The Capitals: Spanien spielt gegen „Territorium Kosovo“

The Capitals versorgt Sie mit Nachrichten aus ganz Europa – dank des EURACTIV Netzwerks. Heute u.a. mit dabei: Das "Territorium Kosovo". [Shutterstock/Black Pearl Footage]

The Capitals versorgt Sie mit Nachrichten aus ganz Europa – dank des EURACTIV Netzwerks. Heute u.a. mit dabei: Das „Territorium Kosovo“, das Thema Astrazeneca, und die (Wieder-) Entdeckung der Ampel.

Außerdem auf EURACTIV.de: Josep Borrell zeigt sich „offen für eine Erneuerung“ des Flüchtlingspakts mit der Türkei, Sputnik V könnte möglicherweise in Deutschland produziert werden, und die Lehren aus der „texanischen Tragödie“.

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PRISTINA / MADRID

Länderspiel gegen nicht anerkanntes Land: Die kosovarische Fußballnationalmannschaft der Männer, die in den kommenden Wochen diverse Länderspiele bestreiten wird, wird vom Königlichen Spanischen Fußballverband (RFEF) in einer öffentlichen Erklärung, die am 9. März veröffentlicht wurde, als „Territorium Kosovo“ bezeichnet.

Die spanische Sporttageszeitung Marca berichtet, dass beim Spiel am 31. März in Sevilla die Flagge des Kosovo vor dem Anpfiff nicht neben der spanischen Flagge gezeigt und die kosovarische Hymne als „Musik, die vom Territorium Kosovo bereitgestellt wurde“ bezeichnet werde.

Spanien ist – unter anderem aufgrund der separatistischen Bewegungen im eigenen Staatsgebiet – einer der fünf EU-Mitglieder, die das Kosovo nicht als eigenständiges Land anerkennen. Mehr dazu (auf Englisch) hier.

(Željko Trkanjec, EURACTIV.hr / EURACTIV.rs)

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EUROPÄISCHE UNION

Astrazeneca-Stopp: Mehrere EU-Länder haben die Impfungen mit dem Stoff von Astrazeneca ausgesetzt.

Grund dafür ist, dass bei einer kleinen Anzahl von Menschen, die mit dem Stoff geimpft wurden, Blutgerinnsel- und Thrombose-Fälle aufgetreten waren. Ob diese im direkten Zusammenhang mit dem Impfstoff stehen, ist noch nicht abschließend geklärt.

Die meisten Staaten wollen nun auf eine Einschätzung der Europäischen Arzneimittelbehörde (EMA) warten, die voraussichtlich am Donnerstag vorliegen soll. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron erklärte dazu: „Die Entscheidung wurde getroffen, den Einsatz des Impfstoffs von Astrazeneca vorsorglich auszusetzen, in der Hoffnung, dass wir ihn schnell wieder aufnehmen können, wenn das Urteil der EMA es zulässt.“

>> Mehr dazu (auf Englisch): Major EU nations halt AstraZeneca while WHO insists the jab is safe

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BRÜSSEL

Belgien bleibt bei Astrazeneca: Während mehrere EU-Länder den Einsatz des Astrazeneca-Impfstoffs also vorübergehend ausgesetzt haben, betonte Belgiens Gesundheitsminister Frank Vandenbroucke gestern, es wäre „unverantwortlich, in diesem Stadium einen Stopp einzulegen“.

>> Mehr dazu: Belgien hält an Astrazeneca fest

(Alexandra Brzozowski, EURACTIV.com)

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BERLIN

Scholz kann sich Ampel vorstellen: Nach den Siegen von SPD und Grünen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg scheint sich SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz für eine mögliche „Ampel-Koalition“ auf Bundesebene erwärmen zu können.

Mit Blick auf die anstehenden Bundestagswahlen im Herbst sagte er: „Es ist möglich, in Deutschland zu regieren, ohne dass CDU und CSU daran beteiligt sind.“ Seine Partei werde weiterhin alle Optionen offen halten. Die Argumente für eine Koalition aus SPD, FDP und Grünen sei nun aber „sehr stark geworden“.

>> Mehr zum Thema: Doppel-Landtagswahlen: Union erleidet schweren Schlag

(Alexandra Brzozowski, Tim Steins, EURACTIV.de)

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WIEN

Selmayr verteidigt Impfstoffverteilung: Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hatte vergangene Woche angedeutet, dass die Verteilung der Impfstoffe unter den EU-Mitgliedsstaaten intransparent und fehlerhaft sei: Nicht alle Staaten erhielten ihren fairen Anteil entsprechend ihrer Bevölkerungszahl.

Martin Selmayr, Ex-Generalsekretär der Europäischen Kommission und nun Vertreter der EU in Österreich, verteidigte den Mechanismus am Montag in einem TV-Interview. Dieser sei „das Ergebnis eines Verfahrens, das die Mitgliedsstaaten so beschlossen haben. Alle Entscheidungen sind von allen gebilligt worden,“ betonte Selmayr.

Auf Twitter schob er angesichts der Kurz’schen Kritik nach: „Wenn etwas schief läuft in Europa, dann ist “die EU” schuld – selbst wenn Regierungen nicht mit ihren eigenen Beamten gesprochen haben. Gleichzeitig geben die Regierungen der EU nicht die Instrumente, um schnell wirksam zu handeln. Das braucht Reformen.“

(Philipp Grüll, EURACTIV.de)

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LUXEMBURG

IWF fordert höhere Umweltsteuer: Der Internationale Währungsfonds (IWF) hat Luxemburg dazu gedrängt, seine Umweltsteuer zu erhöhen.

Als Teil seines Berichts über Luxemburgs Wirtschaft teilte der IWF am Montag mit, das Großherzogtum solle eine Erhöhung der Umweltabgaben in Betracht ziehen, um mögliche Einnahmeverluste auszugleichen, die aus einer Steuerreform resultieren, die auf die Steuerhinterziehung von Unternehmen abzielt.

(Anne Damiani, EURACTIV.com)

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ATHEN

Erneute Gespräche: Die NATO-Mitglieder Griechenland und Türkei treffen sich am heutigen Dienstag in Athen, um erneut zu versuchen, ihren Streit über die Seegrenzen und Energierechte im östlichen Mittelmeer beizulegen. Mehr dazu (auf Englisch) hier.

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DUBLIN / BELFAST

EU leitet Schritte gegen London ein: Im Streit um Kontrollen bei der Einfuhr von Waren nach Nordirland hatte die EU gestern rechtliche Schritte gegen das Vereinigte Königreich wegen Verstößen gegen das Brexit-Abkommen eingeleitet.

Irlands Außenminister Simon Coveney hält dies für den einzig gangbaren Weg, ruft aber auch zu Streitschlichtung und Kooperation auf.

>> Mehr dazu:

Verfahren gegen London: „EU hat keine Alternative“

EU leitet wegen Nordirland-Streit rechtliche Schritte ein

(Paula Kenny, EURACTIV.com)

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WARSCHAU

Enttäuschende Klimapläne: Polens langfristige Energiepolitik bis 2040 (PEP 2040) zeigt einen „enttäuschenden Mangel an Ambition“, kritisiert der Think-Tank Ember.

PEP 2040 war vergangene Woche veröffentlicht worden. Die langfristige Klimastrategie soll einen Weg für die „Dekarbonisierung“ der polnischen Wirtschaft aufzeigen. Allerdings gab es Kritik von diversen Seiten: Neben Ember positionierten sich weitere Klima-Fachleute gegen PEP 2040 und nannten dabei drei Hauptbedenken.

>> Mehr dazu: Polens Klimapolitik mit „enttäuschendem Mangel an Ambition“

(Joanna Jakubowska, EURACTIV.pl)

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BUDAPEST

Handvoll Rechtsextreme: Trotz vorheriger Warnungen gegen „illegale Versammlungen“ hat die rechtsextreme Partei Unsere Heimatbewegung am Montag, dem ungarischen Nationalfeiertag zum Gedenken an die Revolution von 1848, eine Kundgebung gegen die Coronavirus-Maßnahmen in Budapest durchgeführt.

Auch die „COVID-skeptische“ Bewegung des Apothekers György Gődény rief zur Protestkundgebung auf dem Platz vor dem Parlament auf. Laut Telex.hu fanden sich zunächst einige Dutzend Menschen auf dem Kossuth-Platz ein; später wuchs die Zahl der Teilnehmenden auf etwa 100 an. Die Polizei nahm Personalien auf und sprach Platzverweise aus.

(Vlagyiszlav Makszimov, EURACTIV.com)

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BRATISLAVA

Kritik an irreführender Reportage: Der slowakische öffentlich-rechtliche Sender RTVS steht wegen seines Berichts „Tod nach Impfung auch in der Slowakei“ in der Kritik.

In der Reportage werde fälschlicherweise ein Zusammenhang zwischen dem Tod einer 38-jährigen Lehrerin und dem Impfstoff von Astrazeneca konstruiert, kritisierte das Gesundheitsministerium. Die Behörde bezeichnete die Sendung als „unehrliche Arbeit einiger Journalisten“, die „dem Ruf der COVID-19-Impfung großen Schaden zufügen“ könne.

Zwar werde im Bericht am Rande erwähnt, dass ein direkter Zusammenhang zwischen dem Todesfall und der Impfung nicht offiziell bestätigt wurde, die Gesamtaussage der Reportage und vor allem ihr Titel seien aber irreführend. RTVS hingegen betonte, man stehe weiterhin zu seiner Berichterstattung.

(Lucia Yar, EURACTIV.sk)

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SOFIA

Wenig Unterstützung: Bulgarien belegt in Bezug auf die Unterstützung für Unternehmen und Arbeitnehmenden, die von der Pandemie betroffen sind, den letzten Platz in der EU.

Dies geht aus einem Bericht über die Auswirkungen der Krise auf den Arbeitsmarkt und die Beschäftigung in den EU-Staaten hervor, der von der Europäischen Stiftung für Lebens- und Arbeitsbedingungen (Eurofound) verfasst wurde. Mehr dazu (auf Englisch) hier.

(Krassen Nikolow, EURACTIV.bg)

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ZAGREB

Sputnik-Marktzulassung wird getestet: Die kroatische Agentur für Arzneimittel und Medizinprodukte (HALMED) hat am Montag mitgeteilt, dass eine vorläufige Überprüfung der Unterlagen zum russischen Impfstoff Sputnik V im Gange ist. Mehr dazu (auf Englisch) hier.

(Željko Trkanjec, EURACTIV.hr)

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LJUBLJANA / ZAGREB

Schengen-Beitritt aktuell nicht auf der Agenda: „Ich bin aktuell nicht optimistisch, dass die EU-Länder den kroatischen Beitritt zum Schengenraum unterstützen werden,“ so der slowenische Innenminister Aleš Hojs am Montag.

Er gehe davon aus, dass das Thema während der portugiesischen EU-Ratspräsidentschaft nicht mehr angegangen werde. Ab Juli folgt dann allerdings Slowenien mit seiner Ratspräsidentschaft. Dann könne man wieder darüber sprechen, so Hojs gegenüber der slowenischen Presseagentur STA.

Kroatiens Ministerpräsident Andrej Plenković wiederholte derweil in einem am Montag veröffentlichten Interview mit Politico, Kroatien wolle bis zur zweiten Hälfte des Jahres 2024 sowohl der Eurozone als auch dem Schengenraum beitreten. Dies sei zwar eine „harte“ Aufgabe, aber auch eine „angemessene“ Vision.

(Željko Trkanjec, EURACTIV.hr / STA)

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[Bearbeitet von Sarantis Michalopoulos, Daniel Eck, Paula Kenny, Zoran Radosavljevic]

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