The Capitals: Neue Partei in Schweden will muslimische Communities ansprechen

The Capitals versorgt Sie mit Nachrichten aus ganz Europa – dank des EURACTIV Netzwerks. Heute u.a. mit dabei: Eine neue Partei in Schweden. [Shutterstock/FTiare]

The Capitals versorgt Sie mit Nachrichten aus ganz Europa – dank des EURACTIV Netzwerks. Heute u.a. mit dabei: Eine neue Partei in Schweden, abgelaufene Fristen in Österreich, sowie Neuigkeiten im Kohle-Streit zwischen Tschechien und Polen.

///

STOCKHOLM

Neue Partei: Die islamische Partei Nyanset (Nuance-Partei) ist offiziell ins Leben gerufen worden und will versuchen, insbesondere die türkischen und muslimischen Gemeinden Schwedens anzusprechen.

Ziel ist es, bei den anstehenden Wahlen im kommenden Jahr 2022 die Vierprozenthürde zu nehmen und somit ins Parlament einzuziehen. Mehr dazu (auf Englisch) hier.

(Pekka Väntinnen, EURACTIV.com)

///

BRÜSSEL / EU-INSTITUTIONEN

Moderna ab 12: Der US-Pharmakonzern Moderna hat die Zulassung seines Corona-Impfstoffs für Kinder und Jugendliche ab zwölf Jahren in der EU beantragt.

Eine Studie habe eine Wirksamkeit von 100 Prozent in der Altersgruppe zwischen zwölf und 17 Jahren ergeben, betonte das Unternehmen am Montag. Bisher ist in der EU nur der Impfstoff von Biontech/Pfizer für diese Altersgruppe zugelassen.

>> Mehr dazu: Moderna beantragt Zulassung seines Corona-Impfstoffs ab zwölf Jahren in der EU

(EURACTIV.de / AFP)

///

WIEN

Frist abgelaufen: Unter Verweis auf den „fairen Ausgleich aller Interessen“ hat Österreich eine Frist zur Umsetzung der EU-Copyright-Richtlinie verstreichen lassen. Die Umsetzung werde noch etwas mehr Zeit in Anspruch nehmen.

„Es ist dem Justizministerium ein wichtiges Anliegen, dass es zu einer baldigen Umsetzung mit einem ausgewogenen Interessensausgleich kommt,“ versprach Justizministerin Alma Zadić (Grüne) allerdings.

>> Mehr dazu: Österreich lässt Frist für EU-Urheberrechtsschutz verstreichen

(Oliver Noyan, EURACTIV.de)

///

PARIS

Silicon Paris: Der französische Wirtschaftsminister Bruno le Maire hat angekündigt, man wolle „Big Tech“ im Land fördern.

„Wir waren bisher eine Start-up-Nation, aber wir werden eine Nation der großen Technologieunternehmen werden,“ so Le Maire am Montag auf einer Konferenz zur „Finanzierung der vierten industriellen Revolution“. Mehr dazu auf Englisch oder Französisch hier.

(Mathieu Pollet, EURACTIV.fr) 

///

ATHEN

Türkei sicher?: Die Türkei ist ein sicheres Land für die meisten Asylbewerber, die aktuell auf griechischen Inseln untergebracht sind, meint das griechische Migrationsministerium.

In Athen versucht man derzeit, die Rückführungen in den östlichen Nachbarstaat zu beschleunigen. Mehr dazu (auf Englisch) hier.

(EURACTIV.com / AFP)

///

NIKOSIA

Gegen eigene Gesetze verstoßen: Die zypriotische Regierung hat bei der Vergabe der Staatsbürgerschaft an tausende Menschen im Rahmen ihres umstrittenen Pass-für-Bargeld-Programms („goldene Pässe“) unzählige Male gegen zypriotisches Recht verstoßen, wie eine offizielle Untersuchung ergeben hat. Mehr dazu (auf Englisch) hier.

(EURACTIV.gr / Reuters)

///

BELFAST / DUBLIN

Streit bei den Unionisten: Mehrere DUP-Mitglieder sind aus der Partei ausgetreten. Sie verwiesen auf mögliche „Säuberungen“ gegen diejenigen, die sich über den Abgang der Ex-Parteichefin Arlene Foster und die Wahl von Edwin Poots zu ihrem Nachfolger besorgt zeigten.

(Paula Kenny, EURACTIV.com)

///

PRAG / WARSCHAU

Klage kann zurückgenommen werden: Der Kohleabbau in der umstrittenen Grube Turów könnte weitergehen, Polen müsste Tschechien dann aber eine Entschädigung in Höhe von 40 bis 50 Millionen Euro zahlen und die Genehmigungsverfahren überprüfen, mit denen die polnischen Behörden die Lizenz für den Abbau verlängert hatten.

>> Mehr dazu: Tschechien könnte Umweltklage gegen Polen fallen lassen – unter Bedingungen 

(Aneta Zachová, EURACTIV.cz / Joanna Jakubowska, EURACTIV.pl)

///

BRATISLAVA

Kein Rücktritt vom Rücktritt: Die slowakische Präsidentin Zuzana Čaputová wird am heutigen Dienstag auf Vorschlag von Ministerpräsident Eduard Heger Samuel Vlčan zum neuen slowakischen Landwirtschaftsminister ernennen – obwohl der scheidende Minister Ján Mičovský am Montag seine Entscheidung bekannt gab, sein Rücktrittsgesuch zurückzuziehen und weiterhin als Landwirtschaftsminister tätig sein zu wollen. Mehr dazu (auf Englisch) hier.

(Marián Koreň, EURACTIV.sk)

///

BUKAREST

Gesetz gegen Huawei?: Das rumänische Parlament hat ein Gesetz zur Regulierung von Telekommunikationsnetzen und -infrastruktur verabschiedet, das den chinesischen Unternehmen Huawei möglicherweise vom Zugang zu Rumäniens zukünftigen 5G-Mobilfunknetzen ausschließen könnte. Mehr dazu (auf Englisch) hier.

(Bogdan Neagu, EURACTIV.ro)

///

SOFIA

Halbe Tonne Heroin: Die bulgarische Polizei hat 500 kg Heroin beschlagnahmt, das in einem Lagerhaus in der südbulgarischen Stadt Sliven versteckt war.

Die Drogen waren wohl über den Schwarzmeerhafen Warna eingetroffen, der sich zu einem wichtigen Knotenpunkt für den Drogenschmuggel über den Balkan in die EU zu entwickeln scheint. Mehr dazu (auf Englisch) hier.

(Krassen Nikolow, EURACTIV.bg)

///

LJUBLJANA

Staatsanwälte entsenden: EU-Justizkommissar Didier Reynders hat seine Forderung an Slowenien bekräftigt, das Land müsse so bald wie mögliche delegierte Staatsanwälte für die neue EU-Staatsanwaltschaft ernennen.

Zuvor war das Ernennungsverfahren in Ljubljana annulliert worden. „Wir brauchen zwei europäische delegierte Staatsanwälte aus Slowenien“ erinnerte Reynders am Montag gegenüber der Presse am Rande einer Sitzung des Rates „Justiz und Inneres“. Mehr dazu (auf Englisch) hier.

(Sebastijan R. Maček, STA)

///

ZAGREB

Medienfreiheit: Die kroatische Kultur- und Medienministerin Nina Obuljen Koržinek hat bei einem Treffen mit der britischen Staatssekretärin für Europäische Nachbarschaft, Wendy Morton, den Global Pledge on Media Freedom unterzeichnet. Mehr dazu (auf Englisch) hier.

(Željko Trkanjec, EURACTIV.hr)

///

TIRANA / DEN HAAG

Fortschritte: Die niederländische Regierung hat dem Parlament einen Bericht bezüglich der Aufnahme von EU-Beitrittsgesprächen mit Albanien vorgelegt.

Trotz der beobachteten Fortschritte wird aber festgehalten, dass nicht alle Prioritäten des EU-Rats erfüllt worden sind.

>> Mehr dazu: Niederlande offener für Start von EU-Mitgliedschaftsgesprächen mit Albanien

(Željko Trkanjec, EURACTIV.hr)

///

Was steht an?

  • Deutschland: Bundesaußenminister Heiko Maas moderiert eine virtuelle Telefonkonferenz mit Vertretern der sechs Westbalkanländer.
  • Griechenland: Außenminister Nikos Dendias besucht heute die Vereinigten Arabischen Emirate, um mit seinem Amtskollegen Scheich Abdullah bin Zayed Al Nahyan über die Entwicklungen im östlichen Mittelmeerraum zu sprechen.
  • Bulgarien: Der bulgarische Interims-Ministerpräsident Stefan Janew trifft seinen albanischen Amtskollegen Edi Rama in Sofia, um die europäische Integration der westlichen Balkanländer zu besprechen.
  • Rumänien: Der israelische Präsident Reuven Rivlin weilt zu einem offiziellen Besuch in Rumänien und wird dort mit Präsident Klaus Iohannis und Premierminister Florin Cîțu zusammentreffen. Er wird außerdem vor dem rumänischen Parlament sprechen.
  • Kroatien: Ministerpräsident Andrej Plenković trifft sich mit allen Gespanschaftspräfekten, dem Bürgermeister von Zagreb und weiteren Vertretern der Städte- und Gemeindeverbände, um die künftige Zusammenarbeit zwischen der Zentralregierung und den lokalen und regionalen Regierungseinheiten, die Prioritäten des nationalen Konjunktur- und Resilienzplans, den neuen mehrjährigen Finanzrahmen der EU, den COVID-19-Impfprozess und die Vorbereitungen für die Tourismussaison zu besprechen.
  • Bosnien-Herzegowina: Der Internationale Residualmechanismus für die Ad-hoc-Strafgerichte in Den Haag verkündet heute sein endgültiges Urteil im Fall des bosnisch-serbischen Militärkommandanten Ratko Mladić.

///

[Bearbeitet von Sarantis Michalopoulos, Daniel Eck, Paula Kenny, Josie Le Blond]

Subscribe to our newsletters

Subscribe