Weltkriegsgedenken: Macron zwischen Patriotismus und Pro-Europäismus

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, Bundeskanzlerin Angela Merkel, Russlands Präsident Wladimir Putin und der kanadische Premierminister Justin Trudeau (vlnr.) während der Eröffnung des Pariser Friedensforums in Paris, 11. November 2018. [EPA-EFE/YOAN VALAT/POOL]

In Frankreich wurde am Wochenende des Waffenstillstands vom 11. November 1918 gedacht. Präsident Macron tourte bereits in der Woche zuvor durchs Land und versuchte – unter anderem in Paris, Straßburg und Verdun – nicht nur die Vergangenheit, sondern auch die Zukunft Europas zum Thema zu machen.

Von Straßburg bis zum Grab des unbekannten Soldaten unter dem Arc de Triomphe in Paris durchquerte das französische Staatsoberhaupt anlässlich des 100. Jahrestages des Waffenstillstands vom November 1918 zwei französische Regionen und fünfzehn Départements.

Aus Macrons Sicht gibt es wenig bessere Gelegenheiten als die Erinnerung an den Ersten (und Zweiten) Weltkrieg, um den Multilateralismus und ein europäisches Gefühl wiederzubeleben.

Er verwies auf die nach den Weltkriegen gebotene „Notwendigkeit“, die Freundschaft zwischen Deutschland und Frankreich zu zementieren und eine Grundlage für gemeinsame Ambitionen zu schaffen. Diese Grundlage heiße Europäische Union – „eine freiwillig beschlossene Union, die es in der Geschichte so noch nie gegeben hat und die uns von unseren Kriegen befreite. Sie heißt auch ‚Vereinte Nationen‘, der Garant für Kooperationswillen zur Verteidigung der Gemeinschaftsgüter der Welt. Einer Welt, deren Schicksale untrennbar miteinander verbunden sind und die aus den schmerzhaften Misserfolgen des Völkerbundes und des Vertrags von Versailles gelernt hat,“ sagte Macron am Sonntag am Arc de Triomphe.

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Während sich die Vereinigten Staaten unter Präsident Trump immer weiter von internationalen Formaten wie der UN, der WTO oder auch dem Pariser Klimaabkommen distanzieren, unterstreichen gerade europäische Politiker die Wichtigkeit guter internationaler Zusammenarbeit.

„Wir sehen, dass internationale Zusammenarbeit, friedlicher Interessenausgleich, ja selbst das europäische Friedenswerk wieder infrage gestellt werden,“ warnte jedoch Bundeskanzlerin Merkel bei der Eröffnung des Pariser Friedensforums. Im Gedenken an das hundertjährige Jubiläum des Endes des Ersten Weltkriegs fand das hochrangig besetzte Treffen in Anwesenheit von über 70 Staats- und Regierungschefs statt.

Macrons Tour de France für Europa

Bereits im Vorfeld zu den Veranstaltungen am 11. November hatte das französische Staatsoberhaupt versucht, französischen Patriotismus und europäische Integration in Einklang zu bringen – auch mit Blick auf die anstehenden Europawahlen.

Bei Gedenkveranstaltungen in Verdun, Straßburg und Les Éparges, dem Schauplatz einer besonders blutigen Schlacht zwischen Franzosen und Deutschen, sprach Macron sowohl von der „schmerzhaften Vergangenheit“ als auch von der Zukunft. Der Präsident lobte dabei die neueste „wirtschaftliche Renaissance“ in einigen Regionen, in denen die aufeinanderfolgenden Krisen der letzten Jahrzehnte zu einem deutlichen Erstarken für Marine Le Pens Rassemblement National (RN, vormals Front National) geführt haben.

Bei diversen (Medien-) Auftritten warnte Macron vor allem vor einer „Rückkehr des Nationalismus“ bei den bevorstehenden EU-Wahlen. Der Nationalismus könne keine Alternative für ein widerstandsfähiges Europa sein, erklärte er in seiner Rede zum Abschluss eines Wirtschaftsforums in Pont-à-Mousson.

"En Marche" läutet EU-Wahlkampf auch in Deutschland ein

Emmanuel Macron hat als erster den EU-Wahlkampf eingeleitet – mit einer Kampfansage an populistische Bewegungen. Auch in Berlin ruft seine Partei zum „großen Marsch“ auf.

Der französische Präsident betonte erneut, er setze sich für ein „neues Europa“ ein. Nur ein solches könne eine echte Antwort auf die Sorgen der Menschen bieten, die sich aktuell in der Protestwahl für populistische Parteien manifestieren. „Wir dürfen die Geschichte nicht vergessen und müssen ein Europa erarbeiten, das schützt… Ein Europa, das die normalen Bürger und Arbeitnehmer schützt,“ unterstrich er am vergangenen Dienstag im Radiosender Europe 1.

En Marche startet in den Wahlkampf

Macrons Partei La République En Marche (LREM) hat indes den Wahlkampf zu den Europawahlen eingeläutet. Stéphane Séjourné, Macrons politische Berater, wird den Elysée-Palast Anfang Dezember verlassen, um Wahlkampagnenleiter für LREM zu werden. Es gilt als wahrscheinlich, dass er auch auf der Liste der Partei stehen wird.

Séjourné ist dabei nicht der einzige Regierungsberater, der auf eine Zukunft als EU-Parlamentarier hinarbeitet: Gilles Boyer, Berater des vormaligen Premierministers Edouard Philippe (der bei den Parlamentswahlen im Juni 2017 abgewählt worden war) und Clément Beaune, der europapolitische Berater von Macron, sollen ebenfalls in die LREM-Liste aufgenommen werden.

Die endgültige Zusammensetzung der Parteiliste (und auch die Spitzenpositionen) soll im Januar 2019 bekannt gegeben werden.

Es wird gemutmaßt, dass LREM gemeinsam mit der liberalen ALDE-Fraktion eine neue Mittelachse im EU-Parlament schaffen will. „Ich möchte Ihnen ganz klar und deutlich sagen: Die ALDE ist der Kern, um den herum En Marche! diese neue Koalition aufbauen will,“ erklärte Astrid Panosyan, Delegierte für die internationale Aktion von LREM, vor dem ALDE-Kongress in Madrid. Auch sie will Kandidatin für einen zukünftigen Parlamentssitz in Straßburg und Brüssel werden.

Daheim in Frankreich hakt es allerdings derzeit: Nach mehreren Wechseln im Regierungskabinett liegt das rechtsextreme Rassemblement National in Umfragen gleichauf mit LREM. Der Wahlkampf dürfte scharf geführt werden.

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