Wie die SPD ihren Brexit-Moment erlebte

Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken. [EPA-EFE/OMER MESSINGER]

Es ist 18:10 Uhr, als die Miene von Scholz erstarrt und Walter-Borjans die neue Last spürt. Der 30. November 2019 wird in die Geschichte der SPD eingehen. EURACTIVs Medienparnter Der Tagesspiegel berichtet.

Im Moment der größten Katastrophe versucht Olaf Scholz die Fassung zu bewahren. So siegesgewiss gab er sich in den letzten Tagen. Nun ringt er um Worte, die Gesichtszüge starr. „Ich glaube, die SPD hat eine Entscheidung getroffen“, sagt er fast entrückt. „Die Entscheidung bedeutet eine neue Parteiführung und hinter der müssen sich jetzt alle versammeln.“

Es ist 18 Uhr 10 im Willy Brandt-Haus an diesem in die Geschichte der Partei eingehenden 30. November 2019. Er hat eben ein glasklares Misstrauensvotum der SPD–Basis gegen sich selbst zur Kenntnis nehmen müssen; gegen ihn, den Vizekanzler, Bundesfinanzminister und Architekten der großen Koalition.

Scholz wollte mit dem SPD-Vorsitz die Koalition retten und der nächste Kanzlerkandidat werden. Auf der Bühne versuchen sie Einigkeit und Gelassenheit zu demonstrieren.

Norbert Walter-Borjans muss mehrmals tief durchatmen, als hätte er selbst nicht geglaubt, dass er und Saskia Esken gewinnen könnten gegen Scholz und Klara Geywitz. Er scheint plötzlich die neue Last zu spüren.

Am Ende war es noch nicht einmal knapp: Mit 53,06 Prozent zu 45,33 Prozent gewinnt das bisher in der Bundespolitik unerfahrene Duo. Als die kommissarische SPD-Vorsitzende Malu Dreyer das Ergebnis verkündet hatte, bricht Jubel aus, ältere Herren recken die Fäuste in die Höhe – zur Bekanntgabe haben sich die hunderten Stimmenauszähler rund um die Bühne versammelt, auf der zwei gefüllte Wassergläser stehen. Halb voll oder halb leer, das ist nun die Frage.

Scholz müsste eigentlich zurücktreten

Und Scholz müsste eigentlich zurücktreten als Bundesfinanzminister, er hat seine Partei nicht hinter sich – doch dann bräche die Koalition sofort zusammen. Dieses Konstrukt war von SPD-Seite immer nur halbwegs gehalten worden von dem Pfeiler Andrea Nahles und Olaf Scholz.

Konnte schon der 2. Juni als Anfang vom Ende der großen Koalition gelten, als Andrea Nahles per Pressemitteilung den Rücktritt als Partei- und Fraktionschefin verkündete, ist dieser 30. November nun vielleicht der endgültige Schritt hin zu ihrem Ende.

Zwar betonen in diesem Moment auf der Bühne alle, wie fair der Wettbewerb gewesen sei, aber es ist für die SPD ein Brexit-Moment. Die Mehrheit wollte einfach mal etwas anderes. Egal was daraus folgt.

Eine knappe Stunde vor der Bekanntgabe des Mitgliedervotums hatte die Social-Media-Beauftragte der Partei, Carline Mohr, ein Bild der wartenden Journalisten aus dem Atrium des Willy-Brandt-Hauses getwittert, mit dem Kommentar: „Im Auge des Orkans ist es immer windstill.“
Ja, es ist ein politischer Orkan. Erstmals bekommt die SPD eine Doppelspitze, die Vier betonen, sie würden sich gegenseitig unterstützen. Doch das schöne Bild der Geschlossenheit auf der Bühne wirkt wie eine gequälte Inszenierung.

Die kommissarische Vorsitzende Dreyer schaut nicht glücklich, ebenso wenig Generalsekretär Lars Klingbeil. Ganz zu schweigen von Scholz und Geywitz. Längst hatten sie Pläne für die Übernahme des Vorsitzes gemacht, nun verschwinden sie schnell von der Bühne.

„Partnerschaftlich“ wollen sie die Partei führen

Die gehört nun anderen. Zurück bleiben die beiden, die nun in einer Linie mit Willy Brandt, Kurt Schumacher und Gerhard Schröder stehen werden. Esken legt den Arm auf die Schulter von Walter-Borjans, „partnerschaftlich“ wollen sie die Partei führen. Esken ballt die linke Hand zur Faust.

Walter-Borjans – Spitzname „NoWaBo“ – war mal Sprecher des nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Johannes Rau, er erinnert an dessen Motto „versöhnen statt spalten“. Die Bundestagsabgeordnete Esken zitiert Franz Münteferings Satz, der SPD-Vorsitz sei „das schönste Amt neben Papst“. Man wolle nun auch allen die Hände reichen, „die sich gegen uns entschieden haben“.

Getragen hat sie und den früheren NRW-Finanzminister auch das Versprechen, die Arbeit an der Basis zu verstärken, mehr zuzuhören, statt sich Zwängen in der Koalition zu fügen. Sie vertreten ein klassisch linkes Programm und wollen mehr Umverteilung. In dem Interviewmarathon, in den sie sich kurz nach der Bekanntgabe begeben, geht es immer um die Frage: Wie haltet Ihr es mit der GroKo?

Sie kündigen Nachverhandlungen an, fordern zum Beispiel zwölf Euro Mindestlohn und ein Nachbessern des Klimapakets. CDU-Chefin und Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer ist bis zum 4. Dezember im Ausland, so dass sie und Kanzlerin Angela Merkel wenig in Aussicht stellen können bis zum Bundesparteitag der SPD, der am Nikolaustag beginnt.

Nach einer Satzungsänderung, um die erste Doppelspitze in 156 Jahren Parteigeschichte zu ermöglichen, werden dort Walter-Borjans und Esken noch einmal offiziell bestätigt werden. Und statt eines sofortigen Ausstiegs aus der Koalition könnte zunächst ein Forderungskatalog beschlossen werden.

Die Jusos um ihren Chef Kevin Kühnert, die für das Gewinnerduo geworben hatten, dürften die Ansprüche hoch schrauben. Aber Kramp-Karrenbauer hat ein Nachverhandeln bereits ausgeschlossen. Somit steht ein heißer Dezember bevor.

Radikaler Bruch mit dem Bisherigen

Im Willy-Brandt-Haus ist an diesem Abends auch der Filmemacher Stephan Lamby, er will die letzten Szenen drehen für seinen am Montag in der ARD laufenden Dokumentarfilm über die letzte große Koalition Angela Merkels. Der Titel „Die Notregierung“. Ein dramatischeres Ende hätte sich kein Regisseur ausdenken könnten – und die Not der Regierung ist an diesem Tag noch einmal etwas größer geworden.

Womöglich ist diese Wahl auch ein Beleg ganz unterschiedlicher Wahrnehmungen von Politik in der Hauptstadt Berlin und im Leben ganz normaler Sozialdemokraten. Im politischen Berlin galt für viele der Sieg von Scholz und Geywitz und eine Fortführung der Koalition bis 2021 als ausgemacht. „Ich bin völlig baff“, sagt FDP-Chef Christian Lindner.

Es ist unwahrscheinlich, dass Merkel nochmal versucht, ein Jamaika-Bündnis zu bilden, falls die SPD ihre Minister abzieht. Stattdessen könnten CDU und CSU den Versuch unternehmen, eine Minderheitsregierung zu gründen – die finanzielle Grundlage dafür ist vom Bundestag beschlossen worden: der Bundeshaushalt für 2020.

Merkel hat sich das Ende ihrer Kanzlerschaft sicher anders vorgestellt

Doch mit einem solchen noch nie dagewesenen Experiment in die deutsche EU-Ratspräsidentschaft ab Mitte kommenden Jahres gehen? Angela Merkel hat sich das Ende ihrer Kanzlerschaft sicher anders vorgestellt.

An dem Tag, an dem die SPD sich für einen radikalen Bruch mit dem Bisherigen entscheidet, lässt Merkel morgens um kurz vor zehn ganz routiniert ihren wöchentlichen Podcast verschicken. Sie befasst sich mit dem Handwerk. „Das Handwerk leistet Überragendes und sichert damit die Zukunft junger Menschen“, sagt die Kanzlerin.

Sie empfängt am Montag im Kanzleramt die jungen Leute, die bei der Internationalen Berufsweltmeisterschaft für Deutschland zwei Gold-, drei Bronze- und 19 Exzellenzmedaillen gewonnen haben. Ruhe demonstrieren, wenn es drumherum stürmt.

Graben zwischen der Regierungs-SPD und ihrer Basis

Etwa zur gleichen Zeit verkündet der Vertraute von Olaf Scholz, Finanzstaatssekretär Wolfgang Schmidt, bei Twitter: „Matchday“, Spieltag. Schmidt hat neben dem Regierungsalltag in den vergangenen Wochen viel Zeit damit zugebracht, sich mit Konzepten und dem Verbreiten positiver Scholz-Berichte für seinen Chef ins Zeug zu legen.

Es geht bei der Entscheidung auch um viele Regierungsposten von Sozialdemokraten. Das erste Match des Tages geht für Schmidt verloren, sein FC St. Pauli verliert 0:1 gegen Hannover 96. „Nun hoffe ich auf die zweite Gelegenheit heute Abend“, twittert Schmidt. Aber auch die geht anders aus als von ihm erwünscht.

Ein Teil des Problems ist der Graben zwischen der Regierungs-SPD und ihrer Basis. In der Bundestagsfraktion wurden gerade die Jusos scharf kritisiert, von denen haben einige mit Blick auf den Bundesparteitag vom 6. bis 8. Dezember bereits angekündigt, an Nikolaus gebe es das Groko-Aus.

Juso-Chef Kühnert hatte frühzeitig Partei ergriffen: „Bei Saskia und Norbert haben wir viele Übereinstimmungen mit unseren Positionen gefunden.“ Esken saß diese Woche bei den Generaldebatten ganz allein hinten im Plenum, sie hat sich Feinde gemacht. Ein zum Scholz-Lager gehörender Genosse sang vor der Wahl in Abwandlung eines Gummibärchen-Slogans: „NoWaBo macht Kevin froh – und die Saskia ebenso“.

Früher war sie klassische Hinterbänklerin und fiel nicht als Revoluzzerin auf – bei Abstimmungen oder Debatten hielt sie sich intern meist zurück, um öffentlich dann den Kurs zu kritisieren. Das Klimapaket nannte sie ein „Klimapäckchen“. In einem Interview sagte die frühere Vizevorsitzende des Elternbeirats Baden-Württemberg letztens, sie traue sich auch die Kanzlerkandidatur zu, in so eine Aufgabe könne man hineinwachsen.

Als sie sich am Donnerstag in der ZDF-Sendung „Markus Lanz“ auch auf mehrfache Nachfrage weigerte, Scholz als „standhaften Sozialdemokraten“ zu bezeichnen, sprach der Blick von Walter-Borjans Bände. Das Duo, das demnächst für die SPD mit Merkel verhandeln wird, wirkte da weniger harmonisch als das Tandem Scholz und Geywitz.

Scholz hatte sich gewandelt in den letzten Wochen

Dass Scholz, ein gewichtiger Regierungspolitiker mit guten Umfragewerten, so weit abgeschlagen landet, verblüfft viele an diesem Abend. Scholz hatte sich gewandelt in den letzten Wochen. Oft liefert er nur monotone, recht trockene Auftritte. Nun zeigte er Leidenschaft, griff Esken und Walter-Borjans scharf an, wies ihnen Unkenntnis oder Fehler nach. Geholfen hat es nichts mehr.
Wie schwer er es in der SPD mit seinem Mitte-Kurs hat, zeigte sich schon auf der ersten von 23 Regionalkonferenzen Anfang September in Saarbrücken. Es waren auch wütende Sozialdemokraten in die Halle gekommen, für die Scholz ein rotes Tuch ist. In der Fragerunde erhob sich ein Mann mit Schnurrbart und ging ihn hart an: Scholz sei doch verantwortlich dafür, dass die Partei heute im „Tal der Tränen“ feststecke. Wie könne er da als Parteichef „zukünftig für Glaubwürdigkeit und Gerechtigkeit“ in der SPD stehen? Der Mann bekam viel Applaus.

Auf der Bühne hörte sich der Attackierte das ruhig an, antwortete dann: „Ich habe mich immer für den Sozialstaat eingesetzt.“ Seine Entgegnung endet mit einem seltsamen deutsch-englischen Bekenntnis: „Ich bin der Meinung, dass ich ein echter, truly Sozialdemokrat bin.“

Scholz’ Problem: Wie dieser Genosse ihn sah, als eine Art Fremdkörper, so sehen ihn ausweislich des Ergebnisses viele. „Der Olaf ist einer unserer Arrogantesten, aber unser bester Verhandler“, sagte mal ein Landesminister. Der Grundrentenkompromiss, der über den Koalitionsvertrag hinausgeht, die sechs Ministerien, inklusive Finanzministerium bei einem Bundestagswahlergebnis von nur 20,5 Prozent, all das ist Scholz’ Verdienst. Aber die Mehrheit der SPD dankt es ihm nicht. Sie will ganz woanders hin.

Vor ihrem Sieg hatten Esken und Walter-Borjans sich großzügig gegenüber Scholz gezeigt: Der könne Vizekanzler bleiben, solange die große Koalition bestehe, versicherten sie. Wie lange sie noch hält – genau das ist nun die Frage.

 

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