Weber kandidiert nicht für die Nachfolge an der Spitze des Europäischen Parlaments

Die Ankündigung kam nicht überraschend, obwohl zunächst spekuliert worden war, dass Weber im kommenden Januar die Nachfolge des sozialdemokratischen italienischen EU-Parlamentspräsidenten David Sassoli antreten würde. [EPA-EFE/PATRICK SEEGER]

Der EVP-Vorsitzende und CSU-Vize Manfred Weber hat angekündigt, dass er in den kommenden zweieinhalb Jahren nicht für das Amt des Präsidenten des Europäischen Parlaments kandidieren wird. Stattdessen will er die EVP in die Zukunft führen.

„Ich stehe für die Wahl des Parlamentspräsidenten im Januar nicht zur Verfügung“, twitterte Weber.

Weber hatte auf dem EVP-Parteitag in Berlin angekündigt, sich um die Nachfolge des derzeitigen EVP-Präsidenten Donald Tusk zu bewerben, der von der Brüsseler Bühne in seine polnische Heimat gewechselt ist und dort inzwischen die Führung der Opposition übernommen hat.

Diese Wahl wird voraussichtlich im April stattfinden.

Die Ankündigung kam für einige überraschend, da zunächst spekuliert wurde, dass er im Januar nächsten Jahres die Nachfolge des italienischen sozialdemokratischen EU-Parlamentspräsidenten David Sassoli antreten würde.

Einem Gentlemen’s Agreement zufolge, das nach den Europawahlen 2019 in Kraft tritt, wurde die Amtszeit in zwei zweieinhalbjährige Amtszeiten aufgeteilt, eine für die S&D und eine für die EVP.

„Mit der Einigung der drei großen proeuropäischen Fraktionen im Europäischen Parlament ist eines klar: Die EVP-Fraktion wird im zweiten Teil der Legislaturperiode den Parlamentspräsidenten stellen“, sagte Weber.

Der deutsche Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble kommentierte, das EU-Parlament habe die Chance verpasst, sich 2019 hinter Weber zu stellen. Weber habe daher das Amt des Spitzenkandidaten EU-Kommissionspräsidenten verpasst, obwohl er der Spitzenkandidat der größten Partei das Amt war.

Das hätte Weber den Spitzenjob verschafft und das EU-Parlament gestärkt, so Schäuble weiter.

Gerüchte über einen möglichen Wechsel nach Berlin nach der Wahl sind unwahrscheinlich, zumal die CSU angekündigt hat, diese nur an Mitglieder der CSU-Landesgruppe zu vergeben.

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