Der Rat der Europäischen Union und das Europäische Parlament haben bereits am Montag eine vorläufige Einigung zur Einrichtung eines Europäischen Verteidigungsfonds in Höhe von 7,953 Milliarden Euro erzielt. Euroefe berichtet.
Der Europäische Verteidigungsfonds (EVF) soll Kooperationsinitiativen und grenzüberschreitende Zusammenarbeit innerhalb der EU „in jeder Phase des industriellen Prozesses für verteidigungsbezogene Produkte und Technologien“ fördern, erklärte der Rat in einem Kommuniqué vom 14. Dezember.
Damit werde die Beteiligung von Unternehmen aller Größenordnungen, einschließlich KMU, sichergestellt. Außerdem sollen „ethische Gesichtspunkte“ berücksichtigt werden, wenn die Europäische Kommission eine Bewertung der aus dem Fonds finanzierten Initiativen vornimmt.
Bis zum endgültigen grünen Licht sieht das vorläufige Abkommen nach aktuellem Stand 2,651 Milliarden Euro für Forschung sowie 5,302 Milliarden Euro für Entwicklung vor. Ebenso wie der mehrjährige Finanzrahmen der EU würde auch der EVF für die kommenden sieben Jahre (2021-2027) gelten.
Das Abkommen muss nun noch formell von den EU-Botschaftern und dem Europäischen Parlament genehmigt werden.
Parlament und Kommission zufrieden
Das Parlament betonte in einer Pressemitteilung, dass der Fonds „vor allem dazu beitragen soll, Redundanzen abzubauen und die Interoperabilität der Verteidigungssysteme“ der europäischen Armeen zu verbessern.
Dies seien Schwachstellen, die den EU-Militärkomplex bisher gegenüber großen Militärmächten wie den USA benachteiligen.
„Es ist ein wichtiger Durchbruch, da die EU erstmals über ein spezielles Programm zur Unterstützung der industriellen Zusammenarbeit im Verteidigungsbereich verfügen wird,“ zeigte sich auch Binnenmarktkommissar Thierry Breton zufrieden.
Man schaffe damit die Grundvoraussetzungen für eine „tragfähige und wettbewerbsfähige europäische verteidigungstechnologische und -industrielle Basis“, werde widerstandsfähiger und „strategisch autonomer“.
[Bearbeitet von Tim Steins]
