The Capitals: Nord Stream, Nawalny, Neuinfektionen

The Capitals versorgt Sie mit Nachrichten aus ganz Europa – dank des EURACTIV Netzwerks. Heute u.a. mit dabei: In Finnland wird nach dem Nawalny-Fall ebenfalls über die Zukunft von Nord Stream 2 debattiert. [EPA-EFE/Jens Buettner]

The Capitals versorgt Sie mit Nachrichten aus ganz Europa – dank des EURACTIV Netzwerks. Heute u.a. mit dabei: In Finnland wird nach dem Nawalny-Fall ebenfalls über die Zukunft von Nord Stream 2 debattiert, in der Berliner Charité ist Nawalny derweil aus dem Koma erwacht, und in Spanien wird die Marke von 500.000 registrierten COVID-Fällen überschritten.

Auf der Coronavirus-Sonderseite von EURACTIV.de erhalten Sie immer aktuelle Updates über die Lage in Deutschland, Europa und der Welt.

Außerdem auf EURACTIV.de: Die Autoindustrie trägt heute im Kanzleramt ihre Forderungen und Wünsche vor, EU-Kommissarin Vestager wirbt für ein „modernes“ EU-Wettbewerbsrecht, und laut der Europäischen Umweltagentur steht jeder achte Todesfall in der EU in Verbindung mit Umweltverschmutzung.

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HELSINKI

Zweifel an Nord Stream 2: Die Vergiftung von Alexej Nawalny und deren politische Folgen haben nun auch in Finnland eine Debatte über die Zukunft der Gas-Pipeline Nord Stream 2 ausgelöst.

Die konservative Europaabgeordnete Henna Virkkunen (EVP) forderte beispielsweise einen Stopp des Baus und erklärte: „Die für die finnische Außenpolitik Verantwortlichen dürfen sich nicht länger hinter dem Rücken Deutschlands verstecken.“ Kai Mykkänen, Fraktionsvorsitzender der rechten Nationalen Koalition im finnischen Parlament, äußerte sich besorgt über die Gas-Abhängigkeit von Russland.

Der stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten, Erkki Tuomioja von der sozialdemokratischen SDP, forderte eine gründliche Untersuchung des Nawalny-Vorfalls. Die Informationen der deutschen Regierung seien grundsätzlich verlässlich, er wünsche sich aber vor allem russische Kooperation bei der Aufklärung der Situation. Mangelnde Kooperationsbereitschaft Moskaus sei hingegen eine Haltung, die ebenfalls klare Rückschlüsse zulasse, fügte er hinzu.

Derweil ist der finnische Staat in gewisser Weise in das Nord-Stream-Projekt involviert: Das rund zur Hälfte vom Staat gehaltene Unternehmen Fortum ist seinerseits Mehrheitsaktionär von Uniper, einem deutschen Versorgungsunternehmen, das einer der fünf Finanzpartner des Gazprom-Projekts ist.

(Pekka Vänttinen, EURACTIV.com)

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BERLIN

Nawalny aus Koma erwacht: Der Gesundheitszustand des russischen Regimekritikers Alexej Nawalny hat sich gebessert.

“Das durch Medikamente aufrechterhaltene künstliche Koma des Patienten konnte beendet werden,“ teilte die Berliner Charité am Montagnachmittag mit. Nawalny werde nun „schrittweise von der maschinellen Beatmung entwöhnt“. Er reagiere auf Ansprache.

>> Mehr dazu: Regimekritiker Nawalny aus Koma erwacht

(Reuters, EURACTIV.de)

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WIEN

Türkei wirft Kurz „abstoßende Politik“ vor: Nachdem Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) in der vergangenen Woche in mehreren Interviews über die aktuellen Spannungen zwischen Griechenland und der Türkei gesprochen und dabei die EU aufgerufen hatte, sich nicht von Ankara erpressen zu lassen, reagierte der türkische Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu per Twitter.

Er schrieb (auf deutsch): „Die eigentliche große Bedrohung für die EU und deren Werte stellt die verzerrte Ideologie dar, die Kurz vertritt. Diese abstoßende Politik, die auf Rassismus, Fremden- und Islamfeindlichkeit beruht, ist die kranke Denkweise unserer Zeit.“

Die Beziehungen zwischen Wien und Ankara sind seit Jahren angespannt, zumal sich die österreichische Führung entschieden gegen einen EU-Beitritt der Türkei ausspricht.

>> Mehr zum Thema: Erdoğan: EU soll sich im Gasstreit mit Griechenland „unparteiisch“ verhalten

(Philipp Grüll, EURACTIV.de)

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PARIS

Macron verurteilt chinesische Repression gegen Uiguren: In Reaktion auf ein Schreiben, das von etwa 30 französischen Abgeordneten unterzeichnet wurde, hat sich Präsident Emmanuel Macron gestern zur Repression gegen Uiguren in China geäußert und diese als „nicht hinnehmbar“ bezeichnet.

Frankreich verurteile die Pekinger Politik gegen die muslimische Minderheit. Der Präsident betonte: „All diese Praktiken sind inakzeptabel, weil sie im Widerspruch zu den universellen Prinzipien stehen, die in internationalen Menschenrechtskonventionen verankert sind. Wir verurteilen sie auf das Schärfste.“

UN-Experten und NGOs berichten, dass mindestens eine Million ethnische Uiguren und andere Muslime in der Region Xinjiang in Gefangenenlagern festgehalten werden. China wiederum bezeichnet diese Lager als „Ausbildungszentren“, die dazu beitragen sollen, Terrorismus und Extremismus zu stoppen.

(Anne Damiani, EURACTIV.fr

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BRÜSSEL

Über 1.500 Bußgelder: Seit dem 1. Juli hat die Brüsseler Polizei insgesamt 1.537 Bußgelder und Anzeigen wegen des Nichttragens einer Mund-Nasen-Bedeckung in der Öffentlichkeit verhängt, so die vom Brüsseler Bürgermeister Philippe Close vorgelegten Zahlen.

Aufgrund der zweiten Welle wurde das Tragen einer Gesichtsmaske nach und nach an immer mehr Orten und seit dem 12. August im gesamten öffentlichen Raum in der Region Brüssel verpflichtend vorgeschrieben.

(Alexandra Brzozowski, EURACTIV.com)

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ROM

Schulstart I: In mehreren italienischen Regionen hat am Montag das neue Schuljahr begonnen.

Unter anderem öffneten auch die Kindergärten und Schulen in der Großstadt Mailand, wo nahezu 20.000 Kinder nun wieder am Unterricht teilnehmen.

In den anderen Regionen Italiens wird der Schulbetrieb nun schrittweise bis zum 24. April ebenfalls wieder aufgenommen. Derweil droht jedoch ein deutlicher Mangel an Lehrpersonal: Laut Medienberichten wollen sich viele Lehrerinnen und Lehrer weigern, angesichts der aktuellen Gesundheitslage wieder physisch vor Ort zu unterrichten.

(Alessandro Follis, EURACTIV.it)

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MADRID

500.000 Fälle: Spanien ist seit gestern das erste EU-Land, in dem mehr als eine halbe Million bestätigter COVID-19-Fälle seit Beginn der Pandemie registriert worden sind.

International liegt das Land damit auf Platz 9 der meisten COVID-Fälle insgesamt, berichtet  EURACTIVs Medienpartner EFE.

(EURACTIVs Medienpartner EFE)

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LISSABON

Zweiter Lockdown nicht machbar: Portugal kann nicht noch einmal einen Lockdown verhängen, um die Ausbreitung von COVID-19 zu verhindern, wie dies im März und April geschehen war, erklärte Ministerpräsident António Costa vor einem Treffen zur aktuellen Gesundheitslage gegenüber der Presse.

Seiner Ansicht nach sei ein solcher zweiter Lockdown sowohl aus wirtschaftlicher als auch aus sozialer Sicht nicht hinnehmbar. Bei dem anschließenden Treffen warnten die Expertinnen und Experten derweil, die epidemiologische Situation im Land habe sich seit Mitte August wieder verschlechtert.

(Suraia Ferreira, João Godinho, Lusa.pt)

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VALLETTA

Humanitäre Krise beenden: Mehrere internationale Organisationen haben die sofortige Landung des Schiffes Etienne der Reederei Maersk gefordert, auf dem aktuell 27 Migrantinnen und Migranten vor der Küste Maltas festsitzen.

Die Menschen befinden sich seit mehr als einem Monat an Bord des Schiffes vor der maltesischen Küste und warten auf die Genehmigung der Behörden, das Schiff anzudocken. Eine solche Genehmigung wurde bisher jedoch nicht erteilt.

In einer Erklärung der Internationalen Schifffahrtskammer, der UN-Geflüchtetenagentur UNHCR und der Internationalen Organisation für Migration (IOM) wird nun die umgehende und sichere Anlandung der Menschen an Bord der Etienne gefordert.

(Samuel Stolton, EURACTIV.com)

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LONDON

Johnsons Regierung rudert zurück: Die britische Regierung hat gestern betont, das neu erarbeitete „Binnenmarktgesetz“, in dem auch Zollbestimmungen für Nordirland enthalten sind, werde nicht das Austrittsabkommen „zerstören“, mit dem das Land Ende Januar aus der EU ausgetreten war.

Da es sich bei dem Austrittsabkommen zwischen der EU und London um einen internationalen Vertrag handelt, würde ein Verstoß gegen diese Einigung ein Gerichtsverfahren vor dem Europäischen Gerichtshof nach sich ziehen und könnte zu Geldstrafen und anderen Sanktionen gegen das Vereinigte Königreich führen.

Unterdessen startet heute in London die achte Verhandlungsrunde über ein Handelsabkommen nach Ende der britischen Übergangsperiode.

>> Mehr zum Thema:

Johnson droht mit Änderungen zum Nordirland-Protokoll

London macht Druck bei Post-Brexit-Gesprächen

Johnson: Nur noch bis Mitte Oktober Zeit für Einigung mit EU

(Benjamin Fox, EURACTIV.com)

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Bewerbungsgespräch bei von der Leyen: EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat Gespräche mit der Vizepräsidentin des EU-Parlaments, Mairead McGuinness, und dem ehemaligen Vizepräsidenten der Europäischen Investitionsbank, Andrew McDowell, geführt.

Die beiden bewerben sich um die Nachfolge von Phil Hogan als Irlands Vertreter bei der Europäischen Kommission.

Von der Leyen teilte zu den Gesprächen lediglich mit, sie wolle das Kommissionsteam möglichst „rasch“ wieder vollständig besetzten. McGuinness bleibt derweil Favoritin für die freigewordene Stelle.

>> Mehr zum Thema: EU-Handelskommissar Hogan tritt wegen Verstoßes gegen Corona-Regeln zurück

(Samuel Stolton, EURACTIV.com)

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WARSCHAU

EU-Hilfsprogramme sollen verlängert werden: Die staatliche Entwicklungsbank BGK, die polnischen Unternehmen eine Reihe von COVID-19-Hilfsinstrumenten anbietet, will über eine Verlängerung aller Coronavirus-Hilfsprogramme der EU bis Ende 2021 verhandeln.

Das kündigte die Vorsitzende der Bank, Beata Daszyńska-Muzyczka, am Montag an. Die BGK habe beschlossen, mit den Vorbereitungen „für Gespräche mit der Europäischen Kommission zu beginnen, um die Programme bis Ende kommenden Jahres zu verlängern,“ wird Daszyńska-Muzyczka von der polnischen Presseagentur PAP zitiert.

Sie betonte weiter: „Auch wenn wir [die Programme] eventuell nicht mehr nutzen müssen, glaube ich, dass wir ausreichend vorbereitet sein sollten.“

(Alexandra Brzozowski, EURACTIV.com)

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PRAG

Staatsfinanzen: Der Oberste Rechnungshof hat gewarnt, dass die öffentlichen Finanzen der Tschechischen Republik aufgrund der Coronavirus-Krise bald nicht mehr tragbar sein könnten.

So seien nicht nur die Ausgaben sehr hoch, sondern auch die aktuellen Einnahmen noch niedriger als bisher erwartet. Aus Sicht des Rechnungshof sei dabei auch absehbar gewesen, dass die Staatskassen für den Fall einer Krise nicht ausreichend aufgefüllt und vorbereitet waren.

Das Finanzministerium des Landes wies die Kritik zurück und erklärte, niemand habe eine derartige Krise wie die aktuelle vorhersehen können.

(Aneta Zachová, EURACTIV.cz)

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BRATISLAVA / BRÜSSEL

Chovanec-Gedenken: Rund 40 Menschen, darunter der Geschäftsträger der slowakischen Botschaft in Belgien, Andrej Michalec, haben am Sonntag in Brüssel Jozef Chovanec gedacht.

Chovanec war im Februar 2018 nach einem brutalen Polizeieinsatz auf dem Flughafen von Charleroi gestorben.

(Zuzana Gabrižová, EURACTIV.sk)

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SOFIA

„Chaos“ auf dem Gasmarkt?: Nach Informationen von EURACTIV Bulgarien vom Montag droht „Chaos“ auf dem bulgarischen Gasmarkt.

Ohne ersichtlichen Grund habe Energieministerin Temenuschka Petkowa die Energieregulierungsbehörde angewiesen, ihren Antrag für den monatlichen Gaspreis für September zurückzuziehen.

Der Hintergrund: Die bulgarische Gesetzgebung sieht vor, dass der Gaspreis jeden Monat von der Regierung genehmigt werden muss. Wenn dies nicht geschieht, gibt es faktisch keinen Preis. Demnach können aktuell keine Rechnungen gestellt werden.

Laut der Website Capital kam die Anweisung, den Antrag zurückzuziehen, direkt von Ministerpräsident Bojko Borissow. Dieser wolle angesichts der weiterhin stattfindenden Proteste gegen seine Regierung offenbar „nicht noch Öl ins Feuer gießen“ und eine Erhöhung der Gaspreise absegnen.

Derweil ist für den kommenden Donnerstag ein weiterer Massenprotest in Sofia und im Rest des Landes angekündigt.

(Georgi Gotev, EURACTIV.bg)

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ZAGREB

Schulstart II: In Kroatien ist am Montag das neue Schuljahr für insgesamt rund 460.000 Schülerinnen und Schüler gestartet.

Nach Anordnung des kroatischen Instituts für Öffentliche Gesundheit wird in drei „Modellen“ unterrichtet: Kompletter Unterricht im Klassenraum, reine Online-Stunden, sowie eine Mischung aus den beiden Modellen.

Eine Maskenpflicht in den Schulgebäuden gibt es nicht, das Institut und die Regierung rufen insbesondere ältere Schülerinnen und Schüler jedoch auf, freiwillig eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen.

(Tea Trubić Macan, EURACTIV.hr)

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BELGRAD / PRISTINA

Fortschritte: Der EU-Sonderbeauftragte für den Belgrad-Pristina-Dialog, Miroslav Lajčak, hat gestern in Brüssel erklärt, bei den Verhandlungen zwischen Serbien und dem Kosovo seien „umfassende Fortschritte“ erzielt worden.

„Bei unseren heutigen Treffen sprachen wir über wirtschaftliche Zusammenarbeit und die Vermissten und Vertriebenen,“ so Lajčak nach einer Gesprächsrunde mit dem serbischen Präsidenten Aleksandar Vučić und dem kosovarischen Premierminister Avdullah Hoti. Vučić fügte hinzu, dass zwei „neue“ Themen angesprochen worden seien, nämlich die Frage nach der Lage der ethnisch-serbischen Gemeinschaften im Kosovo sowie die finanziellen Forderungen beider Seiten.

Die Leiter der jeweiligen Verhandlungsteams, Marko Đurić und Skender Hyseni, werden die Gespräche am 17. September wieder aufnehmen, während das nächste Treffen auf hoher politischer Ebene am 28. September in Brüssel stattfinden soll.

Washingtoner Einigung ungültig?: Derweil ist das Dokument, das am 4. September von Präsident Vučić im Weißen Haus unterzeichnet wurde, nicht bindend, da es sich nicht um einen internationalen Vertrag handelt, der von der serbischen Regierung ohne weitere Debatte ratifiziert werden kann, erklärte die ehemalige serbische Botschafterin in Russland, Jelica Kurjak, am Montag gegenüber BETA.

Weder in Serbien selbst noch in der Botschaft in Washington habe man gewusst, was letztendlich im Dokument stehen würde. So hieß es zunächst, Vučićs Team werde in Washington lediglich Wirtschaftsfragen behandeln. Tatsächlich gebe es nun aber ein Dokument, das „mehrere politische Punkte enthält, die zuvor überhaupt nicht angesprochen worden waren“, kritisiert Kurjak.

Besonders umstritten ist dabei die Zusage Vučićs an US-Präsident Trump, die serbische Botschaft in Israel von Tel Aviv nach Jerusalem verlegen zu wollen.

(betabriefing.com, EURACTIV.rs)

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[Bearbeitet von Alexandra Brzozowski, Daniel Eck, Zoran Radosavljevic und Tim Steins]

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