The Capitals: Migration, Antirassismus, Genderquote

The Capitals versorgt Sie mit Nachrichten aus ganz Europa – dank des EURACTIV Netzwerks. Heute u.a. mit dabei: Die Staaten auf dem Balkan bereiten sich auf Geflüchtete aus der Türkei vor. [EPA/DIMITRIS TOSIDIS]

The Capitals versorgt Sie mit Nachrichten aus ganz Europa – dank des EURACTIV Netzwerks. Heute u.a. mit dabei: Die Staaten auf dem Balkan bereiten sich auf Geflüchtete aus der Türkei vor, SPD & Grüne fordern einen Anti-Rassismusbeauftragten, und in Österreich produziert die Genderquote für Aufsichtsräte gemischte Ergebnisse. 

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In Reaktion auf die sich zuspitzende Situation an der griechisch-türkischen Grenze haben führende Politiker aus der Balkanregion die EU aufgefordert, unverzüglich Maßnahmen zu ergreifen, um eine Wiederholung der sogenannten „Migrationskrise“ von 2015 zu verhindern.

>> Mehr dazu:

Türkei will Flüchtlinge nicht länger von Flucht nach Europa abhalten

Frontex erwartet erhöhte Zahl von Kriegsflüchtlingen

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ZAGREB

Bessere Migrationspolitik gefordert: Innenminister Davor Božinović hat betont, Kroatien sei bereit für die zu erwartenden steigenden Einwandererzahlen an seinen Grenzen. Angesichts der jüngsten Entwicklungen in der Türkei kommentierte Božinović am Sonntag im Fernsehsender N1, Europa brauche eine „klarere Vision“ für die Steuerung der Migration und eine „kohärente Politik“. An dieser Politik müsse dann auch konsequent festgehalten werden.

Der Vorsitzende des Nationalen Sicherheitskomitees, Ranko Ostojić, fügte hinzu, die EU habe ihre Lektion aus 2015 nicht gelernt und sollte nun dringend „einen ernsthaften Plan, wie Junckers Plan 2015, erstellen“. In der Zwischenzeit forderte EU-Kommissar Margaritis Schinas von Božinović, die kroatischen EU-Ratspräsidentschaft solle für den heutigen Montag eine Dringlichkeitssitzung der europäischen InnenministerInnen in Berlin einberufen.

(Karla Junicic, EURACTIV.hr)

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SOFIA

Treffen mit Erdoğan: Der bulgarische Premierminister Bojko Borissow bereitet ein hochrangiges „Spitzentreffen zur Lösung des Migrationsproblems“ vor. Bereits am Freitag habe er mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan telefoniert; heute wollen die beiden sich zu einem direkten Gespräch treffen. Borissow teilte mit, er habe bereits den kroatischen Ministerpräsidenten Andrej Plenković, dessen Land aktuell die EU-Ratspräsidentschaft führt, sowie Ratspräsident Charles Michel über seine Initiative informiert.

An der bulgarischen Grenze gibt es bisher keine neuen Spannungen.

(Krassen Nikolow, EURACTIV.bg)

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ATHEN

Michel reist nach Griechenland: EU-Ratschef Charles Michel hat gestern seine „volle Unterstützung“ für die griechischen Bemühungen um den Schutz der europäischen Grenzen zum Ausdruck gebracht. Er beobachte die Situation vor Ort genau und werde am Dienstag gemeinsam mit dem griechischen Premierminister Mitsotakis die griechisch-türkische Grenze besuchen, kündigte Michel per Twitter an.

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BELGRAD   

Dačić zuversichtlich: Nach der türkischen Ankündigung, man werde geflüchtete Menschen nicht länger daran hindern, nach Europa einzureisen, versprach der serbische Außenminister Ivica Dačić am Sonntag in Belgrad, dass Serbien „die Migranten weiterhin fair behandeln“, aber nicht zulassen werde, dass diese in großer Zahl in Serbien „gefangen“ bleiben.

Dačić sagte auch, Serbien gehöre „glücklicherweise“ nicht zu den Staaten, die die nun erwarteten Ankömmlinge zuerst erreichen. Außerdem sei das Land auch nicht ihr Endziel. Abschließend behauptete er: „Serbien hat in all den Jahren eine konstruktive Flüchtlingspolitik betrieben und nichts als Lob erhalten.“

Parlamentswahlen: Präsident Aleksandar Vučić hat angekündigt, er werde am 4. März – unmittelbar nach seiner Rückkehr aus Washington, wo er an einer Sitzung des American Israel Public Affairs Committee (AIPAC) teilnimmt – neue Parlamentswahlen in Serbien ausrufen. Der Wahlkampf soll 50 Tage dauern.

(EURACTIV.rs)

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Weitere Nachrichten aus den europäischen Hauptstädten

BERLIN

„Konkrete“ Maßnahmen nach Hanau: Angesichts des rassistischen Terrorangriffs am 19. Februar in Hanau haben die SPD und die Grünen am Wochenende konkrete Schritte zur Bekämpfung des Rassismus im Land vorgeschlagen. Beide Parteien fordern einen unabhängigen „Anti-Rassismusbeauftragten“. Die SPD will das Thema auf die Tagesordnung der nächsten Ausschusssitzung der Großen Koalition am 8. März setzen.

Die konservativen Regierungspartner der SPD in der GroKo haben die Idee jedoch bereits abgelehnt: Die Unionsparteien bevorzugen stattdessen sicherheitspolitische Ansätze, wie eine Verschärfung des Waffenrechts oder die verstärkte Überwachung von mutmaßlichen Extremisten.

>> Mehr dazu: Merkel leitet Integrationsgipfel und empfängt Migranten nach Hanau-Anschlag

(Sarah Lawton, EURACTIV.de)

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WIEN

Genderquote mit gemischten Ergebnissen: Die österreichische Quote war im Januar 2018 in Kraft getreten: Alle börsennotierten (und einige nicht-börsennotierte Unternehmen mit mehr als 1.000 Mitarbeitenden) müssen seitdem mindestens 30 Prozent Männer bzw. Frauen in ihren Aufsichtsräten haben. Anders ausgedrückt: Nicht mehr als 70 Prozent der Aufsichtsratsmitglieder dürfen das gleiche Geschlecht haben. Wenn keine passende KandidatIn aufgestellt werden kann, muss der entsprechende Sitz demnach leer bleiben. Allerdings werden keine Geldstrafen o.Ä. bei Nichtbeachtung erhoben.

Die Ergebnisse sind durchwachsen. In österreichischen börsennotierten Unternehmen, die die Voraussetzungen erfüllen, sei der Frauenanteil innerhalb eines Jahres um 5,5 Prozent gestiegen. Der erhoffte Trickle-Down-Effekt auf die Führungsebene ist jedoch noch nicht sichtbar: In den Verwaltungsräten dieser Unternehmen ging der Frauenanteil im gleichen Zeitraum sogar zurück.

(Philipp Grüll, EURACTIV.de)

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PARIS

Überraschung bei Rentenreform: Die französische Regierung hat die Parlamentsabgeordneten überrascht, indem sie am Samstag auf ein Verfahren zurückgegriffen hat, das die Verabschiedung eines Gesetzes im Parlament ohne Abstimmung ermöglicht: Artikel 49.3 der Verfassung. Inhaltlich geht es um die geplanten Änderungen im Rentengesetz.

Es liegen zwei Anträge der Opposition gegen diese Maßnahme vor, über die am morgigen Dienstag abgestimmt werden soll. Angesichts der soliden Mehrheit von Premierminister Edouard Philippe dürften diese Anträge jedoch kaum Chancen haben, angenommen zu werden.

(EURACTIV.fr

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MADRID

Coronavirus: Die spanischen Gesundheitsbehörden haben am Sonntag insgesamt 73 neue bestätigte Fälle von Coronavirus in den vergangenen Tagen bestätigt. Das berichtet EURACTIVs Medienpartner EFE.

Derweil gaben 44,7 Prozent der befragten Personen einer Blitzumfrage der Zeitung El País an, sie seien „sehr besorgt“ über den hypothetischen Ausbruch einer Covid-19-Epidemie im Land. Auf die Frage, ob sie davon ausgehen, selbst zu erkranken, sagten allerdings 48,2 Prozent, dies sei „sehr unwahrscheinlich“.

(Fernando Heller, EURACTIVs Medienpartner EFE)

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LISSABON

Streit um zweiten Flughafen für Lissabon: Nach jahrzehntelanger Debatte über den besten Standort für einen zweiten Flughafen in der Region Lissabon war der Beginn der Arbeiten am neuen Flughafen Montijo eigentlich für dieses Jahr geplant. Ein Gesetz, das den beteiligten lokalen Behörden ein Vetorecht für das Projekt einräumt, droht nun aber, die Arbeiten erneut auszubremsen.

Der Verband der Fluggesellschaften in Portugal (RENA) hat die Regierung und die Betreibergesellschaft des Lissabonner Flughafens (ANA) derweil aufgefordert, neben der „Entwicklung des neuen Flughafens“ in Montijo auch weitere „dringende Infrastrukturarbeiten“ möglichst zeitnah abzuschließen.

(Carla Jorge und Jorge Eusébio, Lusa.pt)

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ROM

Illegale Subventionen?: Die Wettbewerbsaufsicht der EU-Kommission will prüfen, ob die Entscheidung der italienischen Regierung vom Dezember, der nationalen Fluggesellschaft Alitalia 400 Millionen Euro zu leihen, eine illegale staatliche Beihilfe darstellt. Das Darlehen aus Rom sollte Alitalia angeblich dabei helfen, seinen Betrieb zu optimieren, damit die Fluggesellschaft einen potenziellen Käufer finden kann.

(Sam Morgan, EURACTIV.com)

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LONDON

Mobbing: Die britische Innenministerin Priti Patel findet sich im Mittelpunkt von Mobbing-Vorwürfen, nachdem der Spitzenbeamte ihres Ressorts, Sir Philip Rutnam, am Samstag unter Verweis auf eine „bösartige und orchestrierte“ Kampagne von Patel gegen ihn zurückgetreten war. Rutnam fügte am Wochenende hinzu, er beabsichtige auch, die Regierung aufgrund dieses Mobbings zu verklagen.

Nur wenige Wochen nach dem Rücktritt von Sajid Javid als Finanzminister kommen daher neue Fragen über die aggressive Personalpolitik der Regierung von Boris Johnson auf. Javid war verärgert von seinem Posten zurückgetreten, da Johnson ihn offenbar nur unter der Bedingung im Kabinett behalten wollen, dass Javid seine bisherigen Berater entlasse. Derartige Bedingungen habe er aber „nicht akzeptieren“ können.

>> Mehr dazu: Britischer Finanzminister Javid tritt überraschend zurück

(Benjamin Fox, EURACTIV.com)

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HELSINKI

Ausschreibung: Die finnische Hauptstadt Helsinki hat einen Wettbewerb ausgerufen, mit dem ein nachhaltiges städtisches Heizsystem gefunden werden soll. Die Lösung darf sich nicht auf fossile Brennstoffe oder mit Biomasse befeuerte Heizungen stützen. Ziel ist es, die Kohle als Hauptquelle für Fernwärme endgültig vom Markt zu verdrängen.

Um sich auf den mit einer Million Euro dotierten Preis zu bewerben, steht die Helsinki Energy Challenge weltweit Konsortien, Start-ups und größeren Unternehmen, Forschungseinrichtungen, Universitäten, Forschungsgruppen und einzelnen ExpertInnen offen. Die Einsendungen werden nach ihren Auswirkungen auf Klima und natürliche Ressourcen, auf die Kosten, den Umsetzungszeitplan und die Durchführbarkeit, Zuverlässigkeit und Sicherheit der Versorgung sowie nach ihren geplanten Gesamtkapazitäten beurteilt.

(Pekka Väntinnen, EURACTIV.com)

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WARSCHAU

Wahlkampf: Am Wochenende haben die drei aussichtsreichsten KandidatInnen der Opposition im Rahmen ihrer Wahlkämpfe für das Präsidentenamt Kundgebungen abgehalten. Małgorzata Kidawa-Błońska von der liberalen PO, die in aktuellen Umfragen hinter dem Amtsinhaber Andrzej Duda an zweiter Stelle liegt, kündigte am Samstag an, sie werde viele Reformen der Regierungspartei PiS rückgängig machen und die Rechtsstaatlichkeit wiederherstellen. Sie sagte auch: „Es ist an der Zeit, dass Polen eine weibliche Präsidentin bekommt.“

Ein weiterer Kandidat, Władysław Kosiniak-Kamysz von der „Bauernpartei“ PSL, präsentierte sich in Rzeszów als gemäßigter Politiker, der sich für den Dialog mit allen Seiten einsetzen will. Robert Biedroń, der Kandidat der Linken, hielt am Sonntag ebenfalls eine Kundgebung ab und versprach, die polnische Kohleabhängigkeit bis 2035 zu beenden, ein Programm für eine Million Mietwohnungen einzuführen und das Abtreibungsrecht zu lockern.

Laut jüngsten Umfragen hat Amtsinhaber Duda einen deutlichen Vorsprung gegenüber Kidawa-Błońska (etwa 45 Prozent zu 25 Prozent). Kosiniak-Kamysz und Biedroń kämpfen mit jeweils rund zehn Prozent aktuell nur um den dritten Platz.

(Łukasz Gadzała, EURACTIV.pl)

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BRATISLAVA

Opposition gewinnt Parlamentswahlen: Die Oppositionsbewegung „Gewöhnliche Leute und unabhängige Personen“ (OĽaNO) hat am Samstag die Parlamentswahlen in der Slowakei gewonnen und wird somit wohl der dominierende Akteur in einer wahrscheinlichen Regierungskoalition aus mehreren bisherigen Oppositionsparteien. Ihr Parteichef Igor Matovič verspricht null Toleranz gegenüber Korruption.

(Zuzana Gabrižová, EURACTIV.sk)

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PRAG

Coronavirus jetzt auch in Tschechien: Gesundheitsminister Adam Vojtěch hat die ersten drei Coronavirus-Fälle in der Tschechischen Republik bestätigt. Die Fälle scheinen nicht miteinander in Verbindung zu stehen, aber alle drei Patienten, einer von ihnen ein US-amerikanischer Student, weilten vor kurzem in Italien. Premierminister Andrej Babiš hatte bereits zuvor ein Aussetzen der Direktflüge aus Mailand und Venedig nach Tschechien vorgeschlagen.

(Ondřej Plevák, EURACTIV.cz)

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LJUBLJANA 

Überschuss: Der slowenische Staatshaushalt hatte im Januar Einnahmen von 904,5 Millionen Euro und Ausgaben von 893,6 Millionen Euro zu verbuchen. Der Überschuss lag somit bei rund elf Millionen Euro, im Vergleich zu einem Defizit von 52,4 Millionen Euro im Januar 2019. Die Steuereinnahmen beliefen sich im ersten Monat 2020 auf 839,7 Millionen Euro; das sind 8,4 Prozent mehr als im Vorjahr.

(Željko Trkanjec, EURACTIV.hr)

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SARAJEWO

Halber Feiertag: Wie in den vergangenen Jahren, seit das Land 1992 seine Unabhängigkeit erklärte, beging auch gestern wieder nur ein Teil von Bosnien-Herzegowina den Unabhängigkeitstag. Der Feiertag wird lediglich von ethnischen Bosniaken und Kroaten und ihrer administrativen Hälfte des Landes gefeiert. Im anderen, serbisch dominierten Teil des Landes ist der 1. März ein normaler Werktag. Die Republika Srpska feiert stattdessen den 9. Januar, den Tag ihrer Gründung im Jahr 1992.

(Željko Trkanjec, Euractiv.hr)

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PRISTINA

Sondersitzung: Das kosovarische Parlament kommt heute zu einer Dringlichkeitssitzung zusammen, die Abgeordnete der Opposition beantragt hatten, um darin den Vorschlag der Regierung zur Abschaffung der Zölle auf Waren aus Serbien zu diskutieren. Die Initiative kommt von der Allianz für die Zukunft des Kosovo (AAK) des ehemaligen Premierministers Ramush Haraidnaj, die sich weiterhin gegen die Aufhebung der Zölle ausspricht. Als Premierminister hatte Haradinaj im November 2018 diese 100-prozentige Steuer auf alle serbischen Importe eingeführt.

Parlamentspräsidentin Vjosa Osmani vom liberal-konservativen Koalitionspartner LDK, betonte, das Kosovo dürfe seine Beziehungen zu den USA aufgrund der Zölle nicht weiter belasten. Kritik an Haradinaj gab es auch vom albanischen Premierminister Edi Rama.

(Željko Trkanjec, Euractiv.hr)

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[Bearbeitet von Sarantis Michalopoulos, Daniel Eck, Benjamin Fox und Tim Steins]

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