The Capitals: Mahnen, drängen, Kompromisse suchen

Heute u.a. mit dabei: Italiens Premier Guiseppe Conte (l., hier beim Treffen mit seinem spanischen Amtskollegen Pedro Sánchez) mahnt erneut eine schnelle Einigung auf den Recovery Fund an. [EPA-EFE/CHEMA MOYA]

The Capitals versorgt Sie mit Nachrichten aus ganz Europa – dank des EURACTIV Netzwerks. Heute u.a. mit dabei: Italiens Premier Conte mahnt erneut eine schnelle Einigung auf den Recovery Fund an und Bundeskanzlerin Merkel spricht vor dem EU-Parlament.

Auf der Coronavirus-Sonderseite von EURACTIV.de erhalten Sie immer aktuelle Updates über die Lage in Deutschland, Europa und der Welt.

Außerdem auf EURACTIV.de: Im Interview mit EURACTIV Italien spricht EU-Parlamentspräsident David Sassoli über den Recovery Fund und mögliche Reformen; in Deutschland wirft der Bilanzskandal um das Zahlungsunternehmen Wirecard viele Fragen auf; und EURACTIV Deutschland redet mit der Rechtsextremismusforscherin Judith Rahner über Rassismus in Corona-Zeiten.

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ROM

Conte mahnt erneut: Der EU-Konjunkturfonds müsse dringend vor Ende Juli genehmigt werden, forderte der italienische Premierminister Giuseppe Conte gestern auf einer Pressekonferenz.

Zuvor hatte er sich mit seinem spanischen Amtskollegen Pedro Sánchez getroffen. Conte betonte weiter: „Wir müssen mutig sein. Der Binnenmarkt ist in Gefahr. Ohne eine koordinierte, gemeinsame Reaktion der gesamten EU droht er zerstört zu werden.“

>> Mehr zum Thema: Sánchez will sich mit Merkel treffen

(Alessandro Follis, EURACTIV.it)

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BERLIN / BRÜSSEL / EU-INSTITUTIONEN

Merkel in Brüssel: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat am gestrigen Mittwoch dem EU-Parlament in Brüssel ihre Pläne für die gerade gestartete deutsche Ratspräsidentschaft präsentiert.

Die Kanzlerin warb dabei um „Kompromissbereitschaft“. Von den Parlamentariern gab es jedoch einige Kritik an den deutschen Plänen. Mehr dazu hier.

Konservative Frauenquote: Derweil denkt Merkels CDU über eine verbindliche Frauenquote in der Parteiführung ab dem 1. Januar 2025 nach.

Diese Maßnahme könnte auf dem Parteitag Mitte Dezember beschlossen werden. Kritik für den Vorstoß von Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer gab es bereits vom Wirtschaftsrat der CDU: Angesichts der Personalien Kramp-Karrenbauer als CDU-Vorsitzende, Angela Merkel als Kanzlerin sowie Ursula von der Leyen als EU-Kommissionspräsidentin stelle sich durchaus die Frage, ob es die Debatte über eine Frauenquote überhaupt brauche.

(Sarah Lawton, EURACTIV.de)

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WIEN

Reisewarnungen und Kontrollen: Nachdem bereits Reisewarnungen als Reaktion auf den Anstieg der Coronavirusinfektionen in Osteuropa ausgesprochen wurden, kündigte der österreichische Außenminister Alexander Schallenberg am Mittwoch an, dass nun auch Einschränkungen für Reisende aus Moldawien, Bulgarien und Rumänien gelten, die nach Österreich kommen.

Diese müssten sich in jedem Fall einer 14-tägigen Isolation unterziehen, wenn sie ins Land einreisen.

(Philipp Grüll, EURACTIV.de)

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PARIS

Mehr Geld für die Justiz: Nachdem er am Vortag eine Aufstockung der Mittel für die Beschäftigten im Gesundheitswesen angekündigt hatte (EURACTIV berichtete), hat Frankreichs neuer Premierminister Jean Castex nun auch versprochen, das staatliche Justizwesen finanziell aufzustocken.

Dessen Arbeit stehe „im Mittelpunkt unserer Prioritäten“, erklärte er. Bei einem Besuch des Obersten Gerichtshofs in Bobigny (Seine-Saint-Denis) mit dem neuen Justizminister Eric Dupont-Moretti machte Castex auf den Mangel an Mitteln im Justizsystem und in diesem speziellen Fall auf den maroden Zustand des Gerichtsgebäudes aufmerksam.

Der Premier sagte weiter: „Eine Republik wie die unsere setzt voraus […], dass der öffentliche Dienst der Justiz, der allen Bürgerinnen und Bürgern dient, so gut wie möglich funktioniert.“

(EURACTIV.fr

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BRÜSSEL

Verwirrung um Reise-Regelungen: Belgien wird wohl ein formelles Reiseverbot in einzelne Gebiete der Schengenzone erlassen, in denen erneut ein Lockdown verhängt wurde und/oder die als Gebiete mit hohem Gesundheitsrisiko gelten.

Allerdings scheinen die rechtlichen Auswirkungen dieser Ankündigungen überaus unklar zu sein. Unter anderem ist noch nicht bekannt, wann die Regelungen in Kraft treten sollen.

Derweil prescht die Region Flandern mit äußerst strikten Vorschlägen vor: Reisenden, die aus „Hochrisikogebieten“ nach Belgien zurückkehren und die die vorgeschriebene 14-tägige Quarantäne nicht einhalten, sollten nach Ansicht des Kabinetts des flämischen Gesundheitsministers Wouter Beke Geldstrafen von bis zu 4.000 Euro und sogar bis zu sechs Monaten Gefängnis angedroht werden.

>> Mehr dazu (auf Englisch): Confusions over new COVID-19 travel rules

(Alexandra Brzozowski, EURACTIV.com)

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MADRID

VW-Tochter will mehr Geld für E-Autos: Spanien sollte mehr Anreize für E-Autos schaffen, forderte der Interims-Chef der spanischen Volkswagen-Marke SEAT, Carsten Isensee, am Mittwoch.

Isensee fügte hinzu, andere europäische Regierungen wie die deutsche, die niederländische, die schwedische und auch die französische, gingen „viel ausgefeilter“ dabei vor, „ihre Länder im Einklang mit dem Pariser Klimaabkommen darauf vorzubereiten, den CO2-Fußabdruck erheblich zu reduzieren,“ zitiert ihn Reuters.

Zwar hatte die sozialdemokratisch geführte Regierung Spaniens am 15. Juni ein 3,7 Milliarden Euro schweres Rettungspaket für die Autoindustrie vorgelegt, das auch 250 Millionen Euro an Anreizen für die Verbraucherinnen und Verbraucher schafft, von alten auf neuere Autos mit weniger Emissionen umzusteigen, aus Isensees Sicht ist dies aber nicht ausreichend.

(EURACTIV.com)

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LISSABON

Veto gegen Centeno: Cotrim Figueiredo, der einzige Parlamentsabgeordnete der Liberalen Initiative, hat am Mittwoch angekündigt, er wolle eine Unterlassungsverfügung beantragen, um die Ernennung von Mário Centeno zum Chef der portugiesischen Nationalbank, bevor das parlamentarische Gesetzgebungsverfahren zu diesem Thema abgeschlossen ist, zu verhindern.

„Aus uneingeschränkter Achtung der Gewaltenteilung in einem Rechtsstaat und angesichts der Unzufriedenheit der Liberalen Initiative mit dem Gesetzgebungsverfahren hier im Plenarsaal, werden wir eine einstweilige Verfügung beantragen, um zu verhindern, dass diese Ernennung [Centenos] schon vor Abschluss des Gesetzgebungsverfahrens erfolgt,“ erklärte Figueiredo während der parlamentarischen Anhörung des ehemaligen Finanzministers.

Der sozialdemokratische Premierminister António Costa hatte den Parlamentspräsidenten am 25. Juni über den Vorschlag seiner Regierung informiert, Centeno zum Gouverneur der Nationalbank ernennen zu wollen.

(Irina Melo, Lusa.pt)

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ATHEN

Keine Transparenz: Die Mediengruppe Alter Ego hat beschlossen, fast eine Million Euro an öffentlichen Geldern an den griechischen Staat zurückzuzahlen.

Grund dafür sei die mangelnde Transparenz bei der Verteilung dieser Mittel.

Die Gruppe hatte das Geld von der Regierung im Rahmen einer Kampagne zur Aufklärung über die Pandemie erhalten: Die konservative Regierung hatte 20 Millionen Euro an Nachrichten-Websites, Printmedien sowie Fernseh- und Radiosender für die Verbreitung der staatlichen Aufklärungskampagne „Wir bleiben zu Hause“ verteilt, die die Bürgerinnen und Bürger zur Einhaltung der Anti-Coronavirus-Maßnahmen aufruft.

Die konservative Regierungspartei Nea Dimokratia hatte die Liste der begünstigten Medien zunächst nicht öffentlich gemacht und tat dies erst auf steigenden Druck der linken Oppositionspartei Syriza.

(Sarantis Michalopoulos, EURACTIV.com)

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NIKOSIA

US-Militärtraining mit Zypern: US-Außenminister Mike Pompeo hat bestätigt, dass die USA planen, erstmals ein gemeinsames militärisches Training mit zypriotischen Militärverbänden durchzuführen.

Damit dürften die USA vor allem den NATO-Verbündeten Türkei verärgern. Ankara warnte bereits vor einer Destabilisierung im östlichen Mittelmeer.

Das Trainingsmanöver sei Teil des internationalen militärischen Ausbildungs- und Trainingsprogramms der USA, das darauf abzielt, ausländische Offiziere zu schulen und die Zusammenarbeit befreundeter Nationen mit dem US-Militär zu verbessern, erklärte Pompeo.

>> Mehr dazu (auf Englisch): US to start Cyprus military training, defying Turkey

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HELSINKI / STOCKHOLM

Wenig finnisches Wachstum 2021: Laut der aktuellen Prognose der EU-Kommission wird die finnische Wirtschaft dieses Jahr um 6,3 Prozent schrumpfen.

Damit steht Finnland zwar besser da als der EU-Durchschnitt (minus 8,3 Prozent), allerdings wird für 2021 auch keine so starke Erholung erwartet: Die Kommission korrigierte ihre Wachstumsprognose für Finnland im kommenden Jahr um 0,9 Prozentpunkte auf 2,8 Prozent nach unten.

Sollte es tatsächlich dazu kommen, hätte Finnland im Jahr 2021 das niedrigste Wachstum in der gesamten EU; im Durchschnitt wird eine Zunahme um 5,8 Prozent erwartet.

Ähnlich in Schweden: Auch die schwedische Wirtschaft wird dieses Jahr wohl um „nur“ 5,3 Prozent einbrechen, 2021 allerdings um lediglich 3,1 Prozent wachsen.

>> Mehr zum Thema: Rezession wird in Italien, Spanien und Frankreich wohl tiefer als erwartet

(Pekka Väntinnen, EURACTIV.com)

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WARSCHAU

Hohe Wahlbeteiligung erwartet: In Polen findet am kommenden Sonntag die Stichwahl um die Präsidentschaft statt.

Dabei wird eine hohe Wahlbeteiligung erwartet. In einer Studie des Marktforschungsunternehmens Kantar erklärten 81 Prozent der Befragten, sie planen, am Sonntag zur Wahl gehen.

In aktuellen Umfragen liegen die beiden verbleibenden Kandidaten – der nationalkonservative Amtsinhaber Andrzej Duda und der liberale Rafał Trzaskowski – praktisch gleichauf.

>> Mehr zum Thema: Durchregieren oder „Kohabitation“: Der Ausgang der Präsidentschaftswahl in Polen ist offen

(Barbara Bodalska,  EURACTIV.pl)

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PRAG

Haushaltsdefizit: Das tschechische Unterhaus hat am Mittwoch ein Haushaltsdefizit in Höhe von 500 Milliarden Kronen (rund 19 Milliarden Euro) für 2020 gebilligt.

Damit wird es 2020 das höchste Minus im Staatshaushalt in der Geschichte der Tschechischen Republik geben. Es ist bereits das dritte Mal seit Ausbruch des Coronavirus, dass das Parlament einer Erhöhung des erwarteten Defizits (ursprünglich 400 Milliarden Kronen) zustimmt. Kritik gibt es von Oppositionsparteien, die der Ansicht sind, die Regierung tue nicht genug, um in gewissen Bereichen Geld zu sparen.

(Ondřej Plevák, EURACTIV.cz)

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BUKAREST

Neue Coronavirus-Spitze: Am Mittwoch ist die Zahl der bestätigten Coronavirus-Infektionen in Rumänien in den vergangenen 24 Stunden auf 555 gestiegen.

Dies ist die höchste Zahl neuer Fälle seit Beginn der Pandemie, bestätigten die Behörden. Der bisherige Höchststand war am 11. April erreicht worden (damals 523 neue Fälle). Allerdings wurden seitdem auch die Testkapazitäten des Landes deutlich ausgebaut.

Keine neuen Maßnahmen: Dennoch hat die rumänische Regierung erklärt, man beabsichtige derzeit nicht, neue Einschränkungen einzuführen.

Premierminister Ludovic Orban betonte in dieser Hinsicht, der Anstieg der COVID-19-Infektionen sei darauf zurückzuführen, dass einige Menschen im Land die Hygienevorschriften nicht einhalten.

Präsident Klaus Iohannis sagte ebenfalls, die Verantwortung werde zwischen den Behörden und der Bevölkerung geteilt. Man solle „diese sehr einfache Maßnahmen befolgen: Maske tragen, Abstand halten und natürlich Hände waschen.“

(Bogdan Neagu, EURACTIV.ro)

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BRATISLAVA

Keine zweite Welle: Auch die Slowakei hat gestern die höchste Zahl an Neuinfektionen seit eineinhalb Monaten bestätigt.

Demnach gab es im Laufe des Dienstags 31 neue bestätigte Fälle, teilte Gesundheitsminister Marek Krajčí mit. Er stellte aber klar, dass dies nicht bedeute, dass gerade eine befürchtete zweite Welle ausbricht: Der Anstieg sei nicht exponentiell, die Fälle lokal begrenzt und dieser lokale Ausbruch auch bereits eingedämmt.

(Zuzana Gabrižová, EURACTIV.sk)

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LJUBLJANA 

Ist er noch im Amt?: Bis zur offiziellen Frist um Mitternacht von Dienstag auf Mittwoch hat das slowenische Parlament keine offizielle Mitteilung von Premierminister Janez Janša über den Rücktritt von Innenminister Aleš Hojs erhalten.

Das bestätigte der Vorsitzende des Parlaments. Während Hojs vor einer Kabinettssitzung am Mittwoch erneut betonte, sein Schicksal liege in den Händen des Premierministers – mit dem er seinen Rücktritt nicht weiter besprochen habe – hat Janšas Büro keine öffentliche Stellungnahme abgegeben.

Hojs war am 30. Juni zurückgetreten, nachdem es überraschende Polizeirazzien in den Häusern mehrerer Regierungsbeamter gegeben hatte, über die der (Ex-?) Innenminister nicht im Voraus informiert worden war (EURACTIV berichtete). Das Rücktrittsgesuch muss von Regierungschef Janša angenommen und dem Parlament mitgeteilt werden.

>> Mehr zu Janez Janša: Slowenien will verpflichtende Coronavirus-App einführen

(Zoran Radosavljevic, EURACTIV.com)

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BELGRAD 

Weitere Auseinandersetzungen: In Belgrad und in der Hauptstadt der Vojvodina, Novi Sad, ist es am Mittwochabend erneut zu Zusammenstößen zwischen Demonstrierenden und der Polizei gekommen.

Die Polizeikräfte setzen Pfefferspray ein; von der anderen Seite wurden Steine, Flaschen und Pyrotechnik geworfen. Am Tag zuvor waren in Belgrad bei Auseinandersetzungen bereits 43 Polizeibeamte und mindestens 17 Protestierende verletzt worden; es gab mehr als 20 Festnahmen.

Auslöser für die anhaltenden Unruhen sind die Ankündigungen des serbischen Präsidenten Aleksandar Vučić, aufgrund der steigenden Coronavirus-Fälle in der Hauptstadt eine strikte Ausgangssperre am kommenden Wochenende zu verhängen (EURACTIV berichtete).

Kritik: Unterdessen erklärte die Oppositionskoalition Allianz für Serbien am Mittwoch, man unterstütze den Protest „freier, rebellierender Bürgerinnen und Bürger Belgrads“. Diese seien nach einem „beschämenden öffentlichen Auftritt“ von Präsident Vučić auf die Straße gegangen.

Auch die EU äußerte sich kritisch: Anti-Coronavirus-Maßnahmen dürften die Grundrechte und Grundfreiheiten, einschließlich des Rechts auf friedliche Proteste, nicht bedrohen, erklärte ein Sprecher der EU-Kommission.

>> Mehr dazu (auf Englisch):

Fallout from anti-lockdown protests

EU criticises Belgrade’s measures

(Vladimir Tintor, EURACTIV.rs)

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 [Bearbeitet von Alexandra Brzozowski, Daniel Eck, Benjamin Fox und Tim Steins]

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