland durch diese Initiative verbessert werden kann. Darüber hinaus fragten sich die Teilnehmer, wie Umweltfragen gelöst werden können, wenn sie von politischen Parteien zur Stärkung ihrer Positionen in politischen Kontroversen genutzt werden. Am Ende der Veranstaltung wurde auch deutlich, dass die Bürger:innen über die Migrationsproblematik besorgt sind und darüber, wie diese von der Europäischen Union kontrolliert werden kann. Als die Teilnehmer gebeten wurden, die Zukunft Europas mit einem Wort zu beschreiben, wählten die meisten von ihnen das Wort „ungewiss“. Folglich sind die Veranstaltungen zur Unterstützung der CoFoE der „Schlüssel“, der den Bürger:innen gegeben wird, damit sie sich der EU annähern können. In diesem Sinne sind die Vorschläge, die durch diese Art von Veranstaltungen gemacht werden, für das nächste Kapitel des gesamten Europas von wesentlicher Bedeutung.

Auch wenn wir die CoFoE-Initiative begrüßen und uns verpflichten, sie so weit wie möglich zu unterstützen, sind wir über ihre endgültigen Auswirkungen besorgt. Es ist noch nicht geklärt, ob dieser Prozess zur Überarbeitung von Verträgen, zur Verabschiedung von Sekundärrecht oder ähnlichem führen wird. Daher sind wir der Meinung, dass der Trilog festlegen muss, was das Ergebnis der CoFoE sein wird. Wir schlagen die Einsetzung einer Post-CoFoE-Kommission vor, die die Aufgabe hat, die besonders wertvollen Vorschläge in legislative Dokumente umzuwandeln und je nach Thema an die bestehenden Vertragsartikel anzupassen. Anschließend wird die Ad-hoc-Kommission innerhalb von drei Jahren (bis 2025) einen Entwurf für eine mögliche Reform der Verträge ausarbeiten, wobei die Bürger:innen in den Reformprozess einbezogen werden.

Um die europäische Demokratie zu verbessern, schlagen wir auch eine Reform der Europäischen Bürgerinitiative vor. Zunächst sollten die notwendigen Voraussetzungen für die Lancierung einer Initiative gleich bleiben. So soll sich die Rolle der Kommission auf die Entscheidung beschränken, ob eine Initiative die erforderlichen Kriterien erfüllt, und wenn ja, soll die Registrierung erfolgen. Nach der Registrierung werden die Organisatoren ihre Initiative in einer öffentlichen Anhörung im Parlament vorstellen, und das Verfahren wird mit einer Resolution fortgesetzt. Abhängig von den Ergebnissen: a) Wenn eine Mehrheit von 65% oder mehr der Mitglieder des EP der Umsetzung der Initiative zustimmt, wird das Thema an die Kommission weitergeleitet, die dann rechtlich verpflichtet ist, durch Gesetzgebung oder nicht-legislative Maßnahmen zu handeln, oder b) wenn der Prozentsatz zwischen 50% und 65% liegt, sollte die Initiative das ordentliche Gesetzgebungsverfahren zwischen dem Parlament und dem Rat der EU durchlaufen.

CoFoE ist eine einzigartige Gelegenheit für die Bürger:innen, als Entscheidungsträger:innen zu agieren und ihre europäische Zukunft selbst zu planen. Wir, die Freiwilligen der JEF Piräus-Athen, fordern insbesondere die EU-Jugend auf, sich in das Zentrum des Prozesses zu stellen und sowohl online als auch persönlich an den Diskussionen zur Zukunft Europas teilzunehmen. Europa sind wir und wir zeichnen seinen nächsten Tag. „Unsere Stimme zählt“.

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