The Capitals: Helfendes China, abwartendes Deutschland, drakonisches Bulgarien

The Capitals versorgt Sie mit Nachrichten aus ganz Europa – dank des EURACTIV Netzwerks. Heute u.a. mit dabei: China will die EU mit Schutzausrüstung unterstützen. [Shutterstock]

The Capitals versorgt Sie mit Nachrichten aus ganz Europa – dank des EURACTIV Netzwerks. Heute u.a. mit dabei: China will die EU mit Schutzausrüstung unterstützen, und in Bulgarien ergreift die Regierung harte Maßnahmen – vor allem gegen die Minderheit der Roma.

Einen Überblick über unsere bisherige Coronavirus-Berichterstattung finden Sie hier.

Außerdem erhalten Sie auf der Sonderseite von EURACTIV.de immer aktuelle Updates über die Lage in Deutschland, Europa und der Welt.

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BRÜSSEL / PEKING

Chinesische Unterstützung für die EU: China hat seine Bemühungen verstärkt, Ausrüstung und Gesundheitsexperten nach Europa zu schicken. Bereits am Mittwoch teilte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen mit, der chinesische Premierminister Li Keqiang habe ihr in einem Telefonat zugesichert, das Reich der Mitte werde die Union in ihrem Kampf gegen COVID-19 unterstützen.

Per Twitter-Video erklärte von der Leyen: „China hat nicht vergessen, dass die Europäische Union im Januar ohne zu zögern geholfen hat, als China das Zentrum des Virusausbruchs war.“ Damals habe die EU „in kürzester Zeit“ 50 Tonnen Schutzbekleidung und medizinische Ausrüstung nach Wuhan gesendet. „Heute ist Europa das Zentrum der Coronavirus-Pandemie; und jetzt brauchen wir selbst dringend Schutzausrüstung,“ so von der Leyen.

(Sarantis Michalopoulos, EURACTIV.com)

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BERLIN

Mit Geld und Militär: In Deutschland sind inzwischen 15,320 Fälle (Stand Freitagmorgen) registriert worden. Die Bundesregierung hat gestern weitere Maßnahmen angekündigt, um das Gesundheitssystem weiter zu stärken und die wirtschaftlichen Auswirkungen der Pandemie zu mindern: Finanzminister Olaf Scholz verwies auf ein milliardenschweres Hilfspaket für Solo-Selbständige und Kleinstunternehmen. Es soll sich dabei um mehr als 40 Milliarden Euro an Unterstützungsgeldern handeln, zitiert das Redaktionsnetzwerk Deutschland Regierungskreise.

Auch die Bundeswehr werde ihren Beitrag leisten und gegebenenfalls tausende Reservisten im Kampf gegen COVID-19 bereitstellen, sagte Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer.

Einen kompletten „Lockdown“ oder eine Ausgangssperre gibt es in Deutschland weiterhin nicht.

>> Mehr dazu:

Bundeswehr will Ärzte und tausende Reservisten zur Verfügung stellen

Merkel appelliert an Bevölkerung, keine restriktiven Maßnahmen

(Sarah Lawton, EURACTIV.de)

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WIEN

Halbe Ausgangssperre: Die strengen Maßnahmen in Österreich waren am Montag in Kraft getreten und zielen darauf ab, das öffentliche Leben auf ein Minimum zu beschränken. Technisch gesehen herrscht im Land eine Ausgangssperre, allerdings mit einer Reihe von Ausnahmen: Es ist erlaubt, das Haus zu verlassen, um Lebensmittel einzukaufen, anderen zu helfen, zur Arbeit zu gehen (obwohl den Angestellten, denen dies möglich ist, dringend Home Office empfohlen wird) oder mit Mitbewohnern spazieren zu gehen.

Personen, die gegen diese Auflagen verstoßen, drohen Strafen von bis zu 3.600 Euro. Bislang hat die Polizei rund 650 derartige Verstöße registriert. Die aktuellen Regelungen laufen am Sonntag aus. Es wird aber weithin davon ausgegangen, dass sie verlängert – und möglicherweise verschärft – werden.

>> Mehr dazu: Österreichisches Skiparadies als Corona-Hotspot

(Philipp Grüll, EURACTIV.de)

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PARIS

Wirtschaftliche Folgen: Laut dem Ökonomen Eric Chaney, der vom Institut Montaigne befragt wurde, könnte die französische Wirtschaft in diesem Jahr um fünf Prozent schrumpfen. Diese Schätzungen bestätigen die Zahlen der amerikanischen Bank Morgan Stanley, die ein Minus von fünf Prozent für die europäische und 4,8 Prozent für die französische Wirtschaft erwartet.

Chaney schätzt vor allem, dass Frankreich im zweiten Quartal eine große wirtschaftliche Kontraktion von 15 Prozent erleben wird. Dieser Rückgang werde auch die Steuereinnahmen des Staates belasten und das Haushaltsdefizit in diesem Jahr auf rund sieben Prozent des BIP in die Höhe schnellen lassen.

(EURACTIV.fr

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BRÜSSEL

Regierung bestätigt: Die neue Regierung unter der bisherigen Interimspräsidentin Sophie Wilmès ist im belgischen Parlament bestätigt worden. Eine Mehrheit von 84 Abgeordneten stimmte für sie, 44 ParlamentarierInnen (hauptsächlich von den rechtsextremen und nationalistischen Parteien Vlaams Belang und N-VA) waren dagegen.

Damit kann die vormals provisorische Regierung nun rechtlich in vollem Umfang ihre Befugnisse ausüben. Die liberale Premierministerin hatte zuvor jedoch bereits versprochen, in Angelegenheiten, die nicht im Zusammenhang mit COVID-19 stehen, nicht über ihre bisherigen Aktivitäten und Kompetenzen hinauszugehen.

(Alexandra Brzozowski, EURACTIV.com)

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LONDON

Rentner an die Front: Als Teil eines neuen Gesetzes, das am Donnerstag vorgestellt wurde, werden 65.000 Ärztinnen und Ärzte sowie Pflegekräfte gebeten, falls möglich aus dem Ruhestand zu kommen und die Arbeit im System des National Health Service kurzzeitig wieder aufzunehmen. Damit soll den Auswirkungen der Coronavirus-Epidemie entgegengewirkt werden.

(Benjamin Fox, EURACTIV.com)

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MADRID

Mehr Fälle: Das spanische Gesundheitsministerium hat insgesamt 17.147 Coronavirus-Fälle bestätigt. Gestern kamen 3.431 neue Fälle hinzu – ein Anstieg von 25 Prozent 24 Stunden. Im Land gab es bisher 767 Tote; 1.107 Menschen wurden genesen aus den Krankenhäusern entlassen.

Mehr Ärzte: Gesundheitsminister Salvador Illa kündigte am Donnerstag die Neueinstellung von weiterem Gesundheitspersonal an. Insgesamt sollen rund 30.000 zusätzliche Ärztinnen und Ärzte sowie Pflegekräfte eingestellt werden, die meisten von ihnen jung und in den letzten Jahren oder Monaten ihrer praktischen Ausbildung (in Spanien MIR genannt), sowie Personen, die gerade ihr Studium oder ihre Doktorarbeiten abgeschlossen haben. Ebenfalls eingestellt werden sollen aber auch ältere Fachkräfte, die sich bereits im Ruhestand befinden, aber aushelfen können.

Mehr Arbeitslose: Unterdessen hat die spanische Fluggesellschaft Iberia einen befristeten Entlassungsplan für fast 14.000 Mitarbeitende (90 Prozent der Belegschaft) aufgrund der Annullierung und der Einschränkungen des Flugverkehrs in Europa und dem Rest der Welt aufgestellt. Diese vorübergehenden Entlassungen über drei Monaten betreffen nahezu alle Betriebsbereiche, von Piloten und Crew über Abfertigung oder Wartung hin zum Frachtbereich.

>> Mehr dazu: Das Schwerste kommt noch

(EURACTIVs Medienpartner EFE)

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ROM

Mehr Tote als in China: Mit 3.405 COVID-19-Opfern übersteigt die Zahl der Todesfälle in Italien inzwischen die in China. Am Freitagmorgen betrug die Gesamtzahl der bestätigten Infektionen 41.035. Besorgt über den „mangelnden Respekt“ vor den Notfallmaßnahmen forderte der Gouverneur der Lombardei, Attilio Fontana, den italienischen Ministerpräsidenten Conte auf, „die Armee massiv einzusetzen“, um die Einhaltung der auferlegten Bewegungsbeschränkungen zu gewährleisten.

In einem Interview mit der Tageszeitung Corriere della Sera hatte Conte zuvor erklärt, es sei wahrscheinlich unvermeidlich, die Ausgangssperren über die aktuelle Frist von Anfang April hinaus zu verlängern.

(Gerardo Fortuna, EURACTIV.com)

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ATHEN

Letzte Warnung: Der griechische Premierminister Kyriakos Mitsotakis hat die Bevölkerung ermahnt, sich an die Sondermaßnahmen zu halten. Andernfalls werde eine absolute Ausgangssperre verhängt. Die Regierung und Gesundheitsexperten zeigten sich insbesondere besorgt über Berichte über Zivilisten, die weiterhin in großen Zahlen an Bord von Schiffen gehen, um auf die Inseln zu gelangen. Sollte sich dies am kommenden Wochenende wiederholen, sei zumindest ein Fähr-Verbot nicht ausgeschlossen.

Die Behörden haben außerdem angeordnet, dass Hotels und andere touristische Einrichtungen bis zum 30. April geschlossen bleiben. Darüber hinaus wird erwägt, ab dem 22. März vorübergehend alle Flüge aus dem Ausland nach Griechenland zu untersagen.

(Sarantis Michalopoulos, EURACTIV.com)

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BRATISLAVA

Amtsübergabe: Die letzte Sitzung der scheidenden slowakischen Regierung fand am Donnerstag statt. Der nun abtretende Premierminister Peter Pellegrini von der sozialdemokratischen Smer-SD sagte zur Amtsübergabe: „Ich habe in einer schwierigen Situation das Ruder übernommen, und leider übergebe ich es in einer noch schwierigeren.“

Pellegrini war Premierminister geworden, nachdem sein Vorgänger Robert Fico nach der Ermordung des Journalisten Jan Kuciak zum Rücktritt gezwungen war. Mit der „noch schwierigeren Situation“ spielte Pellegrini offensichtlich auf die Coronavirus-Pandemie an, mit der sich nun sein Nachfolger Igor Matovič befassen muss.

(Zuzana Gabrižová, EURACTIV.sk)

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PRAG

Fake News um Coronavirus: Das tschechische Innenministerium will schärfer gegen Lügen, Fake News und Verschwörungstheorien bezüglich der Coronavirus-Pandemie vorgehen. Das sogenannte Zentrum gegen Terrorismus und hybride Bedrohungen, das vor knapp drei Jahren im Innenministerium eingerichtet worden war, werde die Leitung in diesem Kampf übernehmen, bestätigte Innenminister Jan Hamáček gegenüber der Tageszeitung Deník N.

>> Mehr dazu: Flut an Fake News zu Coronavirus: Alarmsystem der EU im Einsatz

(Lukáš Hendrych, EURACTIV.cz)

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SOFIA

Ausnahmezustand: Das bulgarische Parlament hat ein von der Regierungspartei vorgeschlagenes Gesetz gebilligt, das es dem Militär erlaubt, bei der Umsetzung von Anti-Epidemie-Maßnahmen in den Städten und an der Grenze zu helfen. Die Armee darf Fahrzeuge und Personen bis zum Eintreffen der Polizeibehörden anhalten und dafür bei Bedarf sogar physische Gewalt anwenden.

Desweiteren werden Standortdaten von Mobilfunkbetreibern gespeichert und für die Erkennung und Isolierung von unter Quarantäne stehenden Personen verwendet. Die Polizei hat das Recht auf Zugang zu diesen Daten. Quarantäne ist derweil für alle bulgarischen BürgerInnen, die aus dem Ausland ins Land einreisen, obligatorisch. Verstöße gegen diese Quarantäne werden hart geahndet: Es drohen Geldstrafen von umgerechnet 5.000 bis 25.000 Euro sowie in besonders schweren Fällen gar Haftstrafen von bis zu vier Jahren.

Die Gesamtzahl der bisher positiv getesteten Personen ist mit 110 derweil relativ gering. Drei Menschen sind bisher an COVID-19 gestorben.

Roma-Ghettoisierung: Bei der Umsetzung dieser strikten Maßnahmen scheinen die Behörden besonderes Augenmerk auf die Roma-Minderheit im Land zu richten. Angeblich seien viele Roma mit bulgarischen Pässen in den vergangenen Tagen aus Westeuropa zurückgekehrt. Es sei denkbar, dass sie sich im Westen mit dem Coronavirus angesteckt hätten, so die Befürchtung. Laut EURACTIV Bulgarien gelten für die Roma bereits Maßnahmen, „die an Kriegsrecht erinnern“.

>> Mehr dazu (auf Englisch) von Krassen Nikolow, direkt aus Sofia.

(Krassen Nikolow, EURACTIV.bg)

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BUKAREST

Osterbesuch vermeiden: Präsident Klaus Iohannis erklärte am Donnerstag, während des aktuellen Coronavirus-Ausbruchs sei es „besser“, wenn die im Ausland lebenden rumänischen BürgerInnen in den Osterferien nicht in die Heimat reisen. „Wir müssen den in der Diaspora lebenden Rumänen mit tiefer Trauer, aber auch aufrichtig sagen, dass sie in diesem Jahr nicht zu den Feiertagen nach Hause zurückkehren sollten,“ so Iohannis. Der Präsident stellte in dieser Hinsicht fest, dass es aufgrund der von vielen EU-Staaten auferlegten Einreisebeschränkungen ohnehin kaum möglich sei, durch Europa zu reisen.

Rumänien hat eine der größten Diaspora unter den europäischen Ländern: Mehr als fünf Millionen Menschen leben im Ausland.

(EURACTIV.ro)

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LJUBLJANA

Maßnahmen verschärft: In Slowenien gelten ab heute Nacht ebenfalls strikte Verbote von öffentlichen Menschenansammlungen. Die Bürgerinnen und Bürger sollen ihre Häuser nur für „unvermeidliche“ Dinge wie Einkäufe und den Weg zur Arbeit verlassen. Verstöße dagegen können mit bis zu 400 Euro geahndet werden.

Premierminister Janez Janša, der erst vergangene Woche sein Amt antrat, kritisierte die Vorgängerregierung für das Fehlen ordentlicher Notfallpläne und ausreichender Ausrüstung. Offenbar habe man sich „die Ereignisse in Norditalien angeschaut und nicht geglaubt, dass das Virus auch zu uns kommen könnte“, so Janša.

ZAGREB

Schlimmer als im Krieg?: Cafés, Restaurants, Fitnesscenter, Schönheitssalons und andere Dienstleistungsbetriebe sind in Kroatien geschlossen worden. Premierminister Andrej Plenković sagte zu Beginn der gestrigen Regierungssitzung, das Land sei noch nie zuvor mit einer solchen Krise konfrontiert gewesen. Die neuesten Maßnahmen seien „noch strenger als die, die während des Krieges in den 1990er-Jahren galten. Dies ist eine außergewöhnliche Situation, an die wir uns gewöhnen müssen,“ so Plenković 

(Tea Trubić Macan, EURACTIV.hr)

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BELGRAD 

Serbien und die EU: Der Leiter der EU-Delegation in Serbien, Sem Fabrizi, hat gestern mitgeteilt, dass Brüssel nach Möglichkeiten sucht, Serbien in seinem Kampf gegen das Coronavirus zu unterstützen, und dabei betont, es sei nicht wahr, dass die EU den Verkauf von medizinischer Ausrüstung an Serbien verboten habe. „Die Ausrüstung kann außerhalb der EU verkauft werden; dies muss nur von dem Land, in dem diese Produkte hergestellt werden, genehmigt werden,“ erklärte er.

Die EU habe bereits verschiedene bestehende Instrumente zur Unterstützung der Westbalkanländer, insbesondere Serbiens, aktiviert, fügte Fabrizi hinzu. Darüber hinaus habe das Zentrum für Seuchenbekämpfung in Brüssel Serbien seine Expertise im Kampf gegen das Coronavirus angeboten.

Serbien und China: Serbiens Außenminister Ivica Dačić erläuterte derweil, das Kabinett in Belgrad halte aktuell mehrere Sitzungen am Tag ab und fälle Entscheidungen zur Verhinderung von COVID-19-Todesfällen in Serbien. Im Interview mit Prva TV verwies er einmal mehr auf den chinesischen Ansatz: „Ich war während der Epidemie in China, als viele in Europa unfreiwillig nur zuschauten. Die Maßnahmen Chinas haben Ergebnisse geliefert: Das Land hat die Epidemie überwunden. Das ist die Formel, die es allen zur Verfügung gestellt hat; wie man [das Virus] bekämpfen kann.“

>> Mehr dazu: Europäische Solidarität „existiert nicht“: Serbien hofft auf China

(beta.rs, EURACTIV.rs)

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 [Bearbeitet von Sarantis Michalopoulos, Daniel Eck, Sam Morgan und Tim Steins]

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