The Capitals: Französische Grenzkontrollen, Deutscher Parteitag, Italienische Klärung

The Capitals versorgt Sie mit Nachrichten aus ganz Europa – dank des EURACTIV Netzwerks. Heute u.a. mit dabei: Frankreich verstärkt wegen der Corona-Pandemie seine Grenzkontrollen. [EPA-EFE/BENOIT TESSIER]

The Capitals versorgt Sie mit Nachrichten aus ganz Europa – dank des EURACTIV Netzwerks. Heute u.a. mit dabei: Frankreich verstärkt wegen der Corona-Pandemie seine Grenzkontrollen, die CDU eröffnet ihren virtuellen Parteitag, und Italiens Premierminister Conte wird eine politische Klärung im Parlament abhalten.

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Außerdem auf EURACTIV.de: Am Samstag entscheidet sich, wer die CDU in Zukunft führen wird; der Gerichtshof für Menschenrechte führt die Krim-Verhandlungen gegen Russland fort; die EU-Kommission verteidigt ihre Impfstoff-Strategie; und die EFSA gibt grünes Licht für Lebensmittel auf Insektenbasis.

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PARIS

Frankreich verstärkt seine Grenzkontrollen. Im Beisein von sechs Ministern kündigte der französische Premierminister Jean Castex am Donnerstagabend (14. Januar) die neuen Einschränkungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie an. Neben der Verlängerung der Ausgangssperre ab 18 Uhr „für mindestens 15 Tage, […] werden wir die Bedingungen für die Einreise in das Staatsgebiet verschärfen und die Grenzkontrollen verstärken“, so der Premierminister. Ab Montag müssen alle Reisenden von außerhalb der Europäischen Union vor ihrer Abreise einen negativen COVID-19-Test vorlegen.

Die jüngste Ausbreitung der COVID-19-Mutationen ist zweifellos ein Grund für diese neue Maßnahme. Es ist das erste Mal, dass die Frage der Grenzkontrollen von der französischen Regierung so stark thematisiert wird. Neben Jean Castex gab auch Gesundheitsminister Olivier Véran ein Update über die Verbreitung der britischen Variante des Coronavirus in Frankreich: „Jeden Tag gibt es zwischen 200 und 300 neue Ansteckungen mit der englischen Variante in Frankreich“. Was die südafrikanische Form des Virus betrifft, so wies der Minister darauf hin, dass bisher „nur wenige Fälle dieser Form im Land entdeckt wurden“.

(Lucie Duboua-Lorsch  | EURACTIV.fr)

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BERLIN

CDU-Parteitag. Am heutigen Freitag (15. Januar) eröffnet die CDU ihren virtuellen Parteitag und wählt am Samstag ihren neuen Parteivorsitzenden. Die drei Bewerber – der nordrhein-westfälische Landesvorsitzende Armin Laschet, der frühere Fraktionsvorsitzende Friedrich Merz und der Bundestagsabgeordnete Norbert Röttgen – haben ebenfalls Chancen im September zum Nachfolger Merkels gewählt zu werden.

Während Merz im Herbst in vielen Umfragen noch vorne lag, hat sich das Rennen laut Umfragen in den letzten Wochen verschärft.

>> Mehr zum Thema:

CDU-Wahl: Was kommt auf Europa zu?

Deutschland-Trend: Wer kommt nach Angela Merkel?

(Sarah Lawton, EURACTIV.de)

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WIEN

600.000 Impfungen bis April. Der österreichische Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) hat gestern Impfungen gegen das neuartige Coronavirus für „etwa 600.000 Menschen“ im ersten Quartal angekündigt. Bislang wurden 180.000 Einheiten des Pfizer-Impfstoffs nach Österreich geliefert, 10.000 der Version von Moderna. Bis zum Ende des ersten Quartals sollen beide Hersteller insgesamt 1,2 Millionen Dosen liefern. Gesundheitsminister Anschober sagte außerdem, dass für den noch nicht zugelassenen Impfstoff von AstraZeneca „eine hohe [Anzahl von] Bestellungen“ bestätigt worden sei. Im zweiten Quartal werde es zudem „massive Liefersteigerungen“ geben, so Anschober weiter.

(Philipp Grüll | EURACTIV.de)

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BRÜSSEL

Eröffnung von Impfzentren. Während die Impfung von Pflegeheimbewohnern derzeit bereits im Gange ist, werden in Belgien die Standorte für landesweite Impfzentren festgelegt, die nach Regierungsangaben bis März betriebsbereit sein sollen.

(Alexandra Brzozowski | EURACTIV.com)

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ROM

Politische Klärung. Premierminister Giuseppe Conte wird eine politische Klärung im Parlament abhalten, bestätigte er gegenüber Staatspräsident Sergio Mattarella. Das wahrscheinlichste Ergebnis ist also eine Auszählung der Abgeordneten zugunsten der Regierung, um zu sehen, ob die aktuelle Exekutive noch die Mehrheit im Parlament hat.

Der Rücktritt der Ministerinnen Teresa Bellanova und Elena Bonetti sowie des Unterstaatssekretärs Ivan Scalfarotto wurde vom Staatspräsidenten angenommen. Giuseppe Conte selbst wird die Verantwortung für das Ressort Landwirtschaft ad interim übernehmen.

Das Ziel von Matteo Renzi soll eine institutionelle Regierung bis zum Ende der Legislaturperiode sein. Er erwägt aber auch eine Regierung mit der derzeitigen Mehrheit, aber ohne Giuseppe Conte als Premier.

Unterdessen fordert die rechtsgerichtete Koalition eine schnelle Klärung von Premier Conte. „Ich habe Staatspräsident Mattarella gebeten, die Verfahren zu beschleunigen, denn die gesamte rechte Mitte, aber auch 60 Millionen Italiener, wollen wissen, was passiert und wie es weitergeht“, sagte Matteo Salvini, Vorsitzender der Partei Lega.

„Entweder Conte tritt zurück, oder er sucht das Parlament auf und schaut, ob er einige Senatoren gefunden hat, die bereit sind, ihm das Vertrauen auszusprechen“, fügte Salvini hinzu.

>> Mehr zum Thema: The Capitals: Regierungskrise, Parteivorsitz, Impfpass

(Alessandro Follis | EURACTIV.it)

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MADRID

Ehrgeiziger Reformplan. Die spanische Regierung entwirft derzeit ein Dokument mit einem detaillierten „Fahrplan“ für Reformen, einschließlich des Rentensystems und des Arbeitsrechts, um den Weg für den Zugang zu EU-Mitteln zu ebnen, mit denen die verheerenden wirtschaftlichen Auswirkungen der Pandemie gemildert werden sollen.

(Fernando Heller | EURACTIVs Medienpartner euroefe)

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LISSABON

Besuch in Lissabon ‚unerlässlich‘. Die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, betonte, dass sie eine Delegationsreise der EU-Exekutive nach Lissabon für den Beginn der portugiesischen EU-Ratspräsidentschaft für „unerlässlich und notwendig“ hält.

„Unsere Reise nach Lissabon ist von entscheidender Bedeutung. Wir reisen nur mit einer kleinen Gruppe [des Kollegiums der Kommissare] an. Es ist von enormer Bedeutung, dass wir diese portugiesische Ratspräsidentschaft mit einem engen Dialog beginnen“, sagte von der Leyen in einem Interview mit Lusa und anderen portugiesischen Medien in Brüssel am Tag vor ihrer Abreise.

Von der Leyen versprach dabei auch, dass „alle notwendigen Vorkehrungen und Maßnahmen getroffen werden, um Infektionen zu vermeiden“. Derzeit hat Portugal mit steigenden Neuinfektionen zu kämpfen: erst kürzlich rief die Regierung einen weiteren Lockdown für den heutigen Freitag aus.

Ursula von der Leyen betonte, sie hoffe, „die notwendigen Verhandlungen und Diskussionen führen zu können, die für das Kollegium und für die Arbeit der Kommission und des EU-Rates so wichtig sind“.

Eine Delegation der Europäischen Kommission unter Leitung der Kommissionspräsidentin wird am heutigen Freitag im Rahmen der portugiesischen EU-Ratspräsidentschaft nach Lissabon fliegen – trotz des angekündigten Lockdown.

(Ana Matos Neves / Ivone Gravato / Tiago Almeida, Lusa.pt)

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ATHEN

Militärflugzeug-Deal. Das griechische Parlament hat den griechisch-französischen Vertrag zur Beschaffung von 18 Rafale-Kampfjets mit breiter Unterstützung der Mehrheit und der Opposition ratifiziert, darunter von der Mitte-Rechts-Partei Nea Dimokratia, der linken SYRIZA, der sozialdemokratischen Bewegung der Veränderung und der nationalistischen Hellenischen Lösung. Nur die Kommunistische Partei Griechenlands und DiEM25 stimmten gegen die Ratifizierung.

Griechenland wird somit mit der Beschaffung von 12 gebrauchten und sechs neuen Rafale-Flugzeugen aus französischer Produktion fortfahren, die in drei separaten Lieferungen zwischen 2021 und 2023 eintreffen werden. 

(Theodore Karaoulanis, Alexandros Fotiadis | EURACTIV.gr)

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LONDON | EDINBURGH

Brexit: Fischereiindustrie steht vor hohen Verlusten. Die schottische Fischereiindustrie rechnet mit „lähmenden“ Kosten durch neue bürokratische Anforderungen für den Export ihres Fangs in die EU, was Branchenführer zu der Warnung veranlasst, dass es ohne sofortige Unterstützung durch die Regierung „permanente Verluste“ geben könnte.

Schottische Gesetzgeber und Fischereivertreter haben bereits nach der Einigung auf den Brexit-Deal davor gewarnt, dass der Sektor aufgrund von Verzögerungen bei der Bearbeitung von neuen Dokumenten für den Export täglich eine Million Pfund verliert.

In einer Rede vor dem britischen Parlament am Donnerstag spielte der britische Regierungsminister Jacob Rees-Mogg die Probleme jedoch herunter. „Das Wichtigste ist, dass wir unseren Fisch zurück haben“, so Rees-Mogg.

„Es sind jetzt britische Fische – es sind bessere und glücklichere Fische.“

(Benjamin Fox | EURACTIV.com)

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HELSINKI

Blau-Schwarz. Ehemalige Mitglieder der populistischen und nationalistischen Partei “Die Finnen” haben einen Verein gegründet und registriert, der den Namen „Sinimusta“ (Blau-Schwarz) trägt – eine direkte und bewusste Anspielung auf die rechtsextreme Bewegung der 1930er Jahre. Die Gruppe beginnt nun, Unterschriften zu sammeln, um eine politische Partei gründen zu können. 

(Pekka Vänttinen | EURACTIV.com)

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TALLINN | HELSINKI

Präsidentin Kaljulaid erwartet das Unerwartete. Das unberechenbare Verhalten Russlands in der baltischen Region und in der internationalen Politik werde in den kommenden Jahrzehnten wahrscheinlich zunehmen, sagte die estnische Präsidentin Kersti Kaljulaid am Dienstag in einem Interview mit dem finnischen TV-Sender MTV3.

Der Kreml versuche mit Hilfe der russischen staatlich kontrollierten Medien, eine Spaltung zwischen Estland und Finnland herbeizuführen, die in Wirklichkeit sehr ähnliche Ansichten zur Sicherheitslage im Ostseeraum haben, fügte sie hinzu.

Ihrer Meinung nach sei es sehr schwierig vorherzusagen, worauf sich Estland und Finnland in Bezug auf ihren unberechenbaren östlichen Nachbarn konkret vorbereiten sollten. 

„Diese Unberechenbarkeit rührt daher, dass Russland erkannt hat, dass seine wirtschaftliche Macht nicht mehr so groß ist wie früher. [Russlands] Fenster der Gelegenheit, das globale Geschehen zu verändern, schließt sich schnell. Es muss daher nach intelligenten, billigen und unvorhersehbaren Wegen suchen, um das globale Machtspiel zu beeinflussen – und zwar schnell“, sagte Estlands Präsidentin.

Der mögliche zukünftige Trend habe sich bereits in Georgien, der Ukraine, in Salisbury und im Fall Nawalny dargestellt, erklärte Kaljulaid und ergänzte, dass diese Vorfälle nicht vorhersehbar waren.

(Pekka Vänttinen | EURACTIV.com)

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WARSCHAU

Polen beginnt mit der Impfregistrierung. Die Registrierung wird am Freitag um Mitternacht für alle erwachsenen BürgerInnen eröffnet, die die COVID-19-Impfung erhalten möchten.

„Die nationale Impfstrategie ist die größte logistische Operation seit Jahrzehnten. Wir sind gut darauf vorbereitet, deshalb ermutigen wir jeden, sich impfen zu lassen“, betonte Premierminister Mateusz Morawiecki.

Während ältere Menschen, Lehrer und Uniformierte zuerst geimpft werden, erhalten BürgerInnen unter 60 Jahren mit chronischen Krankheiten die Impfung in der zweiten Etappe. Als nächstes sind Erwachsene an der Reihe, die sich für keine der vorherigen Impfphasen „qualifiziert“ haben.

Die Starttermine für die Impfung der einzelnen Gruppen sind jedoch noch nicht bekannt.

(Monika Mojak | EURACTIV.pl)

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PRAG

Tschechischer Wiederaufbauplan ist auf dem Weg. Der nationale Wiederaufbauplan soll noch diese Woche der Regierung vorgelegt werden. Prag habe dann bis Ende Februar Zeit, den Plan zu genehmigen, kündigte der tschechische Industrie- und Handelsminister Karel Havlicek an.

(Ondřej Plevák | EURACTIV.cz)

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BUDAPEST

Chinesischer Corona-Impfstoff. Die EU-Regeln verbieten der ungarischen Regierung nicht, Dosen des chinesischen Sinopharm-Coronavirus-Impfstoff zu bestellen, teilte die Vertretung der Europäischen Kommission in Ungarn laut hvg.hu in einer Presseerklärung mit.

Ungarn hat – „so gut wie“ – einen Deal mit Chinas Sinopharm erreicht, um seinen Coronavirus-Impfstoff zu erwerben, kündigte die Regierung am Donnerstag an.

Die EU-Mitgliedsstaaten haben sich darauf geeinigt, Impfstoffe von sechs Herstellern – AstraZeneca, Sanofi-GSK, Janssen, BioNtech-Pfizer, CureVac und Moderna – gemeinsam zu beschaffen, wobei die Kommission die Verhandlungsführung innehat, was bedeutet, dass kein Mitgliesstaat separat mit diesen sechs Unternehmen verhandeln kann.

Es spreche jedoch nichts dagegen, dass ein Mitgliedsstaat separat mit Impfstoffherstellern, die nicht unter das gemeinsame Beschaffungsprogramm fallen, verhandelt und gegebenenfalls eine temporäre Notfallzulassung für die Verwendung eines solchen Impfstoffs in eigener Verantwortung erteilt, so die EU-Exekutive.

>> Mehr zum Thema:

Mehr Impfstoff für die EU – im Frühjahr

Kommission: Keine „Parallel-Deals“ bei der Impfstoffbeschaffung

Russischer Impfstoff: Ungarn ist für „Entscheidung verantwortlich“

(Vlagyiszlav Makszimov | EURACTIV.com)

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SOFIA

Parlamentswahlen. Die Parlamentswahlen in Bulgarien werden am 4. April stattfinden, kündigte Präsident Rumen Radew an. Dabei soll die Gesundheit und das Wahlrecht eines jeden Bulgaren garantiert werden, so der bulgarische Präsident weiter. Radew versprach dem bulgarischen Bürgerinnen und Bürgern zudem, dass ihre Stimmen korrekt ausgezählt werden würden.

(Krassen Nikolov | EURACTIV.bg)

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LJUBLJANA 

„Unverzichtbare“ Kernenergie. „In Slowenien ist die Nukleartechnologie unverzichtbar für eine moderne, strategisch ausgerichtete Energieautarkie des Landes und für die Stärkung seiner wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung“, erklärte Danijel Levičar, Chief Operating Officer des Konsortiums GEN Energija, das den slowenischen Teil des Kernkraftwerks Krško (im gemeinsamen Besitz mit Kroatien) im Auftrag der Regierung betreibt. 

(Zeljko Trkanjec | EURACTIV.hr)

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BUKAREST

Wiedereröffnung der Schulen. Die meisten Schulen werden zu Beginn des zweiten Semesters, am 8. Februar, wieder öffnen, wenn die Zahl der COVID-Fälle bis dahin unter Kontrolle bleibt, kündigte der rumänische Präsident Klaus Johannis am Donnerstag an. Es wird jedoch Unterschiede geben, je nach der epidemiologischen Situation in den einzelnen Orten. Wenn die Zahl der Fälle ansteigt, werden die Schulen wieder zum reinen Online-Unterricht zurückkehren.

Anfang November 2020 wurden alle Schulen in Rumänien geschlossen, nachdem nur wenige Wochen lang ein Präsenzunterricht stattgefunden hatte.

Präsident Johannis erklärte, dass eine endgültige Entscheidung am 2. Februar getroffen wird, wenn die Behörden die epidemiologische Situation neu bewerten.

(Bodgan Neagu, EURACTIV.ro)

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TIRANA

Fast alle Medizinstudenten wollen Albanien verlassen. 79 Prozent der albanischen Studenten wollen Albanien verlassen. Das ergab eine Umfrage unter 1.650 Studenten, deren Durchschnittsalter bei 22 Jahren lag, berichtet die Tirana Times. Dies bestätigt, dass die Auswanderung der jüngeren Generation weiterhin ein großes Problem für das Land darstellt.

Der Wunsch auszuwandern ist bei Medizinstudenten (91,5 Prozent), Krankenpflegestudenten (83 Prozent), Ingenieursstudenten (79,2 Prozent) und Architekturstudenten am höchsten, da es in diesen Bereichen außerhalb Albaniens leichter ist, einen Job zu finden.

(Željko Trkanjec | EURACTIV.hr)

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[Bearbeitet von Alexandra Brzozowski, Daniel Eck, Zoran Radosavljevic und Britta Weppner]

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