Pressefreiheit und Europa: Wölfe, Aasgeier, Trolle – Winter has come

DISCLAIMER: Die hier aufgeführten Ansichten sind Ausdruck der Meinung des Verfassers, nicht die von EURACTIV Media network.

Der Winter ist da - und der Frühling in Sicht für die europäische Medienwelt? [Shutterstock]

Die europäische Medienwelt und die EU sehen sich großen Gefahren gegenüber, schreibt Christophe Leclercq. Am gestrigen Sonntag (3. Mai) war Weltpressefreiheitstag; am 9. Mai  folgt der Europatag; und am 19. Mai findet dann ein wichtiges EU-Ratstreffen der Ministerinnen und Minister für Kultur und Medien statt. Zeit, zu handeln.

Christophe Leclercq ist Gründer des EURACTIV-Mediennetzwerks sowie der Fondation EURACTIV.

Winter has come. Die Seuche hat sich ausgebreitet. Die Fürstenhäuser waren unvorbereitet.  Die Kaufleute haben den Handel eingestellt. Dorfbewohner suchen zu Hause Zuflucht. Innerhalb geschlossener Grenzen entstehen viele Gerüchte. Zauberer bieten Wundermittel an. Trolle verbreiten Verwirrung und Hass. Es gibt schon vorschnelles Gerede von einem Auseinanderbrechen des Kontinents.

Jede Stadt hat ihre Barden und Berichterstatter. Sie sind auf offene Städte angewiesen, in denen sie Information und Bildung gegen Nahrung eintauschen. Jetzt nutzen einige machthungrige Lords die Epidemie, um das freie Denken zu unterdrücken. 

Zwei Wolfsrudel von weit her umkreisen die Dörfer und werden dabei immer geschickter. Die Trolle schließen sich mit ihnen zusammen. Schafsherden sind ihnen nicht mehr genug: Sie stürzen sich auf menschliche Köpfe und Gedanken. Sie zerfleischen Berichterstatter, die ihre Grenzen überschreiten.

Mutige Berichtersattter versuchen dennoch, die Freiheit wiederherzustellen und Licht ins Dunkel zu bringen. Doch wie Schoßhunde der dunklen Lords sitzen die Aasgeier bereits an den Waldrändern – bereit, sich im Kielwasser der Wölfe auf die attackierten Berichterstatter zu stürzen.

Der Frühling naht

Endlich der Gefahren dieser Raubtiere gewahr, gruppieren sich die Berichterstatter neu, und ihre Korps hören auf, sich gegenseitig zu bekriegen. Sie besorgen sich Fackeln, um die Bestien zu bekämpfen, und versuchen, alte Bindungen wieder herzustellen. Im Mai, an St. Schuman, wenn die Sonne wärmer wird, machen sich Kuriere auf den Weg, verbreiten ihre Kunde in allerlei Sprachen und beginnen, ihre Gefährten die Hand zu reichen. Sie suchen Kaufleute, die diesen schweren Weg bezahlen, und Dorfbewohner, die sie unterwegs ernähren können. Von Ratsherren ermutigt, schützen vielen weiße Ritter aus allen Ländern die Berichterstatter.

Europas nige senden ihre Vertreter aus, um die weißen Ritter in Bruocsella zu treffen. Sie erlassen ein Edikt, mit dem Wölfe, Aasgeier und Trolle in Schach gehalten werden können. Die Schatzkammer Europas ist klein, aber angesichts des Mangels und der Notwendigkeit, die Menschen zu informieren, erhalten die Boten Pässe und etwas Unterstützung. 

Unterdessen finden gelehrte Ärzte Heilmittel gegen die Seuche. Die überlebenden Berichterstatter genießen noch immer das Vertrauen der Menschen und verbreiten die frohe Kunde. Es gibt keinen heiligen Gral: Aber da jeder und jede gut informiert ist und große Anstrengungen unternimmt, bekommt man die Seuche unter Kontrolle. Die alte Freiheit wird wiederhergestellt.

Die Berichterstatter verkünden ein neues soziales und ökologisches Gewissen. In den Städten gedeiht die Kultur, Werte und Moral werden respektiert, es herrscht Frieden. Europa wird durch gemeinsame Werte gestärkt. Die Renaissance ist nah.

Zurück zur realen Politik

Europaabgeordnete haben über die wesentliche Rolle der Presse und die Notwendigkeit geschrieben, ihr Überleben zu sichern. Die Journalistenverbände haben weitergehende Forderungen ausgearbeitet. Entscheidungsträger und Interessenvertreter werden durch solche Signale ermutigt, aber einige warnen vor reinen Absichtserklärungen.

Diese Woche, in der sowohl die Pressefreiheit als auch Europa im Mittelpunkt stehen, leitet entscheidende Zeiten ein. Der Kulturausschuss des Europäischen Parlaments tauscht sich am heutigen Montag (4. Mai) mit den Kommissionsmitgliedern Breton und Gabriel aus. Die EU-Kommission könnte ihre Vorschläge auf ihrer Sitzung am Mittwoch detaillierter ausführen. Am 19. Mai könnten die Ministerinnen und Minister für Kultur und Medien bei ihrem EU-Ratstreffen einen Coronavirus-Plan für die Medien begrüßen und bestenfalls auf nationaler Ebene nachahmen.

Sie, verehrte Leserinnen und Leser, könnten die obige Fabel erneut lesen; und dabei die Fürstenhäuser mit der Kulturlandschaft austauschen, die Botschafter mit Journalistinnen und Journalisten, die Ratsherren mit den Parlamentariern, die „Korps“ mit Medienverbänden und Netzwerken, die weißen Ritter mit Kommissions- und Regierungsmitgliedern. Die Wolfsrudel stehen für die dominanten Plattformen, die Aasgeier für Oligarchen. 

Angesichts der Gefahren will man kein Schaf in der Herde sein. Vielleicht werden Sie ein hilfsbereiter Dorfbewohner oder eine unterstützende Kauffrau? Oder gar ein weißer Ritter / eine weiße Lady?

Aus den dunklen Zeiten heraus

Keine Frage, die Hauptakteure finden sich auf lokaler und nationaler Ebene. Aber schauen wir uns dennoch auch die EU-Ebene an:

. Kommissar Thierry Breton ist in einer guten Position für eine Industriestrategie für Medien, angefangen bei der Notfallfinanzierung. Er könnte auch, wie versprochen, noch in diesem Jahr den Aktionsplan für die Medien (Media Action Plan) umsetzen.

. Kommissarin Marija Gabriel kennt das Medienportfolio und verfügt über zwei wichtige Finanzierungshebel: Bildung und Innovation. Sie könnte bei der Schaffung eines NEWS-Programms unter dem Rahemn „Creative Europe“ helfen.

. Die Exekutiv-Vizepräsidentin der Kommission, Margrethe Vestager, leitet die vielversprechende digitale Agenda und weist auf die Regulierung der Plattformen hin, die „systemischer“ denn je sind. Um das System und die Medienlandschaft wieder ins Gleichgewicht zu bringen, könnte sie sich weigern, die weitere Verzögerung der politischen Entscheidungsfindung hinzunehmen, und jetzt ihre wettbewerbspolitischen Befugnisse nutzen.

. Vizepräsidentin Věra Jourová steht für die Grundrechte, die Daseinsberechtigung der Medien. Sie leitet die Project Group of Commissioners for Media. Diese ist seit ihrer Einsetzung vor sechs Monaten allerdings lediglich einmal zusammengetreten.

Und Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen? Sie hat Demokratie als eine von insgesamt nur sechs Prioritäten in ihrer Amtszeit genannt. Sie könnte nach wie vor eine Antwort geben auf die Fragen, die vor sechs Wochen von 28 MEPs und Interessensvertretern gestellt wurden

„Wo ist unser Aktionsplan für Medien“ und „Wer hat dabei die Verantwortung?“

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