The Capitals: Glückwunsch, Randale, Widerstand

The Capitals versorgt Sie mit Nachrichten aus ganz Europa – dank des EURACTIV Netzwerks. Heute u.a. mit dabei: Einige EU-Führer wie Sloweniens Janez Jansa warten noch mit ihren Glückwünschen für Joe Biden. [EPA-EFE/FRANCISCO SECO / POOL]

The Capitals versorgt Sie mit Nachrichten aus ganz Europa – dank des EURACTIV Netzwerks. Heute u.a. mit dabei: Einige EU-Führer warten noch mit ihren Glückwünschen für Joe Biden, in Leipzig randalieren „Anti-Corona-Protestierende“, und Ungarn sowie Polen kämpfen weiter gegen die Verknüpfung von rechtsstaatlichen Standards mit EU-Geldern.

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Außerdem auf EURACTIV.de: EU-Reaktionen auf den Wahlsieg Joe Bidens, Deutschlands Exporte wachsen den fünften Monat in Folge, und die EU-Ärzteschaft kritisiert massive Recovery-Einschnitte im Gesundheitsbereich.

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WARSCHAU / LJBULJANA

Hofft Duda noch?: Während die Politik-Spitzen aus aller Welt dem designierten US-Präsidenten Joe Biden zu seinem Sieg gratulierten, hat Polens Staatsoberhaupt Andrzej Duda das Wort „Präsident“ in seinen bisherigen Erklärungen bewusst nicht verwendet.

„Herzlichen Glückwunsch an Joe Biden für einen erfolgreichen Wahlkampf. Wir warten noch auf die [offizielle] Nominierung durch das Electoral College. Polen ist entschlossen, eine hochkarätige und qualitativ hochwertige strategische PL-US-Partnerschaft aufrechtzuerhalten, um noch stärkere Bündnisse zu ermöglichen,“ twitterte Duda am Samstag.

Der Staatssekretär im Außenministerium, Andrzej Dera, betonte seinerseits, dass „offizielle Glückwünsche verfrüht wären“.

Liberale polnische Medien erinnerten derweil, im November 2016 sei Duda mit seinen Glückwünschen für Trump zu dessen Wahlsieg weniger zurückhaltend aufgetreten und habe nicht auf die Tatsache hingewiesen, dass letzterer noch nicht offiziell gewählt sei.

Kritik an Trump-Fan Janša: Die USA sind ein strategischer Partner Sloweniens; Ljubljana werde auch in Zukunft enge freundschaftliche Beziehungen zu Washington aufbauen, so der slowenische Ministerpräsident Janez Janša in seinem jüngsten Tweet zu den US-Präsidentschaftswahlen und dem Sieg Joe Bidens.

In den vergangenen Tagen hatte Janša viel Kritik einstecken müssen, nachdem er Donald Trumps frühzeitiger Falsch-Interpretation der Wahlergebnisse gefolgt und dem Amtsinhaber zum Wahlsieg gratuliert hatte.

Sogar Verteidigungsminister Matej Tonin, der als einer der verlässlichsten Verbündeten Janša und dessen Partei SDS gilt, betonte: „Die Tweets des Ministerpräsidenten sind für Slowenien nicht von Nutzen.“ Auch von anderen Mitgliedern der Regierungskoalition gab es Kritik.

Oppositionsparteien erklärten, Janša habe sich in den Augen der internationalen Gemeinschaft diskreditiert. Es sei fraglich, ob er kompetent genug sei, den slowenischen Vorsitz der EU-Ratspräsidentschaft im zweiten Halbjahr 2021 zu führen.

Mexiko, Russland und China warten ebenfalls ab: Auf globaler Bühne erklärte der mexikanische Präsident Andrés Manuel López Obrador, er wolle den Abschluss aller Verfahren abwarten. Auch Russlands Präsident Wladimir Putin und sein chinesischer Amtskollege Xi Jinping haben Biden bisher nicht gratuliert.

>> Mehr dazu: Für diese Staaten kommt das Aus von Trump ungelegen

(Mateusz Kucharczyk, EURACTIV.pl / Željko Trkanjec, EURACTIV.hr)

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BERLIN

Demo in Leipzig führt zu Ausschreitungen: Nachdem die Polizei in Leipzig am Samstag versucht hatte, eine Anti-Coronavirus-Demonstration aufzulösen, weil die meisten der rund 20.000 Teilnehmenden keine Masken trugen und sich nicht an Abstandsregelungen hielten, kam es zu Zusammenstößen.

Am Protest teilnehmende Rechtsextreme und Hooligans griffen neben der Polizei auch Gegendemonstrierende sowie Journalisten an. Trotz der offiziellen Auflösung der Veranstaltung marschierten Tausende durch die Stadt; die Polizei zog sich zurück.

Die Vorgänge führten zu Kritik sowohl an der sächsischen Landesregierung, die den Aufmarsch überhaupt erst genehmigt hatte, als auch an der Polizei, die offenbar mit der Situation überfordert war, die Lage nicht unter Kontrolle bringen konnte und die geltenden Anti-Coronavirus-Maßnahmen letztlich nicht durchsetzte.

Unterdessen verteidigte der Leipziger Polizeipräsident Torsten Schultze die Handhabung des Protests durch seine Behörde. Zum Vorwurf des polizeilichen Versagens sagte er unter anderem: „Man bekämpft eine Pandemie nicht mit polizeilichen Mitteln, sondern nur mit der Vernunft der Menschen.“

>> Mehr zum Thema: 

Corona-Demonstrationen: Unterwanderung durch Rechtsextremisten

Querdenker beklagen „Besatzungsrecht“: Jetzt soll das Grundgesetz abgeschafft werden

(Sarah Lawton, Tim Steins, EURACTIV.de)

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WIEN

Kurz will mehr Macht im Kampf gegen den Terror: In Reaktion auf die Anschläge der vergangenen Woche in Wien hat Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) das österreichische Parlament aufgefordert, ihm und seiner Regierung erweiterte Kompetenzen bei der Verhinderung von Terrorangriffen zu übertragen.

Ebenso forderte er erneut eine Reform des Bundsamtes für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT).

Kurz ging am Wochenende zwar kaum ins Detail, seine konservative Partei drängt jedoch schon seit längerem auf mögliche präventive Festnahme von Personen, die im Verdacht stehen, einen Terroranschlag zu planen.

Derartige Präventivhaft wird von den mitregierenden Grünen bisher deutlich abgelehnt. Dennoch erklärte Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) am Wochenende, rechtliche Schritte für schärfere Strafmaßnahmen gegen potentielle Terroristen sollten geprüft werden.

(Philipp Grüll, EURACTIV.de)

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PARIS

Anti-Coronavirus-Maßnahmen „in gewisser Weise“ erfolgreich: Die jüngsten Anti-Coronavirus-Maßnahmen, einschließlich der von der Regierung verhängten Ausgangssperre und des Lockdowns, verlangsamen „in gewisser Weise das Fortschreiten der Pandemie“, so der französische Gesundheitsminister Olivier Véran am Sonntag in einer gemeinsamen Sendung von France Inter, franceinfo und Le Monde. 

In der vergangenen Woche habe es einen Anstieg der Fälle um „nur“ noch 20 Prozent gegeben, was „ein wenig besser“ sei als in der Vorwoche, so Véran. Er warnte dennoch: „In jedem Fall wird es in den kommenden Tagen wohl eine Zunahme der Krankenhauseinweisungen und Wiederbelebungsmaßnahmen geben. Dies ist eine nachgelagerte Folge der Pandemie-Situation vor dem Lockdown.“

Präsident Emmanuel Macron hatte seinerseits angekündigt, am 15. November eine Überprüfung durchzuführen, um „eine Bilanz des Lockdowns zu ziehen“ und gegebenenfalls „zusätzliche Maßnahmen“ anzukündigen.

(Louise Rozès Moscovenko, EURACTIV.fr) 

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LUXEMBURG

Keine Verbesserung bzgl. Korruption: Trotz jahrelanger Forderungen nach verbesserten Maßnahmen weisen die luxemburgischen Gesetze nach wie vor deutlich zu viele Schlupflöcher auf, die Korruption in Regierung, Parlament, Polizei und Staatsanwaltschaft ermöglichen, kritisiert die Gruppe der Staaten gegen Korruption (GRECO) des Europarates in ihrem jüngsten Bericht.

Das EU-Land habe lediglich unzureichende und nicht zufriedenstellende Anstrengungen unternommen, um Empfehlungen zur Verhinderung politisch beeinflusster Strafverfolgung sowie „Sonderinteressengeschäfte“ von Abgeordneten umzusetzen.

(Anne Damiani, EURACTIV.com)

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ATHEN

„Gefährliche Zeit“ nach den US-Wahlen: Joe Bidens Sieg in den US-Wahlen wird in Athen im Allgemeinen als gute Nachricht aufgefasst.

Diverse Pressevertreter und politische Entscheidungsträger befürchten jedoch, dass bis zu Bidens offizieller Amtsübernahme im Januar 2021 ein erhöhtes Risiko besteht, dass die Türkei „verzweifelte Schritte“ unternehmen könnte.

Viele zeigen sich überzeugt, dass die Provokationen der Türkei im östlichen Mittelmeerraum Trumps stille Unterstützung genossen haben, und verweisen auf die guten Beziehungen zwischen dem türkischen Präsidenten Erdoğan und seinem US-Kollegen.

Das griechische Portal News247 kommentiert, die Hauptfrage sei, ob Erdoğan sich zu einem weiteren riskanten Schritt entschließen und dabei auf das derzeitige Machtvakuum in Washington hoffen werde. Aus diesem Grund seien „die meisten Diplomaten und Analysten der Ansicht, dass die kommenden zwei Monate die gefährlichste Zeit in den griechisch-türkischen Beziehungen werden dürften.“

(Sarantis Michalopoulos, EURACTIV.com)

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LONDON

Johnson bemüht um gute US-Beziehungen: Der britische Premierminister Boris Johnson hat sich am Sonntag bemüht, sein Verhältnis zum designierten US-Präsidenten Joe Biden zu stärken und dabei die Gemeinsamkeiten bei den Themen Freihandel und Klimawandel betont.

„Wir haben jetzt die reale Aussicht auf eine globale Führungsrolle der USA bei der Bekämpfung des Klimawandels,“ sagte Johnson. Das Vereinigte Königreich ist 2021 Gastgeber des COP26-Klimagipfels.

Bisher waren die Beziehungen zwischen Biden und dem britischen Premier eher angespannt: Der US-Politiker hatte sich gegen den Brexit ausgesprochen und auch Kritik an den Plänen Londons geäußert, das bisher bestehende Nordirland-Protokoll aufzuheben.

(Benjamin Fox, EURACTIV.com)

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HELSINKI

Verbot von Genitalverstümmelung soll deutlicher werden: Eine Bürgerinitiative, die mehr als 61.000 Unterschriften sammelte, dürfte den Prozess in Finnland beschleunigen, ein detaillierteres und möglicherweise eigenständiges Gesetz zu verabschieden, das Genitalverstümmelungen bei Frauen und Mädchen als Verbrechen einstuft.

Während derartige Verstümmelungen im finnischen Recht bereits als schwere Körperverletzung angesehen werden, fordert die Initiative ein eigenständiges Gesetz. Angesichts der aktuellen Rechtslage dürfte es dennoch lediglich weitere „Klarstellungen“ im Strafgesetzbuch geben – und nicht das erhoffte separate Gesetz, berichtete der finnische staatliche Rundfunk am Wochenende.

Laut Schätzungen gibt es in Finnland derzeit etwa 10.000 Mädchen und Frauen, die derartige Eingriffe erlebt haben, während schätzungsweise 3.000 Mädchen dem Risiko weiterhin ausgesetzt sind, so das Nationale Institut für Gesundheit und Wohlfahrt (THL).

(Pekka Väntinnen, EURACTIV.com)

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PRAG

Bidens Amtsantritt abwarten: Die EU sollte „auf die neue US-Regierung warten und die Verhandlungen dann von neuem beginnen“, bevor sie Strafzölle auf US-Importe erhebt, so der tschechische Außenminister Tomáš Petříček im Interview mit dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk des Landes.

Derartige Zölle im Wert von insgesamt vier Milliarden Dollar als Vergeltung für staatliche US-Subventionen an den Flugzeughersteller Boeing waren bereits von der Welthandelsorganisation als rechtmäßig eingestuft worden.

Petříček betonte, er hoffe, dass sich die Handelsbeziehungen zwischen der EU und den USA in den kommenden Monaten verbessern werden. Gleichzeitig sagte der Minister auch, es mache „keinen Sinn“, das gescheiterte TTIP-Abkommen „wieder aus dem Mottenschrank zu holen“.

Die Handelsministerinnen und -minister der EU-Staaten wollen heute per Videokonferenz über  die angedachten Zölle diskutieren.

>> Mehr dazu: Altmaier sieht nach US-Präsidentschaftswahl Chance auf „geordnete Bahnen“ in Handelspolitik

(Aneta Zachová, EURACTIV.cz)

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BUDAPEST / WARSCHAU 

Ungarn und Polen drohen mit Veto: Solange die EU-Zahlungen an Rechtsstaatlichkeitskriterien gebunden sind, ist Ungarn bereit, ein Veto gegen den langfristigen EU-Haushalt und den Recovery Fund des Blocks einzulegen.

Das betonte Ministerpräsident Viktor Orbán in einem Brief an die Spitzen der aktuellen und kommenden Ratspräsidentschaftsländer – Deutschland, Slowenien und Portugal – sowie an Ratspräsident Charles Michel und Kommissionchefin Ursula von der Leyen, berichtet mandiner.hu.

Derweil werde auch Polen sein „Recht auf Protest“ ausüben, wenn kein „Kompromiss über die Verknüpfung von Rechtsstaatlichkeit und EU-Haushalt“ erzielt werde, warnte der polnische Ministerpräsident Mateusz Morawiecki am Freitag. Warschau akzeptiere nicht, dass Rechtsstaatlichkeit nach den Vorstellungen der EU „interpretiert“ werde.

Der Rat und das Europäische Parlament hatten Ende der vergangenen Woche eine Einigung erzielt, mit der die Auszahlung von EU-Mitteln an gewisse rechtsstaatliche Kriterien geknüpft werden könnte.

>> Mehr zum Thema:

EU-Haushalt: Visegrad wehrt sich weiter gegen Konditionalität

Großteil der EU-Bürger wünscht sich Konditionalität

Europaparlament bekräftigt Forderung nach Konditionalität

(Vlagyiszlav Makszimov, EURACTIV.com / Mateusz Kucharczyk, EURACTIV.pl)

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BRATISLAVA

Nächste Test-Runde: Die zweite Runde der breit angelegten Coronavirus-Tests in der Slowakei hat am Wochenende in den am stärksten von der Pandemie betroffenen Regionen des Landes stattgefunden.

Unter den rund 1,5 Millionen Menschen, die bis Sonntagnachmittag getestet wurden, gab es insgesamt 9.783 positive Fälle (0,63 Prozent). Ministerpräsident Igor Matovič legt nahe, es könne einen weiteren landesweiten Test Ende November geben.

(Zuzana Gabrižová, EURACTIV.sk)

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BUKAREST

Anti-Coronavirus-Regeln und Wahlkampf: In Rumänien gelten nun verschärfte, landesweite Maßnahmen gegen die Pandemie.

Ab dem heutigen Montag ist das Tragen einer Maske in allen öffentlichen Innen- und Außenbereichen Pflicht, die Geschäfte schließen spätestens um 21 Uhr und es wird eine nächtliche Ausgangssperre eingeführt.

Außerdem hat die Regierung die Veranstaltung von Messen und Märkten ausgesetzt – was insbesondere bei Landwirten zu Verärgerung führt. Die Schulen wechseln indes wieder zu reinem Online-Unterricht.

Dennoch soll am bisherigen Plan festgehalten werden, am 6. Dezember Parlamentswahlen abzuhalten. Der Wahlkampf begann entsprechend offiziell am vergangenen Freitag (6. November). Allerdings gelten auch für das Rennen um Parlamentssitze besondere Bedingungen: Massenkundgebungen sind verboten; die Zahl der Teilnehmenden wird bei Veranstaltungen in geschlossenen Räumen auf 20 und im Freien auf 50 beschränkt.

(Bogdan Neagu, EURACTIV.ro)

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SOFIA

Bulgarien wird Erweiterungsgespräche blockieren: Bulgarien hat der Europäischen Kommission am Freitag offiziell mitgeteilt, man werde den vorgeschlagenen Entwurf für einen Beitrittsverhandlungsrahmen mit Nordmazedonien sowie den zugehörigen Erklärungsentwurf nicht akzeptieren.

Die Dokumente entsprächen nicht den Bedingungen, die Sofia zuvor formuliert hatte.

Der bulgarische Ministerpräsident Bojko Borissow und sein nordmazedonischer Amtskollege Zoran Zaev führten indes am Sonntag ein Telefongespräch – wahrscheinlich, um eine Lösung in der Angelegenheit zu finden, berichtet die nordmazedonische Nachrichtenagentur MIA. Bisher hat Borissow das Gespräch allerdings nicht öffentlich kommentiert.

(Krassen Nikolow, EURACTIV.bg)

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[Bearbeitet von Sarantis Michalopoulos, Daniel Eck, Benjamin Fox und Tim Steins]

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