WamS: Brüssel voller Spione

Im Fokus von "hunderten" Spionen? Das Berlaymont-Gebäude der Europäischen Kommission im Brüsseler EU-Viertel. [EPA-EFE/OLIVIER HOSLET]

„Hunderte” russische und chinesische Spione seien im Brüsseler EU-Viertel im Einsatz, berichtete die Welt am Sonntag mit Verweis auf den Europäischen Auswärtigen Dienst (EAD).

Nach Angaben des EAD würden sich aktuell „rund 250 chinesische und 200 russische Spione in der europäischen Hauptstadt“ aufhalten, so die WamS.

EU-Beamte gaben demnach gegenüber der deutschen Zeitung an, sie seien vom EAD davor gewarnt worden, Zeit in bestimmten Räumlichkeiten im gesamten EU-Viertel zu verbringen, darunter beliebte Restaurants und Cafés in der Nähe des Berlaymont-Gebäudes der Europäischen Kommission.

Die besagten Geheimdienstler arbeiten demnach in den Botschaften oder Handelsvertretungen ihrer Länder bei der EU.

Die entsprechenden chinesischen Stellen in Brüssel reagierten am Sonntag und betonten, die Behauptungen seien „unbegründet“.

Man sei „zutiefst schockiert über diese unbegründeten und nicht fundierten Berichte,“ heißt es in einer Erklärung der chinesischen Vertretung bei der EU. China respektiere „immer die Souveränität aller Länder und mischt sich nicht in die inneren Angelegenheiten anderer Staaten ein.“

Deutschland bereitet Entscheidung zum Umgang mit Huawei vor

Die Zukunft des chinesischen Netzwerkausrüsters Huawei in Deutschland ist weiter offen. Zwar diskutierten mehrere Bundesminister laut Regierungskreisen über den Umgang mit Huawei beim anstehenden Ausbau des 5G-Netzes.

China sieht sich aktuell einer Welle von Anschuldigungen im Zusammenhang mit Spionageaktivitäten in der EU gegenüber. Ein vergangene Woche veröffentlichter Bericht des litauischen Nachrichtendienstes warnte beispielsweise davor, dass „mit zunehmenden wirtschaftlichen und politischen Ambitionen Chinas in Litauen und anderen Nato- und EU-Ländern auch die Aktivitäten der chinesischen Geheim- und Sicherheitsdienste zunehmend aggressiver werden.“

Untersuchungen in Litauen und Polen

Darius Jauniskis, der Leiter der litauischen Staatssicherheitsbehörde, fügte hinzu, man analysiere derzeit die „Bedrohung“ durch das chinesische Unternehmen Huawei im Zusammenhang mit Spionagethemen.

Zuvor war das Riesenunternehmen mit Spionagevorwürfen in Polen konfrontiert gewesen. Im Zuge dessen wurde auch ein hochrangiger Huawei-Mitarbeiter verhaftet: Weijing W., der nach Angaben der polnischen Behörden auch den Namen Stanisław/Staszek verwendete.

Die polnische Regierung hat angedeutet, aufgrund der Vorfälle ein Verbot von Huawei-Produkten in Betracht zu ziehen.

Spionage-Vorwürfe gegen chinesische Firma in Polen

In Polen sind vergangene Woche ein chinesischer Huawei-Mitarbeiter sowie ein polnischer Staatsangehöriger wegen Spionagevorwürfen verhaftet worden.

In Italien schien die Regierung in der vergangenen Woche in Bezug auf ihr Vorgehen gegenüber Huawei uneins zu sein: Die Verteidigungs- und Außenministerien haben angeblich versucht, bereits unterzeichnete Verträge mit dem Unternehmen zu annullieren. Das Ministerium für Wirtschaftsentwicklung hat hingegen eine Erklärung herausgegeben, in der dies zurückgewiesen wird.

Huawei streitet derweil jegliches Fehlverhalten ab.

Spionage in Brüssel

Anschuldigungen und Gerüchte über Abhöraktionen im und um das Brüsseler EU-Viertel herum hatte es immer wieder gegeben, beispielsweise bereits 2003: Damals wurden Abhörgeräte im Justus-Lipsius-Gebäude des Europäischen Rates gefunden.

Erst im Dezember vergangenen Jahres stellte sich heraus, dass Hacker seit Jahren auf das diplomatische Kommunikationsnetz der EU zugreifen und dabei potenziell sensible Informationen sowie Protokolle privater Treffen abgreifen konnten.

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