Hat die deutsche Polizei ein Rammstein-Problem?

DISCLAIMER: Die hier aufgeführten Ansichten sind Ausdruck der Meinung des Verfassers, nicht die von EURACTIV Media network.

Dass es in der Polizei weniger Rassismus gibt als in der allgemeinen Bevölkerung, lässt sich ebenso wenig belegen wie die Frage nach der Lieblingsband. [Ewa Draze / Shutterstock]

Will man Aufmerksamkeit erregen und eine Debatte lostreten, gibt es dafür ein einfaches Rezept: Kontrovers argumentieren und lautstark auftreten. Dabei bleiben sachliche Vorschläge leider oft auf der Strecke, schreibt Tim Steins.

„Auch in Deutschland gibt es latenten Rassismus in den Reihen der Sicherheitskräfte.“

Mit diesem Satz hat Saskia Esken erfolgreich eine Debatte losgetreten – allerdings zu einem anderen Thema als von ihr wohl ursprünglich geplant.

Dass die SPD-Chefin anfügte, die große Mehrheit der Polizeikräfte stehe derartigen Tendenzen sehr kritisch gegenüber und leide unter einem potenziellen Vertrauensverlust, der sich daraus ergebe, ging nämlich ebenso unter wie ihre sachliche Forderung: „Deshalb muss eine unabhängige Stelle mit der Bearbeitung solcher Beschwerden betraut werden.“

Gerade die konservative Presse gab sich erwartungsgemäß empört über die vermeintliche Unterstellung eines „systemischen Rassismus“ oder eines „generellen Gewaltproblems bei den Sicherheitskräften“.

Es zeigt sich also: Eskens Rassismus-Aussage hatte das Potenzial, ordentlich Aufmerksamkeit zu erzeugen. Der konstruktive Vorschlag der Sozialdemokratin für eine unabhängige Beschwerdestelle ist dabei aber absolut zweitrangig geworden, weit abgeschlagen hinter der Frage nach der „Richtigkeit“ oder gar „Legitimität“ ihres  Statements.

Meinung ohne Basis

Einer, der sich mit lautstarkem Poltern bestens auskennt (und auch vor rassistischen Aussagen nicht zurückschreckt), meldete sich umgehend mit eigenen Unsachlichkeiten zu Wort: Rainer Wendt, der Vorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG), behauptete, die SPD-Vorsitzende verunsichere die Einsatzkräfte und hetze Personen auf, die ohnehin schon „ein gestörtes Verhältnis zum Staat und seinen Institutionen“ hätten.

Wendt ist außerdem überzeugt, in der Polizei gebe es „erheblich weniger Rassismus als in der Gesamtbevölkerung“. Das ist eine nicht nachweisbare Behauptung. Ganz ungeachtet der Frage, ob man an Staatsbedienstete nicht etwas andere Maßstäbe anlegen sollte, möchte man bei Wendt nachhaken: Wie viel Rassismus gibt es denn in der Gesamtbevölkerung? Wie misst man das? Und was ist „erheblich“ weniger?

Das Hauptproblem ist: Es gibt keine genauen Daten. Deswegen sind Aussagen wie die von Wendt (ebenso wie die von Esken) zunächst einmal reine Behauptungen. Wendt könnte ebenso erklären, in der deutschen Polizei gebe es überdurchschnittlich viele Fans der Band Rammstein. Belegen kann man das nicht; es wäre eine „gefühlte Wahrheit“.

Der gefühlten Wahrheit, es gebe weniger Rassismus bei der Polizei als in der allgemeinen Bevölkerung, stehen derweil die Einzelschicksale von Menschen wie Achidi John, Aamir Ageeb und Oury Jalloh oder Berichte über rechtsextreme Netzwerke in der Polizei  entgegen.

Kleine Gewerkschaft, große Aufmerksamkeit

Wendts Gewerkschaft DPolG repräsentiert nur einen kleinen Teil der bundesdeutschen Polizistinnen und Polizisten. Sie ist nicht einmal die größte Polizeigewerkschaft im Land (das ist die Gewerkschaft der Polizei, GdP, die sich übrigens aktiv gegen Rassismus einsetzt).

Aber die DPolG ist mit Sicherheit die lauteste.

Diese Lautstärke ist Wendts Vorteil und der Grund, warum er regelmäßig als „Sprachrohr der deutschen Polizei“ wahrgenommen wird. Ähnlich wie bei Eskens Aussage gilt: Kontrovers ist gut; dann wird meine Stimme gehört.

Schade ist, dass sachliche Argumente bei derartigen Debatten hintangestellt werden: Der deutlich wichtigere Teil von Eskens Statement, die Forderung nach einer Beschwerdestelle, ist im medialen Rauschen komplett untergegangen – irgendwo zwischen „Alle Polizisten sind Rassisten“ und „Bei der Polizei ist man gegen Rassismus immun“.

Wer Fälle zählt, hat eine Beweis-Basis

Abschließend eine Anmerkung zu einer weiteren unbelegbaren Behauptung Wendts: „Polizistinnen und Polizisten leisten einen Amtseid auf unsere Verfassung und fühlen sich an diesen Eid, der die Würde des Menschen ins Zentrum stellt, ein Leben lang gebunden.“

Bei einem „lebenslang bindenden Eid“ kommen mir Eheschließungen und Scheidungen in den Sinn. Im Gegensatz zum (Anti-) Rassismus bei der Polizei lassen diese sich aber in Zahlen fassen. Anhand dieser konkreten Daten lässt sich sehen: Die Anzahl der Scheidungen ist in der Bundesrepublik seit 2011 konstant rückläufig.

Hoffen wir, dass es sich beim Rassismus in den Reihen der Polizei ähnlich verhält – und dass sich das bald auch mit Zahlen belegen lässt.

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