Es ist Zeit, die Zukunft der EU ehrgeizig und mutig anzugehen

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Pokrowsk, Ukraine - 19. Mai 2016: Feierlichkeiten zum Europatag in der ukrainischen Stadt Pokrowsk.

Der Europatag stellt den Abschluss der Konferenz zur Zukunft Europas dar. Ein Jahr lang haben Bürger:innen, Politiker:innen sowie die Zivilgesellschaft diskutiert, um einen Weg für die Zukunft der Union zu erarbeiten, schreibt Petros Fassoulas.

Petros Fassoulas ist Generalsekretär der Europäischen Bewegung.

Dieser einzigartige, innovative Prozess der deliberativen und partizipativen Demokratie stellte die Bürger:innen in den Mittelpunkt des Entscheidungsprozesses. Viele waren anfangs skeptisch. Aber die Konferenz hat uns gelehrt, dass unsere Demokratie nur gestärkt werden kann, wenn die Arbeit der gewählten Repräsentant:innen durch Beiträge der Bürger:innen und der organisierten Zivilgesellschaft ergänzt wird.

Die paneuropäischen Bürgerforen stellen die wichtigste Neuerung der Konferenz dar. Die nach dem Zufallsprinzip ausgewählten Teilnehmer:innen kamen aus allen Regionen unserer Union und aus den unterschiedlichsten gesellschaftlichen Hintergründen, sie arbeiteten mit Elan und Hartnäckigkeit, um Vorschläge zu unterbreiten, die entwaffnend zielstrebig sind.

Europa wird von den Bürger:innen als eine Antwort auf die Herausforderungen, mit denen sie konfrontiert sind, gesehen. Deshalb wollen sie eine aktive Rolle bei den Entscheidungen einnehmen, die sie betreffen – sowohl durch eine Reform der Europawahlen als auch durch die Einrichtung von Bürgergremien als fester Bestandteil der EU-Entscheidungsfindung.

Sie wollen eine Union mit mehr Kompetenzen, die mit einer Stimme spricht und sicherstellt, dass die Mitgliedstaaten zusammenarbeiten, um unsere Gesundheit und Umwelt zu schützen, unsere Werte und Rechte zu verteidigen und ein sozial gerechtes und integratives Europa anzustreben, das niemanden zurücklässt.

Außerdem wollen sie die Art und Weise, wie die Institutionen Entscheidungen treffen, vereinfachen und gleichzeitig die Rechtsstaatlichkeit stärken. Sie schrecken nicht davor zurück, Vertragsänderungen zu fordern, um ihre Ziele zu erreichen.

Nicht zuletzt fordern sie eine größere Autonomie, unter anderem im Energiebereich, sowie eine tiefere Integration auf dem Gebiet der Verteidigung und Sicherheit, um Frieden zu fördern, was angesichts des Krieges in der Ukraine besonders an Bedeutung gewonnen hat.

Aber das ist nicht das Ende. Es ist nicht einmal der Anfang des Endes. Es ist einfach das Ende des Anfangs, um Winston Churchill zu zitieren, der 1948 den Vorsitz des Europakongresses innehatte, der ursprünglichen „Konferenz zur Zukunft Europas“, aus der unter anderem die Europäische Bewegung hervorging.

Die Konferenz gab uns die Möglichkeit, Europa zu gestalten. Die Empfehlungen, die kürzlich angenommen und den Vorsitzenden der drei EU-Institutionen vorgelegt wurden, sind gleichermaßen tiefgreifend und sinnvoll.

Sie haben das Potenzial, unseren Kontinent zu verändern, unsere Demokratie zu stärken und die EU in die Lage zu versetzen, Rechte und Werte zu verteidigen, die dem europäischen Ideal zugrunde liegen.

Dennoch herrscht ein starkes Gefühl der Beklemmung. Die nächsten Schritte sind unklar. Eines ist jedoch sicher. Wir können nicht zulassen, dass die Empfehlungen in irgendeinem Bericht in einem vergessenen Regal verstauben. Sie gehören allen, sowohl den Institutionen als auch den Bürger:innen und der Zivilgesellschaft. Sie müssen in ihrer Gesamtheit überleben und weiterentwickelt werden.

Aus diesem Grund ist ein konkretes Follow-up zu den Vorschlägen der Konferenz von größter Bedeutung, insbesondere da Europa zur Verteidigung unserer Werte gegen autokratische Kräfte kämpft.

Und wie könnte eine solche Nachfolge besser umgesetzt werden als durch die Einberufung eines Konvents, der die Aufgabe hat, auf der Arbeit der Konferenz aufzubauen und die politischen, legislativen und vertraglichen Änderungen vorzunehmen, die notwendig sind, um die Empfehlungen der Konferenz in die Tat umzusetzen.

Die Zukunft wird in Zeiten der Krise gestaltet. Wir haben die Möglichkeit, unsere Herausforderungen zu meistern, unseren Blick auf ein besseres Europa zu richten und gemeinsam daran zu arbeiten, dieses Ziel zu erreichen.

Jetzt ist die Zeit, ehrgeizig und mutig zu sein.

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