The Capitals: Wertschätzung, Entspannung, Elektrifizierung

The Capitals versorgt Sie mit Nachrichten aus ganz Europa – dank des EURACTIV Netzwerks. Heute u.a. mit dabei: Laut EU-Kommissar Nicolas Schmit sollten Wertschätzung und Gehälter für Gesundheitspersonal "überdacht" werden. [Sarantis Michalopoulos]

The Capitals versorgt Sie mit Nachrichten aus ganz Europa – dank des EURACTIV Netzwerks. Heute u.a. mit dabei: Laut EU-Kommissar Nicolas Schmit sollten Wertschätzung und Gehälter für Gesundheitspersonal „überdacht“ werden, in vielen Ländern werden Lockdown-Maßnahmen zurückgefahren, und in Griechenland soll die Elektrifizierung des Verkehrs endlich vorangetrieben werden. 

Einen Überblick über unsere bisherige Coronavirus-Berichterstattung finden Sie hier.

Außerdem erhalten Sie auf der Sonderseite von EURACTIV.de immer aktuelle Updates über die Lage in Deutschland, Europa und der Welt.

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BRÜSSEL / EU-INSTITUTIONEN

Wertschätzung: Die Erfahrungen mit COVID-19 haben aufgezeigt, dass der „soziale Wert“ von gewissen Berufen in den meisten EU-Staaten neu bewertet werden müsste, so der EU-Kommissar für Beschäftigung und soziale Rechte, Nicolas Schmit, im Interview mit EURACTIV.com.

So seien Beschäftigte im Gesundheitswesen im Vergleich zu ihrer gesellschaftlichen Bedeutung viel zu lange unterbezahlt und zu wenig gewertschätzt worden. „Das muss sich ändern. Wir müssen uns erneut damit befassen, was der tatsächliche gesellschaftliche Wert von gewissen Berufen ist,“ betonte Schmit. Es solle nicht länger eine „Lohnhierarchie geben, die manchmal nicht dem sozialen Wert [der Arbeit] entspricht.“

>> Mehr dazu (auf Englisch): Professions’ social value to be re-examined after COVID-19

Chinesen blockieren: Die Europäische Union sollte ein vorübergehendes Verbot chinesischer Übernahmen von europäischen Unternehmen, die derzeit unterbewertet sind oder wegen der Coronavirus-Krise Geschäftsprobleme haben, erlassen, fordert EVP-Chef Manfred Weber.

„Wir müssen beobachten, dass chinesische Unternehmen, teilweise mit Unterstützung staatlicher Mittel, zunehmend versuchen, europäische Firmen aufzukaufen, die billig zu erwerben oder aufgrund der Coronavirus-Krise in wirtschaftliche Schwierigkeiten geraten sind,“ warnte Weber.

>> Mehr dazu

Europe should temporarily ban Chinese takeovers

Mitgliedsstaaten fürchten Marktverzerrungen durch massive deutsche Staatshilfen

Ende (nicht) in Sicht: „Was wir jetzt sehen, ist der Höhepunkt der ersten Welle, die inzwischen einen Abwärtstrend aufweist. Aus Erfahrungen mit anderen Grippepandemien wissen wir aber, dass es eine zweite Welle geben kann,“ warnte Andrea Ammon, Direktorin des Europäischen Zentrums für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten (ECDC), gegenüber dem griechischen Sender Mega TV.

Auf Nachfrage, ob die Pandemie ihrer Ansicht nach bis Ende des Jahres überstanden sein könnte, antwortete Ammon: „Es könnte länger dauern.“

(Sarantis Michalopoulos, EURACTIV.com)

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WIEN

Ultimatum für die Presse: Das Tiroler Städtchen Ischgl wurde im März zum berüchtigten COVID-19-Hotspot, an dem sich viele internationale Touristen mit der Krankheit angesteckt haben. Die österreichische Staatsanwaltschaft bereitet aktuell Ermittlungen wegen potenzieller Fahrlässigkeit der lokalen Behörden und der Politik vor.

Derweil macht aber auch die Presse ihre Arbeit: Vergangene Woche veröffentlichte das Nachrichtenmagazin Profil einen Bericht, in dem der Tiroler Landesregierung vorgeworfen wird, eine Weisung des Gesundheitsministeriums ignoriert zu haben, wonach alle Personen, die Kontakt zu Coronavirus-Infizierten haben, umgehend in Heimquarantäne geschickt werden sollen. Diese Aufforderung sei bereits im Februar ausgesprochen worden.

Die lokalen Behörden reagierten auf die Berichterstattung mit einer Presseerklärung, in der sie argumentieren, die Definition von „Kontaktperson“ sei nur wenige Tage nach Veröffentlichung der Direktive geändert worden. Sie forderten außerdem ausdrücklich, Profil müsse diese Pressemitteilung innerhalb von 24 Stunden und in der nächsten Druckausgabe veröffentlichen.

Profil-Chefredakteur Christian Rainer reagierte verärgert: „Tirol versucht, mit Drohungen Journalisten einzuschüchtern,“ kritisierte er per Twitter. Die Landesbehörden ruderten daraufhin zurück und erklärten am Sonntag, es habe sich ihrerseits lediglich um eine „Aufforderung zur Richtigstellung“ gehandelt.

>> Mehr zum Thema Ischgl: Österreichisches Skiparadies als Corona-Hotspot

(Philipp Grüll, EURACTIV.de)

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ROM

Entspannung: Die italienische Regierung hat sich für eine deutliche Lockerung der Anti-Coronavirus-Maßnahmen entschieden. Das Land hatte bisher den am längsten andauernden Lockdown in Europa erlebt. Ab heute dürfen Geschäfte, Restaurants und Friseursalons ihre Tätigkeit wieder aufnehmen, wobei die Bürgerinnen und Bürger jedoch weiterhin Maßnahmen zum „Physical Distancing“ respektieren sollen und in geschlossenen Räumen Gesichtsmasken tragen müssen.

Die Regierung will die Einschränkungen im Mai und Juni weiter zurückfahren: Ab 25. Mai dürfen Fitnessstudios und Schwimmbäder ihre Türen öffnen, während Freiluftveranstaltungen mit bis zu 1.000 Besuchern sowie Kino- und Theatervorführungen mit bis zu 200 Besuchern ab 15. Juni wieder stattfinden dürfen. Ab dem 3. Juni soll auch der Reiseverkehr in und aus anderen EU-Ländern nicht mehr eingeschränkt sein – eine gute Nachricht für die angeschlagene Tourismusbranche Italiens.

(Gerardo Fortuna, EURACTIV.com)

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MADRID

Alarm- und Normalzustand: Auch in Spanien könnte sich zum Sommer hin wieder der „Normalzustand“ einstellen, sofern es nicht zu einer zweiten COVID-19-Welle kommt, stellte der sozialdemokratische Premierminister Pedro Sánchez am Wochenende in Aussicht. Er erinnerte die Bürgerinnen und Bürger aber daran, „dass wir, bis ein Impfstoff gefunden ist, weiterhin mit dem Virus leben müssen“, berichtet EURACTIVs Medienpartner EFE.

Der aktuell verhängte „Alarmzustand“ soll jedoch ein letztes Mal um einen Monat verlängert werden: „Ich möchte ankündigen, dass die spanische Regierung den Abgeordnetenkongress um eine erneute Verlängerung des Alarmzustands bitten wird, auch wenn dieser ganz andere Merkmale als die vorherigen aufweisen wird, weil sich die Situation in Spanien verändert hat,“ sagte Sánchez dazu.

(EURACTIVs Medienpartner EFE)

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LISSABON

Zweite Lockerungsphase: In Portugal startet am heutigen Montag ebenfalls die zweite Lockerungsphase der Lockdown-Maßnahmen. Cafés, Restaurants, Museen, Kindertagesstätten und einige Schulen dürfen ab heute öffnen. Auch Besuche in Altenheimen sind wieder erlaubt.

(Lusa.pt)

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ATHEN

Elektrifizierung: Die griechische Regierung will bereits im Juni ein staatliches Subventionsprogramm für die Elektrifizierung des Verkehrs auflegen, kündigte Umweltminister Costis Chatzidakis am Wochenende an. Er sagte, das Programm werde nicht nur Elektroautos, sondern auch Elektroroller und Fahrräder umfassen. In Anbetracht der Tatsache, dass die Radwege und die Infrastruktur für Elektroautos in Griechenland aktuell äußerst schlecht sind – sofern überhaupt vorhanden – könnten sich die Pläne allerdings als schwer umsetzbar erweisen.

(Sarantis Michalopoulos, EURACTIV.com)

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LONDON

„Philosophische“ Brexit-Differenzen: Der britische Staatssekretär für Kabinettangelegenheiten Michael Gove hat die EU am Sonntag aufgerufen, mehr Flexibilität zu zeigen, um die „großen philosophischen Differenzen“ zwischen den beiden Seiten zu überbrücken. Zuvor hatten die Verhandlungsführer der EU und des Vereinigten Königreichs eingeräumt, dass die Gespräche der vergangenen Woche wenig dazu beigetragen hätten, die weiterhin bestehende Pattsituation zu überwinden.

Die britische Regierung will diese Woche ihren eigenen Entwurf für einen Handelsvertrag veröffentlichen. Damit sollen die EU-Mitgliedsstaaten dazu bewegt werden, mehr Kompromissbereitschaft von der Europäischen Kommission einzufordern.

Die britische Opposition fordert derweil, die Regierung von Boris Johnson müsste ihrerseits die Haltung ändern und dürfe eine Verlängerung der Übergangsperiode nicht länger ausschließen. Das erklärten Abgeordnete von Labour, der schottischen SNP, der Liberaldemokraten und der Grünen.

(Benjamin Fox, EURACTIV.com)

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DUBLIN

Erste DSGVO-Strafe: Das irische Amt für Datenschutzregulierung (DPC) unter der Leitung von Helen Dixon hat eine erste Geldstrafe im Rahmen der Datenschutzgrundverordnung der EU (DSGVO) ausgesprochen. Gegen die Kinder- und Familienbehörde Tusla wurde ein Bußgeld in Höhe von 75.000 Euro aufgrund von drei Datenschutzverletzungen verhängt, berichtet The Times. Diese erste Geldstrafe der DPC fällt somit relativ gering aus: staatliche Stellen dürften nach der DSGVO mit Geldstrafen von bis zu einer Million Euro belegt werden.

(Samuel Stolton, EURACTIV.com)

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HELSINKI

Eingeschränkte Grenzöffnungen im Norden: Die nordischen Länder haben sich am Freitag darauf verständigt, vorerst keinen grenzüberschreitenden Reiseverkehr zu erlauben. Grund dafür ist vor allem die weiterhin angespannte Gesundheitslage in Schweden. Das Thema wurde erörtert, nachdem die Europäische Kommission vergangene Woche nahegelegt hatte, dass auch nicht-arbeitsbedingte Reisen von einem Mitgliedsstaat in einen anderen möglich sein sollten, sofern in den betroffenen Ländern ähnliche Coronavirus-Situationen herrschen.

Am Donnerstag waren die Beschränkungen für Dienst- und andere wichtige Reisen zwischen Finnland, Estland, Norwegen und Schweden aufgehoben worden. Die drei baltischen Staaten – Estland, Lettland und Litauen – sind inzwischen noch weiter gegangen und haben die sogenannte „baltische Blase“ geschaffen: Menschen können sich über Grenzen hinweg bewegen, wenn sie keine Symptome aufweisen und keinen Kontakt zu einer infizierten Person gehabt haben.

>> Mehr dazu: Mitgliedsstaaten lockern Regelungen und besprechen Grenzöffnungen

(Pekka Väntinnen, EURACTIV.com)

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BRATISLAVA

Schulen offen, Grenzen zu: Premierminister Igor Matovič und sein Gesundheitsminister Marek Krajčí (beide OĽaNO) stellen die baldige Eröffnung von Kindergärten und Grundschulen in Aussicht. Die Entscheidung darüber soll heute fallen.

Unterdessen gibt es keine Anzeichen dafür, dass die Regierung bereit ist, die Grenzen wieder zu öffnen. Der Premierminister bezeichnet diese häufig als „Schutzwall“. Die einzige aktuelle Gesetzesänderung besteht darin, dass die obligatorische Quarantäne in staatlichen Einrichtungen durch eine „smarte Quarantäne“ zu Hause ersetzt wird, wobei eingereiste Menschen über eine Smartphone-App kontrolliert werden. Dies betrifft alle slowakischen Bürgerinnen und Bürger, die in die Heimat einreisen wollen.

(Zuzana Gabrižová, EURACTIV.sk)

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PRAG

Staatliche Übernahme?: Der tschechische Industrie- und Handelsminister Karel Havlíček sucht offenbar nach gangbaren Wegen zur Rettung der Firma Smartwings, dem Mehrheitseigentümer der nationalen Fluggesellschaft Czech Airlines. Laut Havlíček könnte der tschechische Staat 100-prozentiger Anteilseigner werden. „Das Unternehmen hat eine strategische Bedeutung,“ erklärte der Minister in einem Interview im öffentlich-rechtlichen Fernsehen am Samstag.

(Aneta Zachová, EURACTIV.cz)

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BUKAREST

Gelockerte Maßnahmen: Nach der Lockerung der coronavirusbedingten Restriktionen in Rumänien sind am Wochenende viele Menschen auf die Straßen und in die Parks geströmt. Die Behörden warnten vor zu viel Gelassenheit und mahnten die Einhaltung weiterhin bestehender Vorsichtsmaßnahmen an. Ansonsten bestehe das Risiko einer zweiten Erkrankungswelle.

Seit Freitag ist zwar das Tragen von Mund-Nasen-Masken in allen öffentlichen Innenräumen Pflicht, andererseits können sich die Menschen nun ohne Einschränkungen in ihren Städten im Freien bewegen. Auch das Reisen ist weniger eingeschränkt und Hotels dürfen wieder öffnen. Restaurants und Cafés hingegen sind nach wie vor geschlossen und größere öffentliche Versammlungen verboten.

(EURACTIV.ro)

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SOFIA

Staatliche Ölfirma: Die bulgarische Regierung könnte eine staatliche Ölgesellschaft gründen, die ihre eigenen Tankstellen betreiben und Kraftstoffe mit einem minimalen Aufschlag verkaufen wird, um so die angespannte Marktsituation zu entschärfen. Das Unternehmen würde auch Ladestationen für Elektroautos bauen, hieß es. Premierminister Bojko Borissow erklärte dazu, die COVID-19-Krise habe gezeigt, dass der Staat eine „immer wichtigere Rolle“ in der Wirtschaft übernehmen müsse. Mit einer staatlichen Ölgesellschaft könne sichergestellt werden, dass das Leben im Land in Krisen wie der aktuellen nicht zum Erliegen kommt. 

(Krassen Nikolow, EURACTIV.bg)

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LJUBLJANA 

Kurzarbeit und Gutscheine: Laut Dokumentenentwürfen, die von der Nachrichtenwebsite 24ur.com eingesehen werden konnten, will die slowenische Regierung diese Woche ein drittes Anti-Coronavirus-Paket vorbereiten. Darin sollen Subventionen für Kurzarbeit sowie Tourismusgutscheine enthalten sein. Letztere Gutscheine im Wert von 200 Euro würden an alle angestellten und selbständigen Erwachsenen im Land verteilt werden.

(Zoran Radosavljevic, EURACTIV.com)

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ZAGREB

Auf der Suche nach Partnern: Nach gescheiterten Gesprächen über ein Bündnis mit der christkonservativen Partei „Heimatbewegung“ von Miroslav Škoro wird die liberal-konservative Partei Most bei den nächsten kroatischen Parlamentswahlen allein antreten, teilten die Parteichefs am Sonntag mit. Wie die staatliche Nachrichtenagentur Hina berichtet, räumte die Heimatbewegung ein, dass die Gespräche mit Most gescheitert seien, betonte aber, man sei weiterhin bestrebt, eine möglichst große Gruppe von Oppositionspartnern zusammenzubringen, um so das politische „Duopol“ der konservativen Demokratischen Union (HDZ) und der sozialdemokratischen SDP zu überwinden.

Präsident Zoran Milanović erklärte indes am Freitag, dass er nach der heutigen Auflösung des Parlaments die nächsten Parlamentswahlen ausrufen werde.

(Karla Juničić, EURACTIV.hr)

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BELGRAD

Armeeeinsatz gegen Geflüchtete: Am Freitag sind militärische Einheiten in drei Migrantenzentren in der nordwestlichen Stadt Sid stationiert worden. Sie wurden bereits in der Nacht zum Samstag aktiv, griffen 18 Personen außerhalb der Lager auf und brachten sie dorthin zurück, berichtet die Serbische Rundfunkanstalt RTS.

Laut RTS werden rund 70 Soldatinnen und Soldaten eingesetzt, um die drei Unterbringungslager zu bewachen, in denen aktuell fast 2.000 Menschen aus 18 Ländern leben. Der Einsatz erfolgte aufgrund von Beschwerden der Anwohnerinnen und Anwohner über angeblich nicht registrierte Migranten, die durch die Wälder und Stadtviertel ziehen würden.

(betabriefing.com, EURACTIV.rs)

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 [Bearbeitet von Sarantis Michalopoulos, Daniel Eck, Zoran Radosavljevic und Tim Steins]

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