The Capitals: Ostblick, Protestverbot, Regelverstoß

The Capitals versorgt Sie mit Nachrichten aus ganz Europa – dank des EURACTIV Netzwerks. Heute u.a. mit dabei: Ungarns Außenminister Péter Szijjártó will nach Osten blicken und sich nicht nur auf den Westen beschränken. [MIGUEL A. LOPES/EPA]

The Capitals versorgt Sie mit Nachrichten aus ganz Europa – dank des EURACTIV Netzwerks. Heute u.a. mit dabei: Ungarn will sich nicht nur auf den Westen beschränken, in Berlin wird der „Corona-Protest“ verboten, und EU-Handelskommissar Phil Hogan tritt zurück. 

Auf der Coronavirus-Sonderseite von EURACTIV.de erhalten Sie immer aktuelle Updates über die Lage in Deutschland, Europa und der Welt.

Außerdem auf EURACTIV.de: Der Rücktritt von EU-Kommissar Phil Hogan, die Schengen-Regelungen in Coronazeiten, und ein Interview unseres Medienpartners Deutsche Welle mit Swetlana Tichanowskaja.

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BRÜSSEL / EU-INSTITUTIONEN

Hogan tritt zurück: Der EU-Handelskommissar Phil Hogan hat wegen eines Verstoßes gegen die Anti-Coronavirus-Regeln seinen Rücktritt bei EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen eingereicht.

Der 60-jährige Ire hatte im Zuge einer Reise in seine Heimat bei einem Abendessen der Golfgesellschaft gegen die Corona-Auflagen verstoßen.

>> Mehr dazu: EU-Handelskommissar Hogan tritt wegen Verstoßes gegen Corona-Regeln zurück

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BUDAPEST

Nicht zu viel West-Orientierung: Ungarns Außenpolitik konzentriere sich auf die Förderung der wirtschaftlichen Interessen des Landes, sagte Außenminister Péter Szijjártó bei einem gestrigen Treffen mit ungarischen Botschafterinnen und Botschaftern, berichtet Daily News Hungary.

Eines der Ziele des Landes sei es, Technologieinvestitionen auch verstärkt aus dem Osten und nicht nur aus dem Westen ins Land zu holen. Während Ungarn ein loyaler Verbündeter innerhalb der EU und der NATO sei, werde sich seine Außenpolitik „nicht auf ein zu enges Feld beschränken“, fügte der Minister hinzu.

(Željko Trkanjec, EURACTIV.hr)

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BERLIN

„Corona-Protest“ verboten: Der Berliner Senat hat am Mittwoch Demonstrationen gegen die Anti-Coronavirus-Maßnahmen verboten.

Die Organisatoren der Demonstration hatten geplant, am Wochenende durch Berlin-Mitte zu ziehen, und dafür rund 17.000 Teilnehmende angemeldet.

„Das ist keine Entscheidung gegen die Versammlungsfreiheit, sondern eine Entscheidung für den Infektionsschutz,“ erklärte Berlins Innensenator Andreas Geisel. Er erinnerte an eine ähnliche Demonstration am 1. August, bei der die Vorschriften – wie das Tragen von Mund-Nase-Schutz sowie das Abstandhalten – „ganz bewusst“ gebrochen worden waren.

Er betonte aber auch: „Ich bin nicht bereit, ein zweites Mal hinzunehmen, dass Berlin als Bühne für Corona-Leugner, Reichsbürger und Rechtsextremisten missbraucht wird. Ich erwarte eine klare Abgrenzung aller Demokratinnen und Demokraten gegenüber denjenigen, die unter dem Deckmantel der Versammlungs- und Meinungsfreiheit unser System verächtlich machen.“

>> Mehr zum Thema: So will die extreme Rechte den Corona-Protest unterwandern

(Sarah Lawton, EURACTIV.de)

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WIEN

Mehr Kompetenzen, Kritik absehbar: Nachdem der österreichische Verfassungsgerichtshof frühere Coronavirus-Maßnahmen teilweise für illegal erklärt hatte, versprach Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) Ende Juli, die Regelungen zu überarbeiten und sein Ministerium neu zu organisieren.

Nun bereitet die österreichische Regierung ein Gesetz für den Fall vor, dass das Land erneut einen Lockdown verhängen muss. Diesmal dürfte das Gesundheitsministerium weitergehende Befugnisse haben – was von der Opposition bereits kritisiert wurde.

Während die Justizsprecherin der sozialdemokratischen SPÖ, Selma Yildirim, monierte, die Regierungskoalition habe offensichtlich „nicht viel aus dem Urteil gelernt“, betonte auch Nikolaus Scherak, Fraktionsvize der liberalen NEOS, die neuen Entwürfe seien praktisch eine Bestätigung des bisherigen Vorgehens Anschobers.

>> Mehr dazu: Österreichs Gesundheitsminister will Corona-Maßnahmen „reparieren“

(Sarah Lawton, EURACTIV.de)

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PARIS

Konjunkturplan am 3. September: Frankreichs Premierminister Jean Castex hat im Interview mit France Inter bestätigt, dass das geplante Konjunkturpaket am 3. September verspätet vorgestellt wird (EURACTIV berichtete).

Castex sagte außerdem, von den 100 Milliarden Euro, die für das Konjunkturprogramm der Regierung vorgesehen sind, würden 40 Milliarden aus EU-Mitteln stammen. Er zeigte sich zufrieden darüber: „Hätten wir so etwas in früheren Krisen gehabt, hätte das alles verändert.“ Man müsse die EU loben, wenn sie ihre Aufgaben gut erfüllt – „und Europa hat seine Aufgaben außerordentlich gut erfüllt“.

(Anne Damiani, EURACTIV.fr

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LUXEMBURG

Weniger Kurzarbeit: Im August wurden in Luxemburg bisher 2.966 Anträge auf staatliche Unterstützung und Kurzarbeitgeld gestellt, teilte das Nationale Komitee für die Wirtschaftliche Lage mit. 43,5 Prozent davon stammen aus dem Gastgewerbe und dem Veranstaltungssektor.

Im Vergleich zum Juli (3.162 Anträge) und Juni (3.670) scheinen die neuesten Zahlen zu belegen, dass sich die Wirtschaft des Großherzogtums wieder erholt.

Die Kurzarbeitsregelungen werden noch bis zum 31. Dezember aufrechterhalten. Das Wirtschaftsministerium schätzt, dass für die Hilfsmaßnahmen insgesamt rund 1,2 Milliarden Euro an Staatsgeldern bereitgestellt werden.

(Anne Damiani, EURACTIV.fr)

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ROM

Viel Unklarheit vor Schulbeginn: Regierungsmitglieder und Gouverneure der italienischen Regionen haben sich gestern getroffen, um die geplante Wiederöffnung der Schulen zu debattieren.

Das nationale Bildungsministerium hat inzwischen Einzelheiten zu diversen Sicherheitsprotokollen für das neue Schuljahr veröffentlicht. Einige Punkte müssen jedoch noch geklärt werden.

Laut dem Gouverneur der Emilia Romagna, Stefano Bonaccini, besteht beispielsweise die Gefahr von „chaotischen Zuständen“ im Transportwesen, wenn die Schülerinnen und Schüler wieder Busse und Bahnen nutzen. Diese Frage sei während des Gipfels nicht gelöst worden. Die Regierung in Rom teilte lediglich mit, man warte auf weitere Vorschläge aus den Regionen.

Uneinigkeit herrscht offenbar auch bei der Frage, ob es eine Maskenpflicht in den Schulen geben soll.

(Valentina Iorio, EURACTIV.it)

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MADRID

Gemeinsam gegen die Pandemie: Spaniens sozialdemokratischer Premierminister Pedro Sánchez will sich mit den Chefs der wichtigsten Oppositionskräfte des Landes treffen, teilten offizielle Quellen am Mittwoch mit.

Ziel sei es, gemeinsame Positionen im Kampf gegen das in Spanien wieder verstärkt auftretende Coronavirus zu finden. Sánchez will sich demnach am 2. September mit dem Vorsitzenden der konservativen Partido Popular, Pablo Casado, und der Chefin der liberalen Ciudadanos, Inés Arrimadas, treffen. 

Ein weiteres Thema dürfte die benötigte Einigung auf den nationalen Haushalt für das kommende Jahr sein.

Reisewarnungen für Spanien: Derweil haben viele europäische Staaten ihre Reisewarnungen für Spanien am Mittwoch aufrechterhalten oder weiter verschärft. Für den Tourismussektor, der sonst rund zwölf Prozent zum BIP des Landes beisteuert, wird 2020 in jedem Fall ein absolutes Krisenjahr.

(EURACTIVs Medienpartner EFE)

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LONDON

Neuaufstellung bei den LibDems: Die Liberaldemokraten werden am heutigen Donnerstag ihren vierten Vorsitzenden innerhalb von fünf Jahren bekanntgeben. Die Partei versucht, sich von inzwischen drei verheerenden Wahlniederlagen zu erholen.

Ed Davey oder Layla Moran: Nach einer langwierigen Online-Kampagne wird heute der oder die neuer Vorsitzende ernannt und damit Jo Swinson beerbt, die bereits nach den Parlamentswahlen im vergangenen Dezember zurückgetreten war.

Seit ihrem Eintritt in eine Koalitionsregierung unter der Führung der Konservativen von David Cameron im Jahr 2010 hat die liberale Partei drei enttäuschende Wahlergebnisse hinnehmen müssen und war bei keiner der Wahlen über zehn Prozent der Stimmen hinausgekommen.

(Benjamin Fox, EURACTIV.com)

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WARSCHAU

„Souveränes Belarus“ in polnischem Interesse: Es liege im größten Interesse Polens, dass ein souveränes Belarus über sein eigenes Schicksal entscheiden kann, erklärte Ministerpräsident Mateusz Morawiecki am Mittwoch nach einer parlamentarischen Debatte zur Situation im östlichen Nachbarland.

Bei einer anschließenden Pressekonferenz sagte Morawiecki weiter: „Die polnische Regierung hat zusammen mit der Opposition die Pflicht, die polnischen Interessen zu wahren. Und die Wahrung der polnischen Interessen bedeutet auch, dafür zu sorgen, dass es jenseits unserer Ostgrenze einen souveränen Staat gibt.“

(Alexandra Brzozowski, EURACTIV.com)

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BRATISLAVA

Minister gegen Desinformation: Der slowakische Außenminister Iwan Korčok hat am Mittwoch eine Sonderpressekonferenz abgehalten, um einige stark verbreitete Falschinformationen über die Entwicklungen in Belarus nachdrücklich zurückzuweisen.

Dazu gehörten die Behauptungen, dass Protestierende aus dem Ausland bezahlt würden, die NATO Präsident Alexander Lukaschenko drohe und die Auffassung, dass Belarus zu einer „fünften Kolonne des Westens“ werden solle.

Die Außenministerinnen und Außenminister der EU-Staaten treffen sich heute und morgen in Berlin, um unter anderem über die Situation in Belarus zu sprechen.

(Zuzana Gabrižová, EURACTIV.sk)

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PRAG

Prag will chinesische Firmen wegen Masken verklagen: Nachdem chinesische Unternehmen nicht auf Beschwerden der Tschechischen Republik über minderwertige FFP2-Atemschutzmasken, die aufgrund der Coronavirus-Pandemie gekauft wurden, reagiert haben, hat die tschechische Regierung nun beschlossen, die Angelegenheit vor Gericht zu bringen.

Das wurde gestern von Gesundheitsminister Adam Vojtěch bestätigt, der außerdem darauf verwies, dass auch andere EU-Länder wie die Niederlande, Belgien und Spanien mit derartiger schlechter Ausrüstung aus China zu kämpfen hätten. Sein Ministerium arbeite aktuell daran, den entstandenen finanziellen Schaden zu berechnen.

(Aneta Zachová, EURACTIV.cz)

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SOFIA

Justizminister will zurücktreten: Bulgariens Justizminister Danail Kirilow hat am Mittwoch nach einem Gespräch mit Premierminister Bojko Borissow ein Rücktrittsgesuch eingereicht.

Der Premier wird nach Gesprächen mit den Koalitionspartnern entscheiden, ob Kirilows Rücktritt angenommen wird, woraufhin dann auch das Parlament über sein Ausscheiden aus der Regierung abstimmen muss.

Grund für das Rücktrittsgesuch ist angeblich die wachsende Kritik der bulgarischen Bevölkerung an Kirilows Arbeit, der mitverantwortlich für die umstrittene geplante Verfassungsreform zeichnet. Diese sorgt seit rund 50 Tagen für Demonstrationen im ganzen Land.

>> Mehr zum Thema:

Proteste in Bulgarien halten an; Brücken und Straßen blockiert

The Capitals vom 13. Juli 2020

(Krassen Nikolow, EURACTIV.bg)

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LJUBLJANA 

Kontroverses Mediengesetz: Medienhäuser, Journalistenverbände und Gewerkschaften rufen gemeinsam die slowenische Regierung auf, den Entwurf für ein neues Mediengesetz zurückzuziehen und mit den Sozialpartnern und Fachleuten neue Entwürfe zu erarbeiten.

Mit den Gesetzesvorschlägen versuche die Politik, die Freiheit der Medien einzuschränken, kritisierte beispielsweise der Gewerkschafter und linke Politiker Branimir Štrukelj: „Dies ist ein Versuch, die Autonomie der Medien zu beeinflussen.“

Diverse Medien warnten weiter, Premierminister Janez Janša versuche, ein „ungarisches Modell der Medienkontrolle“ in Slowenien einzuführen.

(Željko Trkanjec, EURACTIV.hr)

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ZAGREB

Regeln für „Digital Nomads“: Premierminister Andrej Plenković hat am Mittwoch auf Twitter angekündigt, dass Kroatien das Ausländergesetz anpassen werde.

Demnach werde Kroatien eines der ersten Länder der Welt, das den Aufenthalt von „digitalen Nomaden“ gesetzlich regelt. Zu diesem Anlass traf der Premierminister gestern mit Jan de Jong, einem in Split lebenden niederländischen Unternehmer, zusammen, um mit ihm die Änderung des Ausländergesetzes zu diskutieren.

(Željko Trkanjec, EURACTIV.hr)

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BELGRAD 

Serbien unterzeichnet Deklaration zur Belarus-Wahl: Die Botschafter der EU und der USA in Belgrad, Sem Fabrizi und Anthony Godfrey, haben die Unterzeichnung einer EU-Erklärung zu den Präsidentschaftswahlen in Belarus durch die serbische Führung gestern begrüßt.

Zum Hintergrund: Die EU hatte am 11. August eine Erklärung zu den Präsidentschaftswahlen in Belarus verabschiedet, in der es heißt, die Bürgerinnen und Bürger des Landes hätten während des Wahlkampfes „den Wunsch nach einem demokratischen Wandel“ zum Ausdruck gebracht, doch die tatsächliche Wahl sei „weder frei noch fair“ gewesen.

Laut dem EU-Rat zählen neben den EU-Staaten und Serbien auch Nordmazedonien, Montenegro, Albanien, Bosnien-Herzegowina, Island, Liechtenstein und Norwegen sowie die Ukraine zu den Unterzeichnern.

Unklarheit gab es allerdings in Bosnien-Herzegowina, wo der Vertreter der ethnischen Serben in der Präsidentschaft des Landes, Milorad Dodik, demonstrativ Alexander Lukaschenko zu dessen Wahlsieg gratulierte.

Vučić erinnert an Dayton: Bei einem Treffen in Belgrad hat Dodik derweil den serbischen Präsidenten Aleksandar Vučić über „Probleme“ in Bosnien-Herzegowina informiert und seine Sichtweise dargelegt, dass es im Land zu Verstößen gegen das Dayton-Abkommen auf Kosten seiner Republika Srpska komme.

Vučić erinnerte daher gestern, Belgrad bestehe auf „die absolute und uneingeschränkte Achtung des Dayton-Abkommens“ sowie die Existenz-Garantie der Republika Srpska, wie sie in dem Friedensabkommen festgelegt ist.

(EURACTIV.rs)

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PODGORICA 

Geplante „Vorfälle“?: Am Sonntag stehen in Montenegro Parlamentswahlen an. Die montenegrinischen Polizeikräfte haben nach eigenen Angaben Hinweise darauf, dass einzelne Personen am Wahltag für „Vorfälle“ und Unruhen sorgen wollen.

Polizeichef Veselin Veljović teilte dazu gestern mit: „Unsere Erkenntnisse deuten darauf hin, dass diese Leute über soziale Netzwerke und andere Kanäle dafür werben, dass die Bürger während der Wahl und nach Schließung der Wahllokale auf die Straße gehen, Unruhen provozieren und die öffentliche Ordnung stören sollen.“

(Željko Trkanjec, Euractiv.hr)

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[Bearbeitet von Alexandra Brzozowski, Daniel Eck, Benjamin Fox und Tim Steins]

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